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Nigeria

Innenpolitik

Stand: März 2015

Verfassung und Staatsaufbau

Nigeria ist eine Föderation, die aus 36 Bundesstaaten sowie dem Bundesterritorium Abuja besteht. Unterhalb der Ebene der Bundesstaaten gibt es 774 kommunale Verwaltungseinheiten (vergleichbar den deutschen Landkreisen). In der Vergangenheit, besonders zu Zeiten der Militärregierung, wurden viele Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenzen zu Lasten der Bundesstaaten zentralisiert. Föderale Verfassungselemente wurden geschwächt.

Die Verfassung wurde mit Beginn der erneuten Demokratisierung ("4. Republik") am 29.05.1999 in Kraft gesetzt. Sie sieht nach US-Vorbild ein präsidiales System mit einem starken Exekutivpräsidenten vor, der gleichzeitig als Regierungschef den "Federal Executive Council" (Kabinett) leitet. Der Exekutive steht eine aus zwei Kammern gebildete Nationalversammlung als Legislative gegenüber, die sich aus Senat (direkt gewählte Vertreter der Bundesstaaten) und Abgeordnetenhaus zusammensetzt. Jeder der 36 Bundesstaaten verfügt über eine Regierung unter Leitung eines direkt gewählten Gouverneurs sowie über ein Parlament.

Von März bis August 2014 beriet eine "Nationale Konferenz" über eine umfassende Erneuerung der Verfassung. Sie verabschiedete über 600 Empfehlungen zu nahezu allen Politikbereichen. Schwerpunkte liegen auf einer Reform des föderalen Systems, der föderalen Finanzverteilung und einer Stärkung des Parlaments gegenüber der Regierung. Inwieweit das Parlament die Vorschläge aufgreifen wird, ist noch offen.


Parteien und Wahlen

Die ursprünglich für den 14. Februar angesetzte Wahl des Präsidenten und des Parlaments wurde auf den 28. März 2015 verschoben, die der Gouverneure und Landesparlamente in 29 Bundesstaaten auf den 11. April. Bei den Wahlen im April 2011 wurden neun Parteien ins Bundesparlament gewählt. Die People’s Democratic Party (PDP) verfügte zunächst in beiden Häusern über die absolute Mehrheit (Senat: 75 Sitze, Abgeordnetenhaus: 204). Die drei wichtigsten Oppsitionsparteien Action Congress of Nigeria (ACN), Congress for Progressive Change (CPC) und All Nigeria People's Party (ANPP) haben sich mit Wirkung vom 01.07.2013 unter dem Namen All Progressives’ Congress (APC) zu einer neuen Partei zusammengeschlossen.

Infolge zahlreicher Parteiwechsel hat die PDP (derzeit 156 Sitze) ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus inzwischen an den APC (181) verloren. Im Senat haben einige Parteiwechsel die Mehrheitsverhältnisse nicht grundsätzlich verändert (PDP 60, APC 43).

Fünf weitere Parteien sind aufgrund des Mehrheitswahlsystems nur mit wenigen Abgeordneten vertreten. Die Zahl weiblicher Abgeordneter ist gering - nur 7 von 109 Senatoren und 19 von 360 Mitgliedern des Repräsentantenhauses sind Frauen.

Parteien in Nigeria sind vor allem Wahlplattformen für Politiker. Laut Verfassung können nur Parteienvertreter bei Wahlen antreten, Unabhängige sind bislang nicht zugelassen.

Das Parlament hat allerdings am 18.02.2015 beschlossen, dies zu ändern. Eine Ausrichtung an bestimmten Interessenvertretungen oder gar Weltanschauungen gibt es bei den großen Parteien nicht, eine Orientierung an ethnischen Gruppen ist ausdrücklich verboten.

Sieger der Präsidentschaftswahlen vom 16.04.2011 wurde der Kandidat der PDP und bisherige Amtsinhaber Goodluck Jonathan mit 58,8 Prozent der Stimmen vor dem CPC-Kandidaten Muhammadu Buhari, auf den 32 Prozent der Stimmen entfielen. Beide treten auch bei den Wahlen am 28.03.2015 wieder gegeneinander an. Jonathan hatte als Vizepräsident das Amt von dem im Mai 2010 verstorbenen Präsidenten Umaru Musa Yar'Adua übernommen.

Nachdem im November 2013 5 Gouverneure von der PDP zur Opposition übergetreten sind, stellt die PDP in den 36 Bundesstaaten derzeit 19 Gouverneure, der APC 16 und APGA je einen Gouverneur. Unter den 36 Gouverneuren ist weiterhin keine Frau.

Nach den national und international kritisierten Wahlen von 2007 waren im Vorfeld der Wahlen 2011 verschiedene Wahlrechtsreformen durchgeführt worden. Außerdem wurde mit Professor Attahiru Jega ein respektierter neuer Vorsitzender der Nationalen Wahlkommission eingesetzt, der u. a. eine Neuregistrierung aller Wähler und mehr Transparenz im Wahlprozess – auch durch Beteiligung von Wahlbeobachtern - durchsetzte. Die Wahlen vom April 2011 wurden sowohl in Nigeria als auch von internationalen Wahlbeobachtern trotz festgestellter Mängel als "die besten Wahlen seit 1999" bezeichnet.


Innenpolitik

Goodluck Ebele Jonathan hatte mit dem Tod von Staatspräsident Yar'Adua als damaliger Vizepräsident das Amt des Präsidenten am 6. Mai 2010 übernommen. Entsprechend dem informellen Regionalproporz trat der muslimische Nordnigerianer Namadi Sambo als neuer Vizepräsident dem christlichen Südnigerianer Jonathan an die Seite. Das Duo kandidierte für die Regierungspartei PDP bei den Präsidentschaftswahlen 2011 und wurde im Amt bestätigt. Der infolge des Todes von Präsident Yar’Adua aus Sicht des Nordens "vorzeitige" Übergang der Präsidentschaft auf einen Südnigerianer belastet das politische Klima im Lande und hat zu einer verfrühten Konzentration auf die 2015 anstehenden Wahlen geführt.

Jonathan ist der dritte Präsident Nigerias seit der Rückkehr zur Demokratie 1999. Damals hatte Präsident Olusegun Obasanjo nach über 15 Jahren Militärherrschaft einen Reformkurs eingeleitet, der auf Einführung und Stärkung von guter Regierungsführung ('good governance'), Korruptionsbekämpfung, Festigung ziviler Strukturen, Reform der Armee, Aufarbeitung der Vergangenheit sowie Wiederbelebung der Wirtschaft und Armutsbekämpfung ausgerichtet war. Die Regierung Obasanjos (1999-2007) erreichte in der Wirtschaftspolitik vor allem makroökonomische Ziele (Schuldenabbau, Inflationsbekämpfung, Bankenreform), während die von den Menschen erwartete "Demokratiedividende" für die Privathaushalte eher ausblieb. Die sozialen Schieflagen konnten nicht abgebaut werden. 

Die Korruptionsbekämpfung erzielte trotz Rückschlagen auf Bundesebene einzelne Erfolge. Korruption bleibt neben Straflosigkeit eines der Grundprobleme des Landes. Das ölreiche Niger-Delta erlebte seit Anfang 2006 für mehrere Jahre einen zuvor unbekannten Anstieg von Kriminalität und Gewalt, die sich unter anderem in Entführungen und Geiselnahmen von ausländischen Ölarbeitern, aber auch in Gewaltakten verschiedener militanter Gruppen untereinander und gegen die Sicherheitskräfte äußerte.

Präsident Umaru Musa Yar'Adua (2007-2010) ging mit "7 Punkten" auf die großen Herausforderungen Nigerias ein: Gewährleistung der Energieversorgung, Sicherung der Nahrungsmittelversorgung, Armutsbekämpfung, Modernisierung des Verkehrsnetzes, Landreform, Stärkung der öffentlichen Sicherheit vor allem im Niger-Delta und Modernisierung des Bildungssektors. Größter Erfolg seiner Regierung war eine Amnestie für die Militanten im Nigerdelta, die von diesen mit großer Mehrheit angenommen wurde (2009). Bislang wird die Amnestievereinbarung weitgehend eingehalten, so dass Kriminalität und Gewalt im Süden zunächst merklich zurückgegangen sind. Allerdings steigen Kriminalität und Gewalt im Süden in letzter Zeit wieder an. Das Amnestieabkommen läuft 2015 aus.

Präsident Jonathan hat mit seiner Transformationsagenda und dem Bekenntnis zu Demokratie und guter Regierungsführung die Politik seines Vorgängers fortgesetzt. Trotz einiger Fortschritte bei der Modernisierung der Infrastruktur und im Hochschulbereich ist es ihm aber nicht gelungen, die Lebensbedingungen für die breite Masse des Volkes signifikant zu verbessern.

Von Juli bis September 2014 gab es im Süden Nigerias (Lagos und Port Harcourt) etwa 20 Ebolafälle, von denen acht tödlich verliefen. Eine weitere Ausbreitung konnte durch schnelles Eingreifen verhindert werden.


Schwierige Sicherheitslage

Die Amtszeit von Präsident Jonathan ist geprägt durch eine schwierige Sicherheitslage im Land. Der Terror der unter dem Namen "Boko Haram" bekannt gewordenen istlamistisch-terroristischen Gruppierung stellt dabei das größte Sicherheitsproblem des Landes dar.

"Boko Haram" ist seit Mitte 2010 für zahlreiche schwere Anschläge mit tausenden von Todesopfern verantwortlich. Allein im Jahr 2014 sollen diesem Konflikt nach Angaben einer  internationalen Organisation über 7000 Menschenleben zum Opfer gefallen sein. Im Januar 2015 zählte Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen UNHCR rund 1,5 Millionen Flüchtlinge, die vor den Kämpfen im Nordosten innerhalb Nigerias oder in die Nachbarländer geflohen sind.

Trotz anfänglicher Teilerfolge konnten die nigerianischen Sicherheitsbehörden den islamistischen Terror bislang nicht unter Kontrolle bringen. Das Parlament lehnte daher im Herbst 2014 die Verlängerung des im Mai 2013 in den drei nordöstlichen Bundesstaaten Borno, Yobe und Adamawa eingeführten Ausnahmezustandes ab. Ein Amnestieangebot der Regierung lehnte Boko Haram mehrfach ab, Verhandlungen brachten keine Ergebnisse. 

"Boko Haram" ist seit Mitte 2010 für zahlreiche schwere Anschläge mit Tausenden von Todesopfern verantwortlich. Allein im Jahr 2014 sollen diesem Konflikt nach Angaben von  internationalen Organisationen über 7.000 Menschen zum Opfer gefallen sein. Im Januar 2015 zählte das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen UNHCR etwa 1,5 Millionen Flüchtlinge, die vor den Kämpfen im Nordosten innerhalb Nigerias oder in die Nachbarländer geflohen sind.

Im Juli und August 2014 gelang es "Boko Haram", weitere Gebiete in den Bundesstaaten Borno und Adamawa - im Grenzgebiet zwischen Nigeria und Kamerun – unter ihre Kontrolle zu bringen."Boko Haram" kontrollierte damit zwischenzeitlich ein Gebiet von 20.000 bis 30.000 Quadratkilometern, etwa so groß wie Belgien.

Seit Beginn 2015 haben sich die Kämpfe noch einmal deutlich verschärft und wurden zunehmend auch in die Nachbarländer Kamerun, Niger und Tschad getragen. Die betroffenen Staaten haben sich im Februar 2015 auf die Aufstellung einer 8.700 Mann starken "Multinational Joint Task Force" zur gemeinsamen Bekämpfung von "Boko Haram" verständigt.  Bis diese etabliert ist, kämüfen die Armeenr auf der Basis bilateraler Vereinbarungen abgestimmt gegen "Boko Haram" und erzielen erste Erfolge: Mitte März 2015 kontrollierte "Boko Haram" nur noch eine Stadt im Nordosten Nigerias.


Ethnische, linguistische und religiöse Vielfalt

Ein Charakteristikum Nigerias ist die komplexe ethnische, linguistische und religiöse Struktur des Landes. Neben den drei großen ethnischen Gruppen – Hausa/Fulani im Norden, Yoruba im Südwesten und Igbo im Osten – gibt es zwischen 250 und 400 kleine und kleinste Gruppen, die das politische Gewicht der drei großen Völker oft als Dominanz empfinden. Seit Nigerias Unabhängigkeit am 1. Oktober 1960 lag die politische Macht viele Jahre in den Händen des Nordens, wodurch sich insbesondere Yoruba und Igbo benachteiligt fühlten. 

Verstärkt werden die ethnischen Gegensätze des Landes durch religiös-konfessionelle Trennungslinien, die aufgrund historischer Entwicklungen und moderner Binnenmigration viel komplizierter verlaufen, als es das vereinfachte Bild einer Nord-Süd-Teilung Nigerias in einen überwiegend muslimischen Norden und einen stärker christlich geprägten Süden nahelegt. Immer wieder kommt es zu lokalen Konflikten zwischen einzelnen ethnischen, sozialen und religiösen Gruppen wie z.B. dem immer wieder aufkommenden blutigen Konflikt zwischen muslimischen Hausa-Fulani Hirten  und einheimischen christlichen Bauern in Zentralnigeria, besonders in den Bundesstaaten Kaduna, Plateau und Benue. In einzelnen Fällen forderten diese Auseinandersetzungen mehrere hundert Tote.

Neben der modernen Staatsgewalt haben auch die traditionellen Führer immer noch einen nicht zu unterschätzenden, wenn auch weitgehend informellen Einfluss. Sie gelten als moralische Instanz und können wichtige Vermittler in kommunalen und in religiös gefärbten Konflikten sein. Dieser Einfluss wird von der jüngeren Generation aber zunehmend in Frage gestellt. Auch sie sind im Norden Nigerias Ziel islamistischer Terrorakte.


Lage der Menschenrechte

Auch wenn sich die Menschenrechtssituation  seit Amtsantritt der Zivilregierung 1999 zum Teil erheblich verbesserte, ist sie insgesamt sehr problematisch und hat sich im letzten Jahr eher verschlechtert.

Schwierig bleiben die allgemeinen Lebensbedingungen, die durch Armut, Analphabetentum, Gewaltkriminalität, ethnische Spannungen, ein ineffektives Justizwesen und die Scharia-Rechtspraxis im Norden des Landes beeinflusst sind. Außerdem ist der Schutz von Leib und Leben der Bürger vor Willkürhandlungen durch Vertreter der Staatsmacht nicht gesichert, wie u.a. auch der  im September 2014 veröffentlichte Bericht von Amnesty International über systematische Folterungen in nigerianischen Polizei- und Militärgefängnissen nachdrücklich  belegt.

Insbesondere im Zusammenhang mit der Bekämpfung des Boko Haram-Terrors werden den Sicherheitsbehörden zahlreiche extra-legale Tötungen vorgeworfen. Das hohe Maß an Korruption wirkt sich gleichfalls negativ auf die Wahrung der Menschenrechte aus.

Die Gleichstellung von Homosexuellen wird gesetzlich verweigert, homosexuelle Handlungen sind mit schweren Strafen belegt. Ein Änderungsgesetz, das die homosexuelle Ehe verbietet, homosexuelle Handlungen mit Haftstrafen von bis zu 14 Jahren ahndet und selbst Unterstützer von jeder Art homosexueller Organisation mit 10 Jahren Haft belegen kann, wurde am 7. Januar 2014 von Präsident Jonathan unterschrieben und ist inzwischen in Kraft getreten.

Ungeachtet der Proteste der EU, der USA und Kanadas ist es in der nigerianischen Bevölkerung populär. Gleichwohl wurden verschiedene Gerichtsverfahren zur Überprüfung eingeleitet.

An der Todesstrafe hält Nigeria grundsätzlich fest (z.B. bei schwerwiegenden Delikten wie Mord, Terror, Hochverrat, bewaffneter Raub und Entführung). Amnesty International, die nigerianische Menschenrechtskommission (NHRC) und die nigerianische Anwaltsvereinigung gehen von über eintausend bis 1.200 Todeskandidaten aus.
Ein seit 2006 geltendes de facto Moratorium zur Ausführung der Todesstrafe wurde mit der Exekution von vier zum Tode Verurteilten Ende Juni 2013 im Bundesstaat Edo durchbrochen.

Am 17. Dezember 2014 wurden durch ein nigerianisches Militärgericht 54 Soldaten, die im Nordosten im Einsatz waren, wegen Meuterei und Ungehorsam zum Tod durch Erschießen verurteilt, nachdem kurze Zeit zuvor schon einmal 12 Soldaten, ebenfalls wegen Vorkommnissen im Nordosten (gleicher Tatbestand) zum Tod verurteilt worden waren. Ob und wann es zu einer Vollstreckung kommt, ist offen.

Innenpolitisch sehr umstritten war die Einführung der Scharia-Strafgesetzgebung in zwölf nördlichen Bundesstaaten seit 1999. Zu internationaler Kritik unter Menschenrechtsgesichtspunkten führten Urteile einiger Scharia-Gerichte (Tod durch Steinigung, Amputation), die nicht mit den völkerrechtlichen Verpflichtungen Nigerias (VN-Zivilpakt, Antifolterkonvention) in Einklang stehen, sowie die Diskriminierung von Frauen in Schulen, Hospitälern und im öffentlichen Transportsystem. Die Thematik hat aber mittlerweile an Sprengkraft verloren: Alle Steinigungsurteile wurden bislang in höherer Instanz aufgehoben und nur eine Amputation vollstreckt. Durch eine bessere Ausbildung der Richterschaft und Entpolitisierung des strafrechtlichen Aspekts der Scharia sind spektakuläre Fälle in den letzten Jahren nicht mehr zu verzeichnen.

Während Muslime sich den Scharia-Gerichten unterwerfen müssen, steht es Christen, die in den zwölf Bundesstaaten leben, frei, sich einem Scharia- oder staatlichen Gerichtsverfahren zu unterwerfen. Oft werden Scharia-Gerichte gewählt, da diese schneller zu einem Urteil kommen während Untersuchungshäftlinge im staatlichen Justizsystem teils Jahre auf ein rechtsgültiges Urteil warten müssen, ohne dass die Untersuchungshaft später angerechnet wird.

Hinweis:

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden. 


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