Mit Blick auf die sich täglich weiter ausbreitende Cholera-Epidemie in Simbabwe und die bestehende Blockade bei der Regierungsbildung hat Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier am Sonntag die Afrikanische Union (AU) und die afrikanischen Regionalorganisationen zu einem entschlossenen gemeinsamen Vorgehen gegenüber der Führung Simbabwes aufgerufen.

In einem Telefonat mit Bernard Membe, dem Außenminister Tansanias, begrüßte Steinmeier die Bemühungen der derzeitigen AU-Präsidentschaft um ein Treffen mit den Präsidenten von acht Regionalorganisationen und Nachbarstaaten zur Lage in Simbabwe. Bei dem Treffen, um das sich die AU noch für diese Woche bemüht, sollen laut Membe Maßnahmen zur Eindämmung der Cholera-Epidemie wie auch das Vorgehen zur Auflösung der politischen Blockade in Simbabwe besprochen werden.

Außenminister Steinmeier erklärte hierzu heute (14.12.) in Berlin:

Die Situation in Simbabwe ist untragbar. Die Zahl der Menschen, die der Cholera-Epidemie zum Opfer fallen oder sich infizieren, steigt täglich rapide an. Die Epidemie ist eine weitere und tragische Bestätigung des Versagens der Politik Mugabes.

Vom Treffen der AU mit den Präsidenten der Regionalorganisationen muss deshalb ein deutliches Signal ausgehen: Mugabe und seine Partei dürfen sich nicht länger der Bildung einer handlungsfähigen Regierung entgegenstellen, wie sie dem erklärten Willen der Bevölkerung Simbabwes entspricht.

Zusammen mit unseren europäischen Partnern sind wir bereit, Simbabwe bei der Bewältigung der akuten Notlage, beim wirtschaftlichen Wiederaufbau wie auch bei der Rückkehr zu Rechtsstaatlichkeit und Demokratie zu unterstützen.

Das Auswärtige Amt hat in der vergangenen Woche die humanitären Hilfsleistungen Deutschlands in Zusammenhang mit der aktuellen Cholera-Epidemie auf insgesamt 1 Mio. Euro erhöht.