VN-Friedensmissionen

Übergabe des UNIFIL-Kommandos
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Übergabe des UNIFIL-Kommandos

Friedenssicherung als wichtigste Aufgabe der Vereinten Nationen

In Art. 1 ihrer Charta setzen sich die Vereinten Nationen (VN) zum Ziel, "den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren". Der Deutsche Bundestag hat am 22.06.2001 bestätigt: "Die Hauptaufgabe der Vereinten Nationen besteht unverändert darin, eine zentrale Rolle bei der Herbeiführung und Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit zu spielen." Angesichts der zahlreichen Krisen und Konflikte weltweit sowie neuer – auch nicht-staatlicher – Risikofaktoren und Bedrohungen für die internationale Sicherheit bleibt dieses Ziel unvermindert aktuell.

Die Organe und Instrumente

Die Wahrung bzw. Wiederherstellung des Friedens ist die vorrangige Aufgabe des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen. Dieser ergreift geeignete Maßnahmen und kann zum Beispiel Mandate für Friedensmissionen erteilen. Der Sicherheitsrat kann auch Regionalorganisationen (z.B. NATO, EU, OSZE, Afrikanische Union) oder Zweckbündnisse (wie z.B. die militärische Mission KFOR im Kosovo), unter Führung eines Landes oder einer internationalen Organisation beauftragen („mandatieren“), um einen Konflikt beizulegen. Seit ihrer Gründung haben die Vereinten Nationen über 65 Friedensmissionen selbst durchgeführt oder mandatiert.

Neuer Lösungsansatz: multidimensionale Einsätze

Seit Ende der Ost-West-Konfrontation hat sich das Aufgabenspektrum der internationalen Friedensmissionen gewandelt. Mit dem zunehmenden Engagement der VN in innerstaatlichen Konflikten haben sich auch die Anforderungen an die Friedensmissionen verändert. Die meisten der heutigen Friedensmissionen haben vielfältige Aufgaben im zivilen und militärischen Bereich. Bei diesen sogenannten „multidimensionalen Einsätzen“ übernehmen die Missionen neben militärischen Tätigkeiten zur Friedenssicherung auch eine große Bandbreite ziviler Aufgaben, z.B. Unterstützung bei der Sicherheitssektorreform, Überwachung von Wahlen und demokratischen Prozessen, humanitäre Hilfe, wirtschaftlicher Wiederaufbau, Aufbau von rechtsstaatlichen Institutionen und Überwachung der Menschenrechtslage.

Seit 2000 verzeichnet das VN-geführte Peacekeeping (sogenannte Blauhelmmissionen) einen starken Aufwuchs. Derzeit sind über 113.000 Kräfte (Soldatinnen und Soldaten, Polizistinnen und Polizisten und anderes ziviles Personal) im VN-Peacekeeping im Einsatz. Der personelle Schwerpunkt liegt unverändert in Afrika, dies wird voraussichtlich auch auf absehbare Zeit so bleiben. Das breite Aufgabenspektrum und der starke Anstieg in Anzahl und Umfang der VN-geführten Missionen stellen das VN-System vor erhebliche Herausforderungen bei der Planung und Durchführung von Missionen.

Verbesserung der Effizienz von VN-Friedenseinsätzen

Deutschland leistet bei der Verbesserung der Effizienz von VN-Friedenseinsätzen einen aktiven Beitrag. Grundlage hierfür ist der im Jahr 2000 im Auftrag des Generalsekretärs erarbeitete Brahimi- Bericht mit seinem umfassenden Reformansatz im politischen, militärischen, finanziellen, personellen und organisatorischen Bereich.

Die Folgedokumente des Berichts, die Empfehlungen und Ergebnisse des Sonderausschusses der Generalversammlung für Friedenserhaltende Maßnahmen (C-34 Ausschuss) zur konzeptionellen Weiterentwicklung des Peacekeeping und die darauf basierenden Vorschläge des Generalsekretärs der VN bilden eine wichtige Richtschnur für die Friedensmissionen der VN. Sie zielen nicht allein auf durchsetzungsfähige Friedenstruppen ab, sondern sollen auch die Kapazitäten der VN in den Bereichen Früherkennung, Krisenreaktion und Friedenskonsolidierung verbessern.

Da der Umfang der VN-geführten Friedensmissionen seit dem Jahr 2000 stark zugenommen hat, wurden weitere Reformen eingeleitet, die die operationellen Fähigkeiten, die schnelle Einsatzfähigkeit und die Sicherheit des VN-Personals im Einsatz verbessern sollen. Außerdem sollen bereits bei der Planung und Durchführung von VN-Friedensmissionen Maßnahmen zur langfristigen Stabilisierung und Friedenskonsolidierung (Peacebuilding) berücksichtigt werden. Die engere Zusammenarbeit mit Regionalorganisationen (z.B. Europäische Union, Afrikanische Union) und der gezielte Aufbau regionaler Peacekeeping-Kapazitäten, besonders in Afrika, sind ein wichtiges Ziel der VN. Daneben wurden Richtlinien und Maßnahmen erarbeitet, um Probleme von sexuellem Missbrauch von Frauen durch Blauhelmsoldaten in den Griff zu bekommen („zero tolerance policy“).

Deutschland Unterstützung bei der Fortentwicklung des VN-Peacekeepings

Deutschland unterstützt – gemeinsam mit den EU-Partnern – diese Vorschläge. Auch in internationalen Friedensmissionen sind einheitliche Einsatzbedingungen und Ausbildungsrichtlinien der Schlüssel zum Erfolg. Deshalb werden am VN-Ausbildungszentrum in Hammelburg und an der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg im Rahmen international zusammengesetzter Lehrgänge Militärbeobachter und Stabsoffiziere sowie künftige militärische Führungskräfte von VN-Missionen auf Einsätze im Rahmen von VN-Friedensmissionen vorbereitet und ausgebildet.

Die Beteiligung der Bundeswehr an friedenserhaltenden Übungen sowie der Austausch von Lehrpersonal und Lehrgangsteilnehmerinnen / Lehrgangsteilnehmern zwischen den VN-Ausbildungszentren und deutschen Einrichtungen fördern gegenseitiges Verständnis, Vertrauen und Professionalität. Deutschland beteiligt sich auch an der Grundlagenarbeit zur Harmonisierung und Standardisierung der Ausbildung für VN-Friedensmissionen auf internationaler Ebene und trägt in enger Kooperation mit der Integrierten Ausbildungseinheit des VN-Sekretariats (Integrated Training Service) zu einer Weiterentwicklung international einzuführender Ausbildungsmodule für unterschiedliche Führungsebenen in Friedenseinsätzen bei. Deutschlands Beitrag zu VN-Friedensmissionen und die Entsendung von qualifiziertem deutschem Personal zu den VN nach New York und zu VN-Sonderorganisationen tragen zur Stärkung der Weltorganisation bei.

Deutsches Engagement bei VN-Friedensmissionen

Stand 31.05.2013

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