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Tschechische Republik

Tschechische Republik

Stand: März 2014

Ländername: Tschechische Republik (Česká republika)

Klima: Übergang vom ozeanisch beeinflussten zum kontinentalen Klima

Geographische Lage: zwischen 12 und 19 Grad östlicher Länge sowie 48 und 51 Grad nördlicher Breite. Tschechien grenzt an Deutschland (ca. 815 km) sowie an Österreich, Polen und die Slowakei.

Größe: 78.866 qkm

Hauptstadt: Prag mit 1,3 Mio. Einwohnern

10,53 Mio. (133 Einwohner pro qkm), Wachstumsrate 0,19 %, ethnische Zusammensetzung 90,1 % Tschechen, 3,7 % Mährer und Schlesier, 1,8 % Slowaken, 0,5 % Polen, 0,4 % Deutsche, 3,4 % andere. Ferner leben ca. 200 000 bis 250 000 Roma in Tschechien (3,0 %).

Landessprache: Tschechisch

Religion: 79,2 % ohne Bekenntnis, 6,7% gläubig, ohne Zugehörigkeit zu einer Religionsgemeinschaft, 10.4 % römisch-katholisch, 0,5 % evangelisch, 0,4% tschechisch-hussitisch, 0,2 % orthodox, 0,1 % Zeugen Jehova (Volkszählung 2011).

Nationalfeiertag: 28. Oktober

Staatsgründung: 28. Oktober 1918: Gründung der Tschechoslowakischen Republik, 16. Juni 1960: Umbenennung in Tschechoslowakische Sozialistische Republik (ČSSR), 29. März 1990: nach "Samtener Revolution" Umbenennung in Tschechoslowakische Föderative Republik (ČSFR), 1. Januar 1993: Nach einvernehmlicher Trennung Entstehung der Tschechischen Republik (Auflösung der ČSFR).

Regierungsform: Parlamentarische Demokratie mit Zweikammerparlament

Staatsoberhaupt: Miloš Zeman, Präsident der Republik (am 25. und 26. Januar 2013 für 5 Jahre direkt gewählt, am 8. März 2013 inauguriert)

Regierungschef: Premierminister Bohuslav Sobotka ( ČSSD), Regierung durch StP Zeman ernannt am 29. Januar 2014. Die erfolgreiche Vertrauensabstimmung fand am 18. Februar 2014 statt.

Außenminister: Lubomír Zaorálek (ČSSD)

Parlament: a) Das Abgeordnetenhaus des tschechischen Parlaments hat 200 Sitze und wurde am 25. und 26. Oktober 2013 neu gewählt) Senat: 81 Sitze, zuletzt ein Drittel neu gewählt im Oktober 2012. Zusammensetzung: 44 ČSSD, 15 ODS, 9 KDU-CSL und Unabhängige , 5 Gruppe der Partei der Bürgermeister und Ostrauer (4 Partei der Bürgermeister, 1 Ostrauer), 6 Gruppe der SPOZ, der KSČM und der Nordböhmer (2 KSČM, 1 SPOZ, 1 Severočeši.cz (Nordböhmer), 2 unabhängige Senatoren). Senatspräsident ist Milan Štěch (ČSSD).

Regierungskoalition: Die Regierungskoalition besteht aus ČSSD (50 Mandate), ANO 2011 (47 Mandate) und KDU-ČSL (14 Mandate); siehat eine Stimmenmehrheit von 111 von insgesamt 200 Mandaten.

Opposition: In der Opposition befinden sich die KSČM (33 Mandate), TOP09 (26 Mandate), ODS (15 Mandate), Úsivt příme demokracie (Dämmerung der direkten Demokratie – 14 Mandate) und ein unabhängiger Abgeordneter.

Verwaltungsstruktur: Zentrale Verwaltung mit 14 Bezirken mit teilweise eigenen Kompetenzen und einer gewählten Regionalvertretung, der ein Bezirkshauptmann (hejtman) vorsteht. Bei den Regionalwahlen am 12. und 13.10.2012 gewann die ČSSD mit 23,58% der Stimmen, gefolgt von der KSČM mit 20,43%, der ODS mit 12,28%, der TOP09 mit 6,63 % und der KDU-ČSL mit 5,82% der Stimmen. Die ČSSD gewann damit nur noch in 9 Kreisen die Mehrzahl der Stimmen, die KSČM in 2 Kreisen, die ODS in einem Kreis und die Partei „Bürgermeister für die Region Liberec“ ebenfalls in einem Kreis.

In 12 Regionen ist die ČSSD Regierungspartei, ihr Hauptkoalitionspartner ist in neun Regionen die KSČM, in weiteren Regionen auch die KDU-ČSL, sowie SPOZ und regionale Parteien. In Reichenberg / Liberec und in Prag - der Prager Bürgermeister ist TOP09-Mitglied, die Prager TOP09-Minderheitenregierung wird durch die ČSSD toleriert - ist die ČSSD nicht in der Regierung vertreten. In der Region Ustí nad Labem / Aussig wurde erstmals seit 1989 wieder ein kommunistischer Hejtman ernannt.

Gewerkschaften: ČMKOS (Böhmisch-Mährische Gewerkschaftskonföderation): rund 450.000 Mitglieder (Stand: Juni 2009), Dachverband von 32 Einzelgewerkschaften, ASO (Assoziation der selbständigen Gewerkschaften): ca. 150.000 Mitglieder, 15 Einzelgewerkschaften. Weitere kleinere Gewerkschaften ohne Angaben zur Zahl der Mitglieder und von eher untergeordneter Bedeutung: OSČMS (Gewerkschaftsvereinigung von Böhmen, Mähren und Schlesien, KSČM-nah). KOK (Christliche Gewerkschaften); KUK (Konföderation für Kunst und Kultur).

Streitkräfte: Die tschechische Republik verfügt über Streitkräfte in Stärke von aktuell ca. 21700 Soldaten (ohne militärisches Nachrichtenwesen und ca. 8.300 zivilen Mitarbeitern). Der Verteidigungshaushalt beträgt mit ca. 42 Mrd. CZK (ca.1,7 Mrd. €) etwa 1,1% des BIP bzw. 3,7% des Staatshaushaltes. Zum 1. Januar 2005 wurden die Streitkräfte von einer Wehrpflicht- in eine Berufsarmee umgewandelt. Zurzeit durchlaufen die Streitkräfte eine umfassende Strukturreform, einschließlich der Neuordnung der Führungsorganisation, der Beschaffungsorganisation sowie der Gehälterstrukturen. Ziel der Reform ist es, die Effizienz in den Führungsabläufen zu erhöhen sowie Mittel einzusparen, die zur Verringerung des erheblichen Investitionsstaus (ca. 80 – 90 Mrd. CZK) genutzt werden sollen.

Mitgliedschaft in internationalen Organisationen: Europäische Union (seit 1. Mai 2004), Vereinte Nationen (und Sonderorganisationen außer IFAD - Internationaler Fonds für landwirtschaftliche Entwicklung), NATO, WTO (Welthandelsorganisation), OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa), Europarat, OECD (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung), CEFTA (Zentraleuropäisches Freihandelsabkommen)

Medien: 1) Fernsehen: öffentlich rechtlich: Česká televize (ČT) mit 2 Hauptprogrammen, Nachrichtenkanal ČT24 (digital), sowie diverse andere digitale Programme; Privatsender: TV NOVA, TV Prima sowie verschiedene Unterhaltungs- und Regionalsender 2) Radio: öffentlich rechtlich: Český rozhlas mit vier überregionalen Sendern und 13 Regionalsendern, ein Auslandssender, sowie spezielle Internetprogramme, wie z.B. Radio Wave (progressives Musikprogramm, Kunst- und Kultursendung für junge Zielgruppe); Privatsender: Radio Impuls, Evropa 2, Frekvence 1 (landesweit),  sowie diverse regionale Radiosender. 3) Auflagenstärkste Tageszeitungen (Stand Juni 2013): Boulevardzeitung Blesk (338.726), Deník (Regionalpresse, 183.686), Mladá fronta Dnes (218.547), Právo (151.222), Lidové noviny (49.471), Hospodářské noviny (39.873). 4) Politische Wochenzeitungen (Stand Juni 2013): Týden (41.590), Reflex (61.753), Respekt ( 32.601), Ekonom (13.613).

Bruttoinlandsprodukt: 152,3 Mrd. EUR (2012)

Wachstum: -1 % (2012; 2011: +1,8%)

Wachstum geschätzt für 2013: - -0,9% (cze. Nationalbank)

BIP pro Kopf 2012: 14.547 EUR

Wechselkurs: 1 Euro = 25,97 CZK (Durchschnitt 2013)

Hinweis Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.

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