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Wirtschaft
Stand: März 2013
Wirtschaftsstruktur und Wirtschaftslage
Dank erneut hoher Ölpreise und einer stark steigenden Konsumnachfrage ist das russische Bruttoinlandsprodukt (BIP) im Jahr 2012 laut amtlicher Statistik um 3,4% gewachsen. Prognosen für die kommenden drei Jahre schwanken, wobei Experten eher von Wachstumsraten unter 4% ausgehen, während die russische Regierung zur Verwirklichung ihrer Ziele ein durchschnittliches jährliches Wachstum des BIP um 5% für erforderlich und grundsätzlich machbar hält. Die Inflationsrate lag mit 6,6% knapp über dem Vorjahreswert. Auch die Arbeitslosigkeit ging weiter zurück und lag (nach einem krisenbedingten Höchststand von 9,4% im Februar 2009) im Jahresdurchschnitt 2012 bei 5,7%, gegenüber 6,6% im Jahresdurchschnitt 2011 (jeweils nach ILO-Methode).
Während vor allem der tertiäre Sektor bereits deutlich marktwirtschaftlich geprägt ist, sind in strategischen Bereichen weiterhin Staatsunternehmen dominierend wie im Energie- und Rohstoffsektor, im Flugzeugbau und teilweise auch bei Informations- und Kommunikationstechnologien.
Russland ist einer der größten Energieproduzenten der Welt und verfügt mit knapp einem Viertel der Weltgasreserven (21,4%), 5,3% der Weltölreserven und den zweitgrößten Kohlereserven (19%) über bedeutende Ressourcen. Russland steht für 18,5% der Weltgasförderung und 12,8% der Weltölförderung. Die russische Wirtschaft ist in hohem Maße abhängig von der Entwicklung der Einnahmen aus dem Öl- und Gasgeschäft.
Auf dem russischen Energiemarkt besitzt Gazprom das staatliche Gastransit- und Gasexportmonopol, kontrolliert knapp 80% der Erdgasförderung und seit der Reform der russischen Stromwirtschaft auch rund 30% der Stromerzeugung. Im Erdölsektor kommt es derzeit wieder zu einer Konsolidierung eines Großteils der russischen Ölförderung in staatlicher Hand. Rosneft wird zum größten börsennotierten Ölkonzern der Welt und neben Gazprom zum zweiten staatlich kontrollierten Pfeiler der russischen Energiewirtschaft. Ein die russische Energiepolitik zunehmend bestimmendes Thema ist die Steigerung der Energieeffizienz. Das Einsparpotenzial wird auf über 40% des gegenwärtigen Primärenergie-Verbrauchs geschätzt.
Haushalt und Finanzpolitik
Vor allem dank hoher Ölpreise wies das föderale Budget der Russischen Föderation zwischen 2000 und 2007 hohe Überschüsse aus. Anteile der Einnahmen aus dem Erdöl- und Erdgasexport flossen in den Reserve- und den Wohlstandsfonds, um Rücklagen für den Fall sinkender Rohstoffpreise zu schaffen, aber auch, um der Inflation entgegenzuwirken.
Nachdem mit der Wirtschafts- und Finanzkrise 2008 die Staatshaushalte der Fiskaljahre 2009 und 2010 mit einem Defizit abschlossen hatten, konnte 2011 wieder ein Überschuss erzielt werden (0,8% des BIP). Das Fiskaljahr 2012 schloss mit einem ausgeglichenen Haushalt ab.
Der Haushalt für 2013 lässt eine klare Tendenz zur Steigerung der Ausgaben für Soziales, Verteidigung und innere Sicherheit erkennen. Die Finanzierung des Rentensystems und die damit verbundenen Reformen stellen eine Herausforderung für die russische Innenpolitik der kommenden Jahre dar.
Hinsichtlich der Staatseinnahmen sollen zusätzliche Erlöse durch Teilprivatisierungen von Staatsunternehmen erzielt werden. Außerdem wurde eine Erhöhung der indirekten Steuern auf alkoholische Getränke, Tabakwaren und Treibstoffe angekündigt. Im Gespräch ist schließlich die Erhöhung der Grundsteuer bei Luxusimmobilien und der Kraftfahrzeugsteuer bei Luxuslimousinen.
Hauptbereiche der Wirtschaft
Handel und Dienstleistungen tragen mit 59,3% zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) bei. Es folgen die verarbeitende Industrie mit 16,4% des BIP und der Bergbau mit 10,4%. Das Baugewerbe steuert 5,7%, Strom-, Gas- und Wasserversorgung 4,2% bei. Der Beitrag der Land-, Forst- und Fischwirtschaft liegt bei 4% des BIP. Ein erheblicher Teil der landwirtschaftlichen Güter wird allerdings auf privaten Garten- und Wochenendgrundstücken erzeugt und informell gehandelt.
In praktisch allen volkswirtschaftlichen Bereichen Russlands besteht erheblicher Modernisierungsbedarf.
Mitgliedschaft in internationalen Zusammenschlüssen
Nach Ratifizierung der Vereinbarung über den WTO (Welthandelsorganisations)-Beitritt im Sommer 2012 ist Russland nun vollwertiges WTO-Mitglied. Auch die Verhandlungen über eine Mitgliedschaft des Landes in der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung-(OECD) kommen voran. Russland strebt den Beitritt für 2014 an. Russland sieht in seiner 2002 erworbenen G8-Teilnahme die Anerkennung als eine den großen Wirtschaftsdemokratien des Westens ebenbürtige Wirtschaftsmacht. 2013 hat Russland den G20-Vorsitz inne.
Umwelt- und Klimaschutz
Auch in Zukunft sollen Umwelt- und Klimafragen, die der ehemalige Präsident Medwedew in Russland erstmals zu einem politischen Thema gemacht hat, in den Kontext der Modernisierung des Landes gesetzt werden. Die Ende 2009 verabschiedete Klimadoktrin wurde im April 2011 durch einen Umsetzungsplan ergänzt. Auch das 2009 unterzeichnete Gesetz über Energieeinsparung und die Erhöhung der Energieeffizienz bis 2020 um mindestens 40% gegenüber 2007 soll ein Beitrag zum Umwelt- und Klimaschutz sein. Allerdings beteiligt sich Russland nicht an der Verlängerung des Kyoto-Protokolls. Die gesetzliche Verankerung eines nationalen Emissionsminderungsziels von 25% gegenüber 1990 wird innerhalb der russischen Regierung diskutiert. Bei konsequenter Umsetzung des Energieeinsparprogramms, Modernisierung der Industrieproduktion und Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien am russischen Strommix hätte Russland Potenzial für noch ambitioniertere Reduktionsziele. Mit der im Dezember 2012 gegründeten interministeriellen Klima-Task Force besteht erstmals seit 2004 wieder ein offizielles Forum, das neue Impulse für die russische Klimapolitik geben soll.
Ende 2012 wurde ein Aktionsplan für die Implementierung einer „Road Map“ für den Umweltschutz bis zum Jahr 2030 verabschiedet. Im Rahmen des Beitrittsprozesses zur OECD (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) soll das russische Umweltrecht außerdem mit den Standards und Regeln der OECD harmonisiert werden. Die russische Regierung hat für 2013 das Jahr des Umweltschutzes ausgerufen und wird Gastgeber für eine Reihe von internationalen Veranstaltungen zur Bewahrung des Naturerbes sein.
Hinweis
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.
