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Bundeswehreinsatz in Kosovo soll fortgesetzt werden

Die Bundesregierung will die Beteiligung der Bundeswehr an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo (KFOR) um ein weiteres Jahr verlängern. Wie bisher sollen bis zu 1.850 deutsche Soldaten in der früheren serbischen Provinz eingesetzt werden können. Der Bundestag hat am 10. Mai erstmals über den ensprechenden Antrag der Bundesregierung beraten. Der Einsatz dient der militärischen Absicherung der Friedensregelung für Kosovo.

In Kosovo bestehe nach wie vor ein hohes "Eskalationspotential", erklärte Michael Link, Staatsminister im Auswärtigen Amt, am 10. Mai bei der Debatte im Bundestag. Die internationale Gemeinschaft stehe in der Verantwortung, für die Stabilität in der Region Sorge zu tragen, so Link weiter. 

KFOR soll ein sicheres und stabiles Umfeld in Kosovo gewährleisten und unterstützt in diesem Zusammenhang auch die EU-Rechtsstaatsmission EULEX. Deutschland ist mit derzeit rund 1.200 von etwa 6.200 Soldatinnen und Soldaten aus 29 Ländern der größte KFOR-Truppensteller. Zudem stellt Deutschland den KFOR-Kommandeur.

In ihrem Antrag vom 2. Mai stellt die Bundesregierung fest, dass die Lage in der Republik Kosovo grundsätzlich ruhig und stabil sei, im kosovo-serbisch dominierten Norden des Landes aber weiter Eskalationspotential bestehe. So hatte sich die Lage etwa im Herbst 2011 verschärft, als kosovo-serbische Demonstranten Straßenblockaden errichteten. Aus Anlass der Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in Serbien am 6. und 20. Mai wurde zudem ein deutsch-österreichisches Reservebataillon aktiviert.

Eine wirkliche Verbesserung der Lebensbedingungen in der Region ist nach Ansicht der Bundesregierung nur durch politisches Engagement zu erreichen. Der von Deutschland unterstützte und von der EU vermittelte bilaterale Dialog zwischen Serbien und Kosovo habe erste positive Ergebnisse gebracht. Deutschland will auf weitere Fortschritte drängen.

Die NATO-geführte Kosovo Force (KFOR) ist seit Juni 1999 im Kosovo präsent. Sie leistet im Auftrag der Vereinten Nationen auf der Basis der Sicherheitsratsresolution 1244 (1999) einen militärischen Beitrag zur Stabilisierung der Region. Sie war nach dem Kosovo-Krieg in der damals noch zu Serbien gehörenden Provinz stationiert worden. Am 17. Februar 2008 erklärte Kosovo seine Unabhängigkeit. Seit 1999 hat der Deutsche Bundestag einer Fortsetzung der deutschen Beteiligung an KFOR zwölf Mal zugestimmt, zuletzt am 9. Juni 2011.


Stand 10.05.2012

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