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Nordkorea und Nahost: Außenminister Gabriel beim Gymnich-Treffen in Tallinn

Am Donnerstag (07.09.) hat Sigmar Gabriel am informellen Treffen der EU-Außenminister in Estland teilgenommen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die Lage in Nordkorea und eine gemeinsame europäische Antwort auf die angespannte Situation. Auch die Fortsetzung des Nahostfriedensprozesses war Thema.

Nordkorea: Besonnene und eindeutige europäische Antwort finden

Nach dem jüngsten Atomwaffentest in Nordkorea stand die angespannte Lage auf der koreanischen Halbinsel im Mittelpunkt der Gespräch der Außenministerinnen und Außenminister. Das Ziel: eine gemeinsame europäische Position zu entwickeln und sich auf ein besonnenes und zugleich eindeutiges Vorgehen gegenüber dem Regime in Pjöngjang zu einigen.

Sollte sich das Beispiel Nordkoreas durchsetzen und sollten auch andere Staaten versuchen, in den Besitz von Atomwaffen zu kommen, würde die Welt sehr gefährlich werden, betonte Gabriel nach dem Treffen. "Dann wären die Zeiten des Kalten Krieges noch halbwegs sicher gewesen gegenüber dem, was wir dann erleben würden."

Druck erhöhen, diplomatische Bemühungen fortsetzen

Wichtig sei es deswegen, als europäische Gemeinschaft konsequent zu reagieren, setzte Gabriel fort. Als erster Schritt müssten die bestehenden Sanktionen des UN-Sicherheitsrats konsequent umgesetzt werden. In anderen Bereichen sprach sich Gabriel für eine Verschärfung der Sanktionen aus: europäische Häfen sollten für nordkoreanische Schiffe geschlossen werden, nordkoreanische Arbeitnehmer in Europa sollten in ihre Heimat zurückgeschickt werden. Schließlich gelte es, die wirtschaftlichen Sanktionen weiter zu erhöhen. Alle Maßnahmen dienen dabei dem Ziel, Finanzströme nach Nordkorea zu unterbinden, die für das Atomprogramm genutzt werden können.

Gleichzeitig betonte Gabriel, dass die diplomatischen Kanäle weiterhin genutzt werden müssen. Eine wichtige Rolle spiele in diesem Fall China, das einen großen Einfluss auf das Regime in Pjöngjang ausüben könne. Ausdrücklich sprach Gabriel auch seine Unterstützung für den Ansatz des amerikanischen Außenministers Rex Tillerson aus: im Gegenzug für den Verzicht auf Atomwaffen werden die USA sich nicht für einen Regimewechsel einsetzen, keine Intervention unternehmen und auch keine militärischen Operationen durchführen.

Weiterhin sei es wichtig, der Frage nachzugehen, woher Nordkorea seine technischen Mittel zur Entwicklung von Atomwaffen bezieht. Sollte das Regime Unterstützung aus anderen Ländern beziehen, gelte es, auch diese Länder mit wirtschaftlichem Druck zu einem Kurswechsel zu bewegen.

Nahostfriedensprozess

Neben Nordkorea stand auch die Situation im Nahen Osten auf der Tagesordnung. Die Verhandlungen zwischen Israel und Palästina sind derzeit von Stillstand geprägt. Auf dem Gymnich-Treffen ging es deshalb um die Fortsetzung des Nahost-Friedensprozesses.

Familienfoto beim Gymnich-Treffen auf Malta im April 2017

Familienfoto beim Gymnich-Treffen auf Malta im April 2017
© Gaertner/photothek.net

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Familienfoto beim Gymnich-Treffen auf Malta im April 2017

Familienfoto beim Gymnich-Treffen auf Malta im April 2017

Familienfoto beim Gymnich-Treffen auf Malta im April 2017

Auch die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union sowie die Bekämpfung von Radikalisierung und Extremismus warenThema in den Gesprächen der Außenminister.

Informelles Treffen der EU-Außenminister

Zwei Mal im Jahr treffen die Außenministerinnen und Außenminister der EU-Mitgliedsstaaten im informellen Gymnich-Format zusammen. Namensgeber für das Treffen ist das ehemalige Haus der Bundesregierung im Rheinland. Dort fand 1974 unter Leitung des damaligen Außenministers Hans-Dietrich Genscher das erste Treffen dieser Art statt.


Stand 06.09.2017

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