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"Gemeinsam in die europäische Zukunft"

In einem Namensbeitrag für Hürriyet-Sonderseiten zum 3. Oktober bestärkt Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier die türkische Regierung, den eingeschlagenen Kurs wirtschaftlicher und politischer Reformen fortzusetzen. Er spricht sich außerdem dafür aus, gemeinsam mit aller Kraft an der deutsch-türkischen Freundschaft in einer gemeinsamen europäischen Zukunft zu arbeiten.

"17 Jahre ist es her, dass die deutsche Wiedervereinigung und die Bilder von den Feierlichkeiten am Brandenburger Tor in der Mitte Berlins die Welt bewegten. Der 3. Oktober 1990 ist für uns Deutsche ein historischer Tag, denn er bedeutete das Ende der Teilung Deutschlands. Der Tag markiert aber auch in der europäischen Geschichte einen Wendepunkt: Mit der deutschen Wiedervereinigung konnte zugleich auch der Dualismus des Kalten Krieges, der Europa für viele Jahre in Ost und West gespalten hatte, überwunden werden. Die Einheit Deutschlands war damit ein wichtiger Schritt und gleichsam Vorbedingung für den Weg zur Einheit Europas, wie wir sie heute in Form der Europäischen Union geschaffen haben.

Die politische Fortentwicklung dieser Europäischen Union durch Erweiterung und Vertiefung ist längst noch nicht abgeschlossen. Seit dem 3.Oktober 2005 steht die EU in Verhandlungen mit der Türkei und Kroatien über den Beitritt; auch die frühere Jugoslawische Republik Mazedonien ist mittlerweile ein Beitrittskandidat. Parallel zum Erweiterungsprozess verhandeln die Mitgliedstaaten der Union derzeit intensiv über die innere Verfasstheit der Union. Ziel der neuen vertraglichen Grundlage ist es, die EU handlungsfähiger zu machen und mit Instrumenten auszustatten, die es ihr erlauben, sich aktiv den internationalen Herausforderungen zu stellen.

Wie die EU erfährt auch die Türkei eine Phase bemerkenswerten Wandels. In der Türkei wird gegenwärtig eine offene und pluralistische Debatte über eine neue türkische Verfassung geführt. Die zurückliegenden Parlamentswahlen und der Umgang mit dem Wahlergebnis haben die politische Stabilität und demokratische Reife des Landes eindrücklich unter Beweis gestellt. Und die entschlossene Reformpolitik der vergangenen Jahre hat der Türkei ein beeindruckendes Wirtschaftswachstum beschert. Mit all dem rückt die Türkei näher an die Europäische Union heran. Außenminister Ali Babacan – den ich schon seit langem kenne und sehr schätze – hat mir unmittelbar nach seinem Amtsantritt versichert, dass die wiedergewählte türkische Regierung den eingeschlagenen Kurs wirtschaftlicher und politischer Reformen fortsetzen wird. Ich habe ihn darin mit Blick auf den zügigen Fortgang der Beitrittsverhandlungen nachdrücklich bestärkt. Neue Initiativen zur Förderung der Meinungs- und Religionsfreiheit noch vor dem nächsten Fortschrittsbericht der EU-Kommission im November werden das positive Momentum sicherlich noch verstärken.

Deutschland verfolgt die Entwicklungen in der Türkei sehr aufmerksam und mit viel Sympathie.  Mit an die drei Millionen Menschen türkischer Abstammung in unserem Land und historisch gewachsenen politischen und kulturellen Beziehungen sind unsere Gesellschaften sehr eng miteinander verwoben. Zum weiteren Ausbau des bestehenden Dialogs zwischen unseren Zivilgesellschaften haben Präsident Gül, in seinem früheren Amt als Außenminister, und ich im letzten Jahr die Ernst-Reuter-Initiative ins Leben gerufen. Zusammen mit Partnern aus Wirtschaft, Medien, Bildung und Wissenschaft wirbt die Initiative für eine verstärkte Zusammenarbeit unserer Länder. Die Gründung einer deutschsprachigen Universität in der Türkei kann in diesem Rahmen ein weiterer wichtiger Schritt sein und liegt uns besonders am Herzen. Ich wünsche mir, dass dieses Projekt als ein wesentlicher Baustein zur dauerhaften Festigung der deutsch-türkischen Beziehungen jede denkbare Unterstützung erfährt.

Neben den zivilgesellschaftlichen Verbindungen spielt aber auch die wirtschaftliche Verflechtung eine wesentliche Rolle: Schon jetzt ist Europa der wichtigste Investor in der Türkei, und deutsche Investitionsvorhaben sind allein im letzten Jahr um mehr als 20 Prozent gestiegen! Unsere Unternehmen – fast 3.000 werden es in diesem Jahr sein - kommen in Ihr Land, weil sie der politischen und volkswirtschaftlichen Entwicklung der Türkei vertrauen.

Es ist mir an diesem Tag ein echtes persönliches Anliegen, unsere Freunde in der Türkei dazu zu ermutigen, weiter an der türkischen Erfolgsgeschichte zu schreiben. 

An unserem eigenen Feiertag zur Deutschen Einheit möchte ich Ihnen zurufen: Lassen Sie uns weiter und mit aller Kraft an der deutsch-türkischen Freundschaft in einer gemeinsamen europäischen Zukunft arbeiten!"