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Schutz von Botschaften und Konsulaten

Wir sind in Europa an ein friedliches Leben gewöhnt: Wächter vor dem Arbeitsplatz oder Fahrten mit einem sondergeschützten Fahrzeug sind keine üblichen Erfahrungen in Deutschland. An manchen der fast 230 Orte, wo deutsche Diplomatinnen und Diplomaten eingesetzt sind, gehören solche Erfahrungen aber zum Alltag.

Beispielsweise in Afghanistan: Die deutsche Botschaft in Kabul ist besonders geschützt. Dort arbeiten einige Polizisten im so genannten „Hausordnungs- und Objektschutzdienst“. Ihre Aufgabe ist es, das Gebäude und die Menschen, die sich dort aufhalten, zu schützen. Sie kontrollieren deshalb vor allem Personen, die das Botschaftsgelände betreten, haben aber auch eine wichtige Funktion beim Schutz des Gebäudes. Diese Aufgaben üben deutsche Polizisten an einer ganzen Reihe unserer Auslandsvertretungen aus.

In einigen wenigen Ländern werden darüber hinaus die Botschafterinnen oder Botschafter von Personenschützern begleitet. Dies sind Beamte des Bundeskriminalamtes, die eigens für diese Aufgabe an die Botschaften entsandt werden.

Schutz von Botschaften und Botschafterinnen und Botschaftern – weshalb?

Unsere Auslandsvertretungen und ihr Personal brauchen Sicherheit. Sie ist Voraussetzung dafür, dass der Auswärtige Dienst seine Aufgaben uneingeschränkt erfüllen kann. Völkerrechtlich ist es eigentlich klar geregelt: Das Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen legt fest, dass das Gastland die Pflicht hat, „alle geeigneten Maßnahmen zu treffen, um die Räumlichkeiten der Mission vor jedem Eindringen und jeder Beschädigung zu schützen und um zu verhindern, dass der Friede der Mission gestört oder ihre Würde beeinträchtigt wird.“ Eine vergleichbare Regel gibt es für die Diplomaten.

Dennoch muss das Auswärtige Amt auch selber Vorsorge treffen – für die Auslandsvertretungen und für die Menschen, die dort arbeiten. Denn in vielen Ländern sind die „geeigneten Maßnahmen“, die das Wiener Übereinkommen fordert, keine Selbstverständlichkeit. An manchen Dienstorten herrschen bürgerkriegsähnliche Verhältnisse, Terrorismus oder besonders hohe Kriminalität. Dann kann es erforderlich sein, dass das Auswärtige Amt und die Auslandsvertretung selbst für die Sicherheit vor Ort Vorsorge treffen müssen.

Ein funktionierendes Sicherheitskonzept beruht auf dem Zusammenspiel von baulich-mechanischem Schutz, technisch modernem Gerät und professionellen Sicherheitskräften. Natürlich müssen auch die Bediensteten selber ein bewußtes und korrektes Sicherheitsverhalten an den Tag legen, um riskante Situationen so weit wie möglich zu vermeiden. Dies ist manchmal leider mit erheblichen Einschränkungen in der persönlichen Lebensgestaltung verbunden.


Stand 12.09.2007

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