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Portugal

Außenpolitik

Stand: Dezember 2015

Europäische Grundüberzeugungen und die Einbindung in die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), eine starke transatlantische Bindung und die besondere Pflege der Beziehungen zu den portugiesisch-sprachigen Ländern Afrikas und Lateinamerikas, mit denen Portugal in der Gemeinschaft der portugiesischsprachigen Staaten (CPLP) auch institutionell verbunden ist, sind die Parameter der portugiesischen Außenpolitik.

Europäische Union

Portugal ist seit 1986 Mitglied der EG/heute EU (Europäische Union). Portugal sieht seine Zukunft in und mit Europa und unterstützt und gestaltet alle großen  europäischen Integrationsprojekte mit. Portugal gehört zu den ersten Mitgliedern der Eurozone 1999/2000 (Euro-11) und ist Teil der Schengen-Gruppe. Lissabon hat drei erfolgreiche EU-Präsidentschaften durchgeführt: 1992, 2000 (Lissabon-Strategie) und zuletzt 2007 (Lissabon-Vertrag).

In der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) setzt Portugal auf einen kohärenten Außenauftritt der EU. Es hat starke Interessen im Mittelmeerraum. Aus historischen und geographischen Gründen versteht Portugal sich als Europas Brücke  in die lusophonen Staaten Afrikas  und nach Brasilien.

In Teilen der portugiesischen Bevölkerung haben die drei Troika-Jahre 2011 bis 2014 nachteilig auf das Ansehen der Europäischen Union ausgewirkt. Nach Beendigung des Troika-Programms im Mai 2014 mehren sich die Stimmen in akademischen Kreisen wie auch im linken politischen Spektrum nach einer stärkeren Lastenverteilung, vor allem im Euro-Raum. Ob und wie die neue Minderheitsregierung Costa darauf reagiert, ist noch nicht ausgemacht.

Transatlantische Beziehungen, Sicherheitspolitik

Den USA fühlt sich  Portugal grundsätzlich eng verbunden, nicht zuletzt auch wegen der Bedeutung der USA für die Sicherheit im Atlantik (US-Militärbasis Lajes auf der Inselgruppe der Azoren). Ferner sind zahlreiche  Auslandsportugiesen in den USA und Kanada ansässig. Portugal ist eines der Gründungsmitglieder der NATO (North Atlantic Treaty Organisation) und war im November 2010 Gastgeber eines NATO-Gipfels. Portugal beteiligt sich an internationalen Missionen der EU, NATO und den VN.

Gemeinschaft portugiesischsprachiger Staaten

1996 wurde die Gemeinschaft portugiesischsprachiger Staaten (CPLP) gegründet. Mitglieder sind neben Portugal, das bis Juli 2010 die Präsidentschaft innehatte, Brasilien, Angola, Mosambik, Kapverden, São Tomé e Príncipe, Guinea-Bissau,  Ost-Timor und (seit 2014) Äquatorial-Guinea. Die CPLP hat sich gerade bei kulturellen Themen als erfolgreich erwiesen. Verstärkt wird die Zusammenarbeit der lusophonen Staaten zunehmend auch im Wirtschaftsbereich, zur Lösung politischer Konflikte (z.B. Guinea-Bissau) oder auch im Rahmen humanitärer Hilfe (z.B. Hilfsvorkehrungen für potentielle Ebola-Fälle in Guinea-Bissau). Über 90 Prozent der portugiesischen Entwicklungshilfe (ODA) kommt den CPLP-Staaten zugute.

Beziehungen zu sonstigen Staaten

Ein zunehmend wichtiger Wirtschaftspartner für Portugal ist China, nicht zuletzt aufgrund  chinesischer Investitionen in Portugal. Die Wirtschaftsbeziehungen zum Maghreb, zu Indien und den Golfstaaten entwickeln sich positiv. Wirtschaftlich sind Angola und Brasilien für Portugal von wachsendem Interesse, auch als Arbeitsmarkt für qualifizierte Portugiesen.

Bei der Immigration spielen die Beziehungen zur Ukraine, Brasilien und den früheren afrikanischen Kolonien eine besondere Rolle, aus denen die meisten Einwanderer (4,5 Prozent der Bevölkerung Portugals) stammen. Im Rahmen des in 2012 aufgelegten Visa-Gold-Programms (Aufenthaltserlaubnis gegen Investitionen; Förderung der „Wohlstandsimmigration“) wird die ganz überwiegende Zahl der Visen an chinesische Staatsbürger vergeben.

Unter den EU-Mitgliedstaaten steht Spanien, der einzige geographische Nachbarstaat, nicht nur als Handelspartner an erster Stelle. Auch die politische Zusammenarbeit   hat sich deutlich intensiviert. Historische Belastungen sind weitgehend überwunden. Besonders intensive Beziehungen bestehen auch zu Frankreich (3. Handelspartner, 800.000 Auslandsportugiesen).

Hinweis:

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden. 


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