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Im Februar im Sicherheitsrat

Am 1. Februar 2012 hat Togo den Vorsitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen übernommen. Im Mittelpunkt auch dieser Präsidentschaft steht die Lage in Syrien. Der Sicherheitsrat berät seit geraumer Zeit über eine mögliche Resolution, die die Gewalt des Assad-Regimes gegen die syrische Bevölkerung verurteilen soll. Jüngst hat Marokko einen Resolutionsentwurf auf der Grundlage eines Friedensplans der Arabischen Liga eingebracht. Daneben legt der Sicherheitsrat im Februar erneut einen thematischen Schwerpunkt auf den afrikanischen Kontinent.

Für den 21. Februar wird Togo zu einer Debatte über die Auswirkungen der organisierten transnationalen Kriminalität auf die Stabilität der Region Westafrika und in der Sahelzone einladen. Die Organisierte Kriminalität - darunter Drogen- und Waffenhandel - ist ein gravierendes Problem in Westafrika. Schwache staatliche Strukturen und die Ausbreitung der organisierten Kriminalität sind mit einander verbunden. Im Rahmen dieser Debatte werden erneut auch die Auswirkungen des Bürgerkrieges und der Instabilität in Libyen für die Region zur Sprache kommen.

Afrika im Fokus

Daneben stehen mehrere Briefings zu VN-Missionen in Afrika auf dem Programm, so am 7. Februar über die Mission MONUSCO in der Demokratischen Republik Kongo, am 9. Februar über UNISFA in der zwischen Sudan und Südsudan umstrittenen Region Abyei, und am 29. Februar über Libyen und die für März 2012 vorgesehene Verlängerung der Mission UNSMIL.

Die monatliche Sitzung des Sicherheitsrats zur Situation im Nahen Osten und zum Friedensprozess findet am 28. Februar statt. Am gleichen Tag erfolgt auch eine Unterrichtung zur Lage in Jemen.

Sudanesische Frauen auf der Flucht in Tschad

Sudanesische Frauen auf der Flucht in Tschad
© picture-alliance/Ton Koene

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Sudanesische Frauen auf der Flucht in Tschad

Sudanesische Frauen auf der Flucht in Tschad

Sudanesische Frauen auf der Flucht in Tschad

Situation von Frauen in Konflikten

Mit dem Themenkomplex "Frauen, Frieden und Sicherheit" befasst sich der Sicherheitsrat am 23. Februar. Dieses Thema ist für alle VN-Missionen und für Frieden und Sicherheit insgesamt von Bedeutung. Ein wichtiger Aspekt ist dabei der Umgang der Staatengemeinschaft mit systematischen Sexualverbrechen durch bestimmte Konfliktparteien. Ein häufiges Problem ist die Straflosigkeit der Täter.

Der Generalsekretär der Vereinten Nationen hat am 13. Januar 2012 einen Jahresbericht zu sexueller Gewalt in Konflikten vorgelegt, der in einem Anhang erstmals eine Liste von Konfliktparteien enthält, denen vorgeworfen wird, systematische Vergewaltigungen oder andere Formen sexueller Gewalt in bewaffneten Konflikten begangen zu haben. Grundlage ist die Sicherheitsratsresolution 1960 (2010), mit der unter anderem auch der Aufbau eines Monitoringmechanismus beschlossen wurde.

Resolution 1960 (2010) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen zu Frauen, Frieden und Sicherheit vom 16. 12. 2010 (Englisch) (PDF, 44 KB)

Bericht des Generalsekretärs der Vereinten Nationen zu konfliktbezogener sexueller Gewalt, 13. 01. 2012 (Englisch) (PDF, 149 KB)

Mission nach Haiti

Zudem plant der Sicherheitsrat, Mitte des Monats nach Haiti zu reisen, um seine Unterstütung für die VN-Friedensmission MINUSTAH auszudrücken. Gleichzeitig will er auch die haitianische Eigenverantwortung einfordern. Daneben geht es um den Wiederaufbau des nach dem verheerenden Erdbeben vom Januar 2010 stark zerstörten Landes. Dazu gehören auch Themen wie die Bekämpfung der Cholera und der Aufbau der haitianischen Polizei. Zudem sind Gespräche mit der haitianischen Regierung und mit Parlamentariern vorgesehen.

Der VN-Sicherheitsrat besteht aus fünf ständigen Mitgliedern (China, Frankreich, Großbritannien, Russland und die USA) sowie zehn nicht-ständigen Mitgliedern. Diese werden von der Generalversammlung für jeweils zwei Jahre in den Sicherheitsrat gewählt. Die Präsidentschaft wird jeweil für einen Kalendermonat - in der Reihenfolge des englischen Alphabets der Ländernamen - ausgeübt.


Stand 02.02.2012