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China – ein Land mit vielen Gesichtern

China ist  in der internationalen Politik ein viel beachteter Akteur mit wachsendem Einfluss. Als ständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen entscheidet es bei allen Fragen der aktuellen Politik unmittelbar mit - etwa zu Syrien, Libyen, Iran, bei der Politik gegenüber Nordkorea und anderen Brennpunkten. Auch ist das Land wirtschaftlich von enormer Bedeutung.

Mit einem Handelsvolumen von über 150 Milliarden Euro im Jahr 2014 ist Deutschland mit Abstand Chinas größter Handelspartner in Europa. Deutsche Unternehmen haben China längst als Produktions- und zunehmend als Forschungsstandort entdeckt. Gleichzeitig ist das Land ein riesiger Absatzmarkt. Bereits 2009 überholte China Deutschland als Exportweltmeister.

Dabei gewinnt China nicht nur in Asien zunehmend an Einfluss. Auch in Afrika und Lateinamerika hat sich das wirtschaftliche Engagement Chinas in den vergangenen Jahren massiv verstärkt.

Informationen zu China im Überblick

Rasantes Wachstum - und seine Kehrseite

Chinesische Wanderarbeiter in Shenyang

Chinesische Wanderarbeiter in Shenyang
© picture alliance/AFP Creative

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Chinesische Wanderarbeiter in Shenyang

Chinesische Wanderarbeiter in Shenyang

Doch Chinas Aufstieg hat auch seine Schattenseiten. Noch leben Millionen von Chinesen, vor allem auf dem Land, unterhalb der Armutsgrenze und haben kaum Zugang zu Gesundheitsversorgung und ausreichender Bildung. Viele von ihnen kommen als Wanderarbeiter in die Städte und die Perlflussregion, um dort Arbeit zu finden. Ihre Lebensumstände sind oftmals prekär. Die Kehrseite des Wirtschaftsbooms zeigt sich auch in der hohen Belastung von Luft und Wasser chinesischer Städte, die in den letzten Jahren Rekordwerte erreichte.

Bei der Einhaltung der Menschenrechte sind sich die westlichen Staaten und China uneins: Im Oktober 2010 hat das Nobelpreiskommitee den Friedensnobelpreis an den bekannten chinesischen Dissidenten Liu Xiaobo verliehen, der in China inhaftiert ist. Die chinesische Führung antwortete mit Kritik und Unverständnis. Immer wieder gibt es sehr harte Urteile gegen Personen, die sich für Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Menschenrechte einsetzen. Sorge bereitet weiterhin auch die Situation in Tibet und Xinjiang. Angesichts der seit 2011 anhaltenden Selbstverbrennungen von Tibetern hat die Bundesregierung mehrfach an die chinesische Führung appelliert, die Ursachen für die bestehenden Konflikte zu ergründen und ihre Politik so zu gestalten, dass Spannungen abgebaut werden.

Seit geraumer Zeit lösen zudem die Territorialstreitigkeiten Chinas mit Japan im Ostchinesischen Meer sowie mit anderen Anrainerstaaten im Südchinesischen Meer Sorge aus. Deutschland und die EU haben wiederholt alle Beteiligten zu Besonnenheit und friedlicher Streitbeilegung aufgerufen.

Auch die COP 20 Klimakonferenz in Lima Mitte Dezember 2014 hat erneut gezeigt: auch in der Klimapolitik geht ohne China nichts. Angesichts seiner Größe und Meinungsführerschaft bei den Schwellenländern wird China für ein wirksames Regime in der Nachfolge des Kyoto-Protokolls gebraucht.

Wie sieht die deutsche Chinapolitik aus?

Deutschland und China unterhalten eine strategische Partnerschaft. Die bilateralen Beziehungen sind eng, auch auf höchster politischer Ebene. Im Juni 2011 fanden die ersten Deutsch-Chinesischen Regierungskonsultationen statt, zu denen die Bundeskanzlerin den chinesischen Ministerpräsidenten Wen Jiabao in Berlin empfing. Er wurde von 14 Ministern begleitet. Die zweiten ebenso umfangreichen Regierungskonsultationen folgten im August 2012 in Peking. Die dritten deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen in Berlin am im Oktober 2014 standen im Zeichen der bilateralen "Innovationspartnerschaft".  Hier wurde auch ein "Aktionsrahmen für die deutsch-chinesische Zusammenarbeit: Innovation gemeinsam gestalten!" für die nächsten Jahre verabschiedet sowie für 2015 das „Jahr der Innovation“ ausgerufen. China ist zudem CeBIT-Gastland 2015.

Diese Kontakte nutzt die deutsche Diplomatie auf vielfältige Weise: als Partner der deutschen Wirtschaft beim Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen, beim Eintreten für mehr Rechtsstaatlichkeit und eine Verbesserung der Menschenrechtslage oder beim Werben für eine aktive Rolle Chinas bei der Bewältigung ökologischer Herausforderungen.

Mit einer Reihe von Projekten engagieren sich die Bundesregierung, die Bundesländer und deutsche Organisationen für eine Verbesserung der sozialen Systeme, der ökologischen Situation und des Rechtssystems in China. Dies kommt der deutsch-chinesischen Zusammenarbeit insgesamt, auch im Wirtschaftsbereich, zugute.

Ein zentrales Anliegen der Politik der Bundesregierung bleibt die Verbesserung der Menschenrechtslage weltweit. Fälle von Menschenrechtsverletzungen werden konsequent und offen auch in Begegnungen mit der chinesischen Führung angesprochen. So ist z.B. der jährlich stattfindende deutsch-chinesische Menschenrechtsdialog ein wichtiges Forum für den Austausch über Menschenrechtsfragen mit der chinesischen Seite. Schwerpunktthemen des letzten Dialogs im Dezember 2014 waren die Gewährleistung von Menschenrechten im Strafvollzug und die Lage von Minderheiten. Weitere Themen sind Medien- und Meinungsfreiheit, die Situation von Nichtregierungsorganisationen, Religionsfreiheit sowie die Abschaffung der Todesstrafe.

Auch auf internationaler Ebene ist es Ziel der deutschen Außenpolitik, China als verantwortlichen Partner für die Herausforderungen unserer Zeit zu gewinnen. Dies gilt für die Suche nach tragfähigen Lösungen für internationale Krisen ebenso wie für den globalen Klimaschutz oder für nachhaltige Entwicklung auf Basis der Millenniumsziele der Vereinten Nationen u.v.m.

Deutsch-chinesische Zusammenarbeit bei Kultur und Bildung

Deutscher Stand bei Bildungsmesse in Peking

Deutscher Stand bei Bildungsmesse in Peking
© picture alliance/dpa

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Deutscher Stand bei Bildungsmesse in Peking

Deutscher Stand bei Bildungsmesse in Peking

Die Zusammenarbeit in den Bereichen Kultur, Bildung, Wissenschaft und Gesellschaft stellt neben Politik und Wirtschaft die dritte wichtige Säule der Beziehungen zu China dar. Mit Schulpartnerschaften, Hochschulkooperation sowie dem Angebot von Sprachkursen fördert Deutschland den Austausch zwischen jungen Menschen und den Erwerb der deutschen Sprache. Goethe-Institut, DAAD, Stiftungen sowie zahlreiche weitere Mittler stärken mit ihren Projekten vor Ort den bilateralen Kultur- und Bildungsaustausch.

Im Rahmen von Mediendialogen und Diskussionsforen werden auch kontroverse Themen wie Bürgerbeteiligung oder das Recht auf freie Meinungsäußerung angesprochen. Die dreijährige Veranstaltungsreihe "Deutschland und China - Gemeinsam in Bewegung" (2007-2010) war Anstoß für eine weitere Intensivierung des gesellschaftlichen Austausches. Mit über zwei Millionen Besuchern in sechs chinesischen Metropolen und mehr als 600 Ausstellungen, Aufführungen und Workshops, die sich aus den Perspektiven von Wirtschaft, Kultur, Architektur und Bildung mit dem Thema "Nachhaltige Urbanisierung" befassten, wurden langfristig Kontakte und Freundschaften geknüpft.

2012 antwortete China anlässlich des 40-jährigen Jubiläums der Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit einem Chinesischen Kulturjahr in Deutschland. In dessen Rahmen fanden kulturelle Veranstaltungen in der gesamten Bundesrepublik statt. Mit der Ausstellung "Die Kunst der Aufklärung" im neu eröffneten chinesischen Nationalmuseum präsentierte Deutschland die europäische Aufklärung als zentrales Thema seiner Geistes-, Kunst- und Zivilisationsgeschichte und regte die über 450.000 Besucher zu einem Dialog über die zeitgenössische Bedeutung der Aufklärungsidee an. Zahlreiche öffentliche Diskussionsforen zu diesem Thema führten in China zu lebhaften Debatten.

Auch das Deutsch-Chinesische Sprachenjahr 2013/ 2014 trug zum Austausch bei: Dabei sollte die Grundlage zur Förderung der deutschen Sprache in China substantiell erweitert werden. Durch die Ausdehnung der Partnerschulinitiative von heute 81 Schulen auf bis zu 146 Schulen bis Ende 2013 und durch eine institutionelle Verankerung der Deutschlehrer-Fortbildung sowie durch die Anerkennung des Deutschen Sprachdiploms DSD I und II.

Zum Weiterlesen:

Außenminister Steinmeier in China (2014)


Stand 21.05.2015

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