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Botschafterkonferenz 2016: „Verantwortung, Interessen, Instrumente“
Im Mittelpunkt des Treffens der Leiterinnen und Leiter deutscher Auslandsvertretungen steht der Austausch über Verantwortung, Interessen und Instrumente deutscher Außenpolitik.
25 Jahre nach der Gründung des Weimarer Dreiecks hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier gemeinsam mit seinem französischen Amtskollegen Jean-Marc Ayrault und seinem polnischen Amtskollegen Witold Waszczykowski die diesjährige XV. Botschafterkonferenz eröffnet. Die „BoKo 2016“ steht unter dem Leitmotiv „Verantwortung, Interessen, Instrumente“. Dazu sind nicht nur die rund 200 Leiterinnen und Leiter deutscher Auslandsvertretungen nach Berlin gekommen. Geladen sind auch zahlreiche hochrangige Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Kultur aus dem In- und Ausland.
Selbstvergewisserung und Orientierung
In seiner Eröffnungsrede im Weltsaal des Auswärtigen Amts machte Außenminister Steinmeier deutlich, dass in weltpolitisch unruhigen Zeiten „Selbstvergewisserung und Orientierung“ umso wichtiger seien. Und genau darum solle es in den kommenden Tagen (29.08.-01.09.) gehen, wenn die Teilnehmer im Rahmen von zahlreichen thematischen Praxiswerkstätten gemeinsam über die Verantwortung, die Interessen und die Instrumente deutscher Außenpolitik diskutieren.
Dreifacher Fokus deutscher Außenpolitik
Um in diesen unruhigen Zeiten Orientierung zu geben und verantwortlich zu gestalten, brauche die deutsche Außenpolitik einen dreifachen Fokus, so der deutsche Außenminister: Erstens müsse Deutschland eine aktive und engagierte Krisenpolitik betreiben. Hier hob Steinmeier exemplarisch das deutsche Engagement in der Ukrainekrise, der internationalen Syrien-Kontaktgruppe, in Mali und in Kolumbien hervor. Dabei sei klar, dass bei den komplexen Krisen unserer Zeit ein „langer Atem“ gefragt sei. Zweitens bedürfe es eines wachen Blicks für die Zukunftsfragen und Ausgestaltung der internationalen Ordnung jenseits der Atemlosigkeit der Krisendiplomatie. Hier nannte Steinmeier mit Blick auf die deutsche Verantwortung unter anderem die Übernahme des OSZE-Vorsitzes 2016, eine neue Rüstungskontrolleninitiative sowie Deutschlands Kandidatur für einen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen für die Jahre 2019/20.
Drittens „und alles überragend“, so Außenminister Steinmeier, „brauchen wir ein geeintes, starkes Europa“. Die Europäische Union bleibe der entscheidende Bezugsrahmen deutscher Außenpolitik:
Für die deutsche Außenpolitik sage ich: Mit Europa spielt man nicht! Denn mit diesem Europa steht und fällt unsere Chance, gestaltend auf die globale Ordnung Einfluss zu nehmen. Ein geeintes Europa kann Magnet sein, die Mitgliedstaaten für sich sind kaum mehr als Eisenspäne in der Welt von morgen.
Die EU müsse flexibel und handlungsfähig sein bei den entscheidenden Fragen unserer Zeit: Bei Sicherheit und Außenpolitik, beim Umgang mit den Herausforderungen und Chancen von Flucht und Migration, und in Wirtschafts-, Wachstums- und Währungsfragen.
Deutschlands Rolle in der Welt – „reflective power“
Mit Blick auf die Rolle und die Verantwortung Deutschlands sagte Steinmeier, dass es aus seiner Sicht weniger um die Frage gehe, ob Deutschland die Zentralmacht Europas sei. Vielmehr sei zentral, ob es Deutschland zusammen mit den engsten Partnern gelinge, eine „politische Mitte zu schaffen und zu bewahren, aus der heraus ein gemeinsames, starkes Europa handeln kann“. Kürzlich hatte der deutsche Außenminister in einem Fachmagazin Deutschland als „reflective power“ beschrieben. Dabei stehe „reflective“ für ein „waches Bewusstsein der fortdauernden Eigenheiten der deutschen Rolle“, erläuterte er.
Aber auch für ein Selbstbewusstsein im besten, das heißt reflektierten Sinne. Wir sind bereit, jenseits unserer eigenen Grenzen und auch global mehr Verantwortung zu übernehmen. Auch wenn wir diesen Status nicht aktiv angestrebt haben, sondern es eher die Veränderungen der Welt um uns herum waren, die uns in diese Rolle geführt haben, nehmen wir diese außenpolitische Verantwortung an. In der Art und Weise, wie wir das tun, zeigen sich unsere besonderen historischen Erfahrungen. Diese Erfahrungen und die Lehren, die wir daraus gezogen haben, bilden das Fundament unserer Werte, aber auch des Einsatzes unserer außenpolitischen Instrumente.
Zum Weiterlesen:
Rede von Außenminister Steinmeier bei der Eröffnung der Botschafterkonferenz 2016
