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Europäische Union und Regionalorganisationen Asien/Pazifik

Zusammenarbeit der EU mit Regionalorganisationen in Asien/Pazifik

Asien ist eine vielfältige und dynamische Region. Der Kontinent umfasst sowohl wohlhabende, industrialisierte Partnerländer der EU und dynamische aufstrebende Volkswirtschaften wie auch die Länder, in denen zwei Drittel der armen Weltbevölkerung leben. Dies spiegelt sich in der Zusammenarbeit der EU mit Asien wider: Es geht um strategische Partnerschaften mit regional und weltweit wichtigen Akteuren wie auch um die Zusammenarbeit zur Armutsbekämpfung.

1978 fand das erste Außenministertreffen zwischen der Europäischen Union (damals noch Europäische Gemeinschaft - EC) und den ASEAN-Staaten (Association of Southeast Asian Nations) statt. 1980 institutionalisierten die beiden Regionalorganisationen ihre Beziehungen im Rahmen des EC-ASEAN-Kooperationsabkommens.

Seit Anfang der 1990er Jahre verstärkte Europa die Bemühungen, die Beziehungen mit Asien auszubauen. Im März 1996 wurde das Asia-Europe Meeting (ASEM) als Dialogforum und Netzwerk auf Gipfel- und Ministerebene sowie zur Förderung des Erfahrungsaustauschs auf Fachebene gegründet. ASEM hat bis heute seinen informellen und Netzwerkcharakter bewahrt. Die einzige gemeinsame Institution ASEMs ist die Asia-Europe Foundation (ASEF), die sich auf den zivilgesellschaftlichen und kulturellen Austausch zwischen Europa und Asien konzentriert.

Für die Gestaltung ihrer Beziehungen zu Asien greift die EU auf die am 15. Juni 2012 verabschiedeten Leitlinien des Rates für die Außen- und Sicherheitspolitik der EU in Ostasien zurück. Wichtig sind ferner die von der EU-Kommission entwickelte Asienstrategie von 2001 und die Südostasienstrategie von 2003.


EU-ASEAN Dialog

Der EU-ASEAN Dialog bezeichnet die Kooperationsprozesse zwischen der Europäischen Union und der Association of Southeast Asian Nations (ASEAN). 2007 begannen Verhandlungen über ein EU-ASEAN Freihandelsabkommen, die seit 2010 ruhen. Die EU führt nunmehr stattdessen Verhandlungen mit einzelnen ASEAN-Staaten.

Zusammenarbeit zwischen EU und ASEAN gibt es auch in zahlreichen EU-ASEAN Einzelprojekten etwa in den Bereichen Energie, Umwelt, Bildung, Handel. Über das Dialoginstrument "Trans-Regional EU-ASEAN Trade Initiative" (TREATI) führen die EU-Kommission und ASEAN einen Informationsaustausch über die jeweiligen Rechts- und Regulierungssysteme mit dem langfristigen Ziel der Angleichung und Harmonisierung. Damit sollen die Handels- und Investitionsbeziehungen erweitert werden. Für Bereiche, die nicht der Handelspolitik zugerechnet werden - dazu etwa gehören Umwelt und Energie - wurde das Dialoginstrument READI (Regional EU-ASEAN Dialogue Inititiave) erarbeitet.

Ferner trägt die EU durch ein Beratungsprogramm namens "ASEAN Regional Integration Support by the EU" (ARISE) zur regionalen Integration ASEANs bei, insbesondere zur Realisierung der ASEAN Wirtschaftsgemeinschaft (ASEAN Economic Community, AEC) und zur Stärkung des ASEAN Sekretariats in Jakarta in Fragen der regionalen Integration.

Am 26. April 2012 verabschiedeten die Außenminister von EU und ASEAN in Brunei den "Bandar Seri Begawan Aktionsplan zur Stärkung der vertieften EU-ASEAN Partnerschaft (2013-2017)". Der Aktionsplan enthält vier Bereiche, in denen die beiden Regionalorganisationen EU und ASEAN in den nächsten fünf Jahren enger zusammenarbeiten werden: 1) Politik/Sicherheitspolitik, einschließlich Menschenrechtsschutz, Abrüstung und Anti-Terrorkampf, 2) Wirtschaft/Handel einschließlich Energiesicherheit, 3) sozio-kulturelle/zivilgesellschaftliche Zusammenarbeit, einschließlich der Zusammenarbeit im Bereich regionaler und globaler Herausforderungen im Bereich von Umwelt- und Klimaschutz sowie 4) die institutionelle Zusammenarbeit. 

Der "Bandar Seri Begawan Aktionsplan" ist das Nachfolgedokument des am 22. November 2007 von den Staats- und Regierungschefs von EU (Troika) und ASEAN in Singapur verabschiedeten und in weiten Teilen umgesetzten "Aktionsplans zur Umsetzung der Nürnberger Erklärung für eine vertiefte EU-ASEAN-Partnerschaft".

Erste offizielle Kontakte wurden Ende der 70er Jahre zwischen der damaligen Europäischen Gemeinschaft (EG) und ASEAN geknüpft. Die regionale Zusammenarbeit wurde 1980 durch das "EC-ASEAN Cooperation Agreement" besiegelt. ASEAN, damals bestehend aus Indonesien, Malaysia, Philippinen, Singapur und Thailand, wurde somit der erste regionale Kooperationspartner der EG. Das erste EU (seinerzeit EG)-ASEAN Ministertreffen fand im September 1978 in Brüssel statt.

 

Bandar Seri Begawan Aktionsplan zur Stärkung der Zusammenarbeit zwischen ASEAN und EU, 2012 (Englisch) (PDF, 138 KB)


ASEM (Asia-Europe Meeting)

Konferenzort des ASEM-Gipfels 2012 in Vientiane

Konferenzort des ASEM-Gipfels 2012 in Vientiane
© picture-alliance/dpa

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Konferenzort des ASEM-Gipfels 2012 in Vientiane

Konferenzort des ASEM-Gipfels 2012 in Vientiane

Konferenzort des ASEM-Gipfels 2012 in Vientiane

Das Asien-Europa Treffen (ASEM) ist ein informelles Forum für den Dialog auf politischer Ebene und ein Rahmen für Zusammenarbeit auf verschiedenen Gebieten zwischen Europa und Asien. ASEM wurde von Singapur und Frankreich initiiert und beim ersten Europäisch-Asiatischen Gipfel im März 1996 in Bangkok ins Leben gerufen.

Seit 1996 finden alle zwei Jahre, abwechselnd in Europa und Asien, Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs statt. Zur inhaltlichen Vertiefung des Dialogs und der Zusammenarbeit gibt es außerdem Fachministertreffen (Außen-, Wirtschafts-, Finanz-, Kultur- und Umweltminister). Auf europäischer Seite wird ASEM von der EU-Präsidentschaft und dem Europäischen Auswärtigen Dienst koordiniert. Auf asiatischer Seite übernehmen jeweils ein ASEAN- und ein nicht-ASEAN Land diese Funktion. Die Außenminister und hochrangige Mitarbeiter der Außenministerien fungieren als Gesamtkoordinatoren des Prozesses. Laos war Gastgeber des letzten 9. ASEM-Gipfels am 5./6. November 2012 in Vientiane, der nächste Gipfel findet am 16./17.Oktober 2014 in Mailand/Italien statt. Die Außenminister trafen sich zuletzt im November 2013 in Neu Delhi/Indien.

ASEM bietet einen Rahmen für politische, wirtschaftliche und kulturelle asiatisch-europäische Zusammenarbeit. Globale Fragen wie Umwelt und Klimawandel, Energiesicherheit, Nichtverbreitung gehören ebenso zu den Dialogthemen wie Migration, Menschenrechte, Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus, Arbeit und Beschäftigung sowie Wirtschafts- und Finanzkooperation. Fachministertreffen, Seminare und gemeinsame Projekte sind wichtige Bestandteile der Zusammenarbeit. Deutschland hat 2006 das erste ASEM-Arbeitsministertreffen und 2008 das erste ASEM-Bildungsministertreffen ausgerichtet. Der Regierende Bürgermeister von Berlin war im Oktober 2012 Gastgeber des 2. ASEM-Bürgermeistertreffens.

Neben der Regierungszusammenarbeit haben die ASEM-Partner auch die Möglichkeiten für eine zivilgesellschaftliche Zusammenarbeit zwischen Europa und Asien geschaffen. Dazu gehören u.a. „Asia Europe Foundation/ASEF“, das „AEPF/Asia Europe People’s Forum“ (Netzwerk von Nichtregierungs-Organisationen aus Asien und Europa), die „ASEP/Asia Europe Parliamentary Partnership und das „AEBF/Asia Europe Business Forum“.

An ASEM nehmen die EU-Mitgliedsstaaten und die Europäische Kommission, die zehn ASEAN-Mitgliedsstaaten (Brunei, Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, Myanmar, Philippinen, Singapur, Thailand, Vietnam), das ASEAN-Sekretariat, die Volksrepublik China, Japan, Südkorea, Indien, Pakistan, die Mongolei,  Russland, Australien und Neuseeland sowie seit 2012 zudem Bangladesch, Norwegen und die Schweiz. Auf dem 10.ASEM Gipfel im Oktober 2014 in Mailand wird Kroatien als 52. ASEM-Partner begrüßt. Auf die 51 ASEM-Partner entfallen rund 60 Prozent des Welt-BIP (Bruttoinlandsprodukt) sowie der globalen Bevölkerung und über 60 Prozent des Welthandels.


ASEF (Asia-Europe Foundation)

Die Asien-Europa Stiftung (ASEF) ist eine private Stiftung nach singapurischem Recht mit Sitz in Singapur. Die Gründungsidee der ASEF geht auf eine Initiative Singapurs und Frankreichs während des Europäisch-Asiatischen Gipfels in Bangkok im März 1996 zurück. Im Februar 1997, anlässlich eines Treffens der Außenminister von ASEM, wurde ASEF schließlich formal als eine Institution von ASEM ins Leben gerufen. Deutschland stellt seit 1. August 2012 für vier Jahre den stellvertretenden Exekutivdirektor der ASEF.

ASEF hat den Auftrag, den europäisch-asiatischen Dialog auf zivilgesellschaftlicher Ebene zu intensivieren und insbesondere der kulturellen und intellektuellen Zusammenarbeit dieser beiden wirtschaftlichen Schwerpunktregionen neue Impulse zu verleihen.

Mitglieder von ASEF sind alle Teilnehmer des Asia-Europe-Meeting (ASEM), das heißt bisher die Mitgliedsstaaten der EU, die Europäische Kommission, die zehn ASEAN-Länder sowie China, Japan, Südkorea, Indien, Pakistan, die Mongolei, Australien, Russland und Neuseeland.


Strategischer Rahmen der EU-Beziehungen zu Asien

2001 verabschiedete die EU-Kommission ein strategisches Rahmenwerk für die Beziehungen zu Asien. Die Strategie konzentriert sich auf sechs Schlüsseldimensionen:

  • Engagement im politischen und im Sicherheitsbereich;
  • Handel und Investitionsbeziehungen in beide Richtungen;
  • Reduzierung der Armut in der Region;
  • Stärkung der Zivilgesellschaft im Hinblick auf die Verbreitung von Demokratie, guter Regierungsführung und des Rechtsstaatsgedankens in der Region;
  • Schaffung von Partnerschaften bezüglich globaler Themen und
  • Steigerung des gegenseitigen Bewusstseins und der Anerkennung.

Die Europäische Kommission hat strategische Rahmenpapiere für die Beziehungen zu Asien und Zentralasien im Zeitraum 2007-2013 veröffentlicht:

Regionalstrategie der EU-Kommission für Asien im Zeitraum 2007-2013, 17. 11. 2010 (Englisch) (PDF, 493 KB)


Bilaterale Entwicklungszusammenarbeit der EU

Im Januar 2007 wurde das Development Co-operation Instrument (DCI) zur Grundlage der Entwicklungszusammenarbeit zwischen der EU und Asien. Es beinhaltet neben regionalen Programmen fünf thematisch geordnete Programme: (1) Förderung von menschlichen Ressourcen, (2) Umwelt, (3) Nichtregierungsorganisationen und lokale Behörden, (4) Nahrungsmittelsicherheit sowie (5) Migration und Asyl.

Die Entwicklungszusammenarbeit der EU mit Asien hat sich zunehmend auf die ärmsten Länder und besonders bedürftige Bevölkerungsgruppen konzentriert. Vor allem geht es dabei um nachhaltige Programme. Einen hohen Stellenwert haben Umweltschutz, Ressourcenmanagement und die Förderung von Frauen.


Handel und Investitionen

Zur Intensivierung des Handels und der Investitionsströme zwischen Europa und Asien fördert die Europäische Union die Entwicklung des privaten Sektors in den Partnerländern. Die EU unterstützt diese Staaten bei der Vorbereitung auf eine Mitgliedschaft in der Welthandelsorganisation (WTO) und bei der Erfüllung von Maßgaben aus internationalen Abkommen. 

Mehr zu den Beziehungen der EU zu Asien auf der Webseite des Europäischen Auswärtigen Dienstes


Stand 11.06.2014

EU-ASEAN

EU-Asean-Dialog

Der EU-Asean-Dialog (seit 1978 die älteste Regionalzusammenarbeit der EU) bestreitet die Kooperationsprozesse zwischen der Europäischen Union und der südostasiatischen Regionalorganisation Asean. Teilnehmer sind die 27 Mitgliedsstaaten der EU und die zehn Asean-Staaten sowie die Europäische Kommission und das Asean-Sekretariat.

ASEM (Asia-Europe Meeting)

Das "Asien-Europa Treffen" (ASEM) ist ein inter­regionales Gesprächsforum, das für den multilateralen Austausch zwischen Europa und Asien in den Bereichen Politik, Wirtschaft, und Kultur genutzt wird. 48 Partnerstaaten aus der Europa und Asien/Pazifik, die EU-Kommission und das ASEAN-Sekretariat sind beteiligt.

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ASEF (Asia-Europe Foundation)

Die "Asien-Europa Stiftung" (ASEF) mit Sitz in Singapur, die bisher einzige gemeinsame Institution von ASEM, setzt sich für den europäisch-asiatischen Dialog auf zivilgesellschaftlicher Ebene und kulturellen Austausch ein.

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