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Wirtschaft
Stand: Dezember 2012
Wirtschaftslage
Wirtschaftliche Ausgangslage
Bulgarien hatte von 1998 an über elf Jahre lang sehr ansehnliche jährliche Wachstumsraten von rund 5,4 Prozent im Durchschnitt. Vom weltweiten Konjunktureinbruch im Jahr 2009 blieb allerdings auch Bulgarien nicht verschont (BIP - 5,5 Prozent). Das Land schaffte aber bereits 2010 die Wende (+0.4 Prozent). Für das Jahr 2011 wird vom Statistischen Zentralamt ein Wachstum von 1,7 Prozent angegeben und auch für 2012 und 2013 rechnet man mit Wachstum von je rund 1 Prozent (Regierung 1,2 Prozent, IWF mit 0,8 Prozent (Prognose vom Oktober 2012). Das Bruttoinlandsprodukt beträgt 38,5 Milliarden Euro (1,5 Prozent des deutschen BIP (Quelle: Eurostat).
Im Gegensatz zu den meisten Staaten Europas kann Bulgarien solide Staatsfinanzen vorweisen. Das Budgetdefizit wurde durch eine konsequente Austeritätspolitik innerhalb von drei Jahren halbiert und auf 2,1 Prozent des BIP gesenkt - mit weiter rückläufiger Tendenz (0,1 Prozent des BIP Jan-Okt 2012). Die Staatsverschuldung lag zum Jahresende 2011 bei 6,6 Mrd. Euro, rund 17 Prozent, zeigt aber von Jan-Sep 2012 eine steigende Tendenz auf rund 19 Prozent des BIP.
Bulgarien hat als ärmstes EU-Land mit nur 44 Prozent des EU-Durchschnitts-BIP pro Kopf und einem Armutsrisiko (je nach Definition), das bis zur Hälfte der Bevölkerung betrifft, noch einen weiten Weg vor sich, um den Abstand zu den anderen EU-Ländern aufzuholen. Mit den gegenwärtigen Wachstumsraten ist dies in absehbarer Zeit nicht zu schaffen, auch wenn die Absorption von EU-Fonds, die lange Zeit äußerst niedrig lag, seit Amtsantritt des für die Verwaltung der EU-Mittel zuständigen Ministers Donchev im Jahr 2009 signifikant anstieg. So waren Anfang September von den für Bulgarien zur Verfügung stehenden Mitteln des Planungszeitraums 2007-2013 bereits knapp 27 Prozent abgeflossen, während es am Jahresende 2011 erst 18,8 Prozent waren.
Hauptgrund für das geringe Absorptionstempo ist die unzureichende Kapazität der nicht immer am Gemeinwohlinteresse orientierten Verwaltung. Selbst wenn das zu Wahlkampfzeiten (Sommer 2013) besonders betonte Ziel erreicht werden sollte, zum Ende der laufenden Planungsperiode eine weit höhere Absorptionsquote (realistisch erscheinen bis zu 40 Prozent) zu erreichen, wäre dieser Wert schlechter als in fast allen anderen EU-Staaten.
Die öffentliche Infrastruktur, insbesondere im Verkehrs- und Gesundheitswesen sowie bei Bildung und Forschung, liegt nach wie vor weit unter dem EU-Durchschnitt. Das Land erlitt in den letzten 20 Jahren einen Bevölkerungsrückgang von über einer Million Menschen in Folge niedriger Geburtenraten, hoher Sterberaten und Auswanderung mangels angemessener Berufsperspektiven.
Fortschritte
Bulgariens als internationaler Wirtschaftsstandort sind vor allem in der makroökonomischen Stabilität zu sehen (Wettbewerbsfähigkeit bei Staatsfinanzen und Verbesserungen bei der Infrastruktur mit weiterem erheblichen EU-finanzierten Investitionen in den Bereichen Wasser, E-Government, Abfallentsorgung etc.). Keine Fortschritte sind trotz formaler Verbesserungen (öffentliche Diskussion der Besetzung hochrangiger Posten) in Bezug auf das oftmals keinen effektiven Rechtschutz gewährende ineffektive Justizsystem, strangulierende und intransparente Regeln im Wirtschaftsleben, organisiertes Verbrechen, Korruption, Defizite im Renten-, Bildungs-, und Gesundheitssystem und mangelnde Prozessinnovationen zu beklagen. Führungspersönlichkeiten wie der bulgarische Präsident, der für Belange der Wirtschaft nicht nur stets ein offenes Ohr, sondern auch großes Verständnis hat, gehören jedoch zu den Pluspunkten des Standorts.
Aktuelle Wirtschaftslage
Die Inflation ging im Zuge des Konjunktureinbruchs zurück. Sie lag im Jahresdurchschnitt 2011 bei 2,8 Prozent, und in den zehn Monaten Januar-Oktober 2012 bei 4,0 Prozent. Die Leistungsbilanz war im Jahr 2011 positiv (+104 Mio. Euro), und lag in der Zeit von Januar bis September 2012 sogar bei +206 Mio Euro.
Die Arbeitslosenquote steigt allerdings seit 2010 wieder an und hat im Sep. 2012 11,5 Prozent erreicht (10,2 Prozent Sep. 2011). Ebenfalls negativ ist die Entwicklung der Investitionen. Insbesondere die ausländischen Direktinvestitionen haben sich von fast 7 Mrd Euro im Jahr 2008 deutlich abgeschwächt und betrugen im Jahre 2011 1,342 Mrd. Euro (und 972 Mio Euro Jan.-Sep. 2012).
Deutsche Investitionen sind seit 2011 negativ: -54 Mio Euro im Jahr 2011, und im Jahr 2012 allein in den ersten 9 Monaten -249 Mio Euro.
Demgegenüber scheint das Interesse chinesischer Investoren zu wachsen, besonders sichtbar am einzigen hiesigen Autohersteller „Great Wall“. Die Chinesen benutzen Bulgarien, um erstmals innerhalb der EU eigene PKW`s und kleine Nutzfahrzeuge zu produzieren. Auch Lufthansa Technik hat vor, das Bulgarien-Engagement auszubauen und hat am 6.12.12 hat ABB eine neue große Produktionsstätte nahe Plovdiv eröffnet. Zu loben sind die Bemühungen dieser Unternehmen, Elemente der Dualen Ausbildung in die eigenen Hände zu nehmen und effektiver als sämtliche Ausbildungsprogramme gegen die Jugendarbeitslosigkeit vorzugehen.
Gewisse Sorgen bereitet die Tatsache, dass 29 Prozent der bulgarischen Banken – trotz rechtlicher und finanzieller Unabhängigkeit – Tochtergesellschaften griechischer und anderer durch die Schuldenkrise betroffener Banken sind und dass die Verschärfung der Lage im südlichen Nachbarland doppelt Kreditspielräume reduziert und sonstige negative Wachstumssignale sendet, etwa Rückgang von Tourismuseinkünften, Exporterlösen und Gastarbeiterüberweisungen. Bisher profitiert Bulgarien im Wettbewerb mit Griechenland vor allem durch ein wesentlich niedrigeres Preisniveau. In begrenztem Umfang sind auch griechische Unternehmer nach Südbulgarien ausgewichen.
Oberste Priorität der Finanzpolitik ist ein ausgeglichener Staatshaushalt. Soziale und konjunkturbelebende Maßnahmen sowie Bildungsinvestitionen werden demgegenüber zurückgestellt bzw. auf Versuche umgelenkt, sie durch EU-Mittel zu finanzieren. Während früher der Beitritt zum Wechselkursmechanismus II und zur Währungsunion politisch attraktiv erschien, hat die Regierung zunehmend mögliche Nachteile einer Mitgliedschaft ins Bewusstsein gerückt und sich von dem Ziel distanziert, den Euro unbedingt und so schnell wie möglich einzuführen.
Bulgarien gehört ohnehin schon quasi zur Euro-Zone. Denn seit 1997 ist die Landeswährung Lev an die Deutsche Mark bzw. den Euro gebunden und wird durch ein sogenanntes „Currency Board“ überwacht. Das feste Austauschverhältnis zum Euro änderte sich auch nicht während der Krise im Jahr 2009.
Wichtigste Wirtschaftszweige
Energieerzeugung, Nahrungsmittel und Getränke, Metallindustrie, Maschinenbau, Bergbau, Tourismus, Software-Entwicklung sind die wichtigsten Wirtschaftszweige. Bulgarien ist ein wichtiger Standort für Callcenter und Technische Unterstützung per Internet geworden, das zumindest in den Großstädten (u.a. dank Glasfaser) eine wesentlich höhere Geschwindigkeit als in Deutschland aufweist.
Bulgarien als Handels- und Investitionspartner
Die wichtigsten Aus- und Einfuhrgüter Bulgariens:
Ausfuhr: Chemische Produkte, Nahrungs- und Genussmittel, Rohmetall- und Stahlprodukte, Maschinen und Ausrüstungen, Konsumartikel, Textilprodukte, Elektrizität.
Einfuhr: Rohstoffe, mineralische Produkte und Brennstoffe (aus Russland), Maschinen und Ausrüstungen, chemische Erzeugnisse, Konsumgüter.
Das Handelsvolumen sank 2009 auf 28,6 Mrd EUR (2008: 40,2 Mrd EUR), ist aber 2010 wieder um 21,6 Prozent ggü. dem Vorjahr gestiegen (34,8 Mrd EUR) und 2011 erneut auf 25,2 Prozent des Wertes von 2010, auf 43,6 Mrd EUR. Die wichtigsten Handelspartner Bulgariens im 2011 waren: EU; Deutschland, Russland, Rumänien, Italien , Türkei, Griechenland, Frankreich und China.
Zwischen Januar und August 2012 erreichte das bulgarische Handelsvolumen 30,5 Mrd EUR (+8 Prozent im Vergleich zu Jan-Aug 2011). Die wichtigsten Handelspartner Bulgariens waren: EU , Russland, Deutschland, Rumänien, Italien , Türkei, Griechenland , Frankreich und China.
Investitionen
Für ausländische Investoren empfiehlt sich Bulgarien vor allem durch sein niedriges Kostenniveau. Seit Anfang 2007 beträgt die Körperschaftssteuer, ebenso wie Lohn und Einkommenssteuer für alle nur noch 10 Prozent. Damit weist Bulgarien wohl die niedrigsten Steuersätze in der EU auf.
Im Zuge der weltweiten Konjunkturabschwächung gingen aber die ausländischen Investitionen stark zurück: Im Jahr 2011 erreichten sie einen Wert von nur noch 1,3 Mrd EUR (2010: 1,2 Mrd EUR), während es 2009 2,4 Mrd. EUR waren und 2008 gar 6,7 Mrd. EUR.
Von Januar bis September 2012 betrugen die ausländischen Investitionen 932 Mio EUR (+36,5 Prozent im Vergleich zum Zeitraum Januar bis September 2011.
Der hohe Investitionsbedarf der bulgarischen Wirtschaft und Chancen für langfristig orientierte Investoren wird noch einige Zeit fortbestehen, insbesondere in lohnintensiven Fertigungs- und Dienstleistungsbereichen (zB via Outsourcing & Software-Entwicklung). Negativ für Investoren wirkt sich fehlende Rechtssicherheit (Justiz schützt nicht ausreichend vor kriminellen Machenschaften), der unterentwickelte Zustand der Infrastruktur und die zum Teil schwerfällige Bürokratie aus. Auch werden Defizite in der Ausbildung vermerkt, in letzter Zeit besorgniserregende Informationen über den von Netzwerken ermöglichten organisierten Kauf von akademischen Titeln.
Energiepolitik
Wichtige Tendenz in den letzten Jahren ist der Versuch einer Diversifizierung der Energieabhängigkeit von Russland, z.B. durch den Bau von Gas-Interkollektoren mit den Nachbarländern, Erkundung von neuen Gasvorkommen im Schwarzen Meer und in Süd-Bulgarien und die Einbeziehung amerikanischer Sicherheitstechnik beim möglichen Bau eines weiteren (siebten) Reaktorblocks im AKW Kozloduj. Die von der Regierung im März verkündete Beendigung des russisch dominierten AKW-Bauvorhabens in Belene (führte zu russischen Schadensersatzforderungen in Höhe 1 Mrd. EUR und einem Referendum, das die sozialistische Partei zugunsten des Baus eines weiteren AKWs zum 27.1.2013 durchgesetzt hatte; die Referendumsfrage ist – zum Leidwesen der Sozialisten – jetzt standortneutral formuliert worden, so dass nur noch nach einem AKW-Neubau gefragt wird). Eine Einigung mit Russland über für Bulgarien günstigere Gaspreise ab 1. Januar 2013 wurde zeitgleich mit der endgültigen Investitionsentscheidung über den Bau von „South Stream“ unterschrieben (die Investition wird zu 100 Prozent von Gasprom vorfinanziert, erst 15 Jahre nach Ferstigstellung sollen Transitgebühren an Bulgarien fließen).
Bilaterale Wirtschaftsbeziehungen
Die wirtschaftlichen Beziehungen zu Deutschland sind eng. 2011 war Deutschland vor Russland, Rumänien, Italien, Türkei und Griechenland der wichtigste Handelspartner Bulgariens. Etwa 5.000 Firmen sind im Bulgariengeschäft tätig, davon haben 1.200 eine meist von Bulgaren geleitete Vertretung vor Ort. Der bilaterale Handelsumsatz belief sich 2011 auf 5 Mrd. Euro (3,3 Mrd. Euro Jan-Aug 2012), davon Exporte nach Bulgarien 2,6 Mrd. Euro (1,9 Mrd. Euro Jan-Aug 2012) und Importe aus Bulgarien 2,4 Mrd. Euro (1,4 Mrd. Euro Jan-Aug 2012). Im Tourismus stellt Deutschland mit jährlich 500.000 bis 600.000 Besuchern, hauptsächlich an der Schwarzmeerküste, die nach Russland zweitgrößte Gruppe.
Die Entwicklungszusammenarbeit, formal mit dem Eintritt Bulgariens in die EU 2007 beendet, lief nach Abschluss aller Projekte Ende 2010 aus. Die im Sektor berufliche Bildung geschaffene Infrastruktur, z.B. die mit ca. 25 Mio Euro deutscher Mittel aufgebauten fünf deutsch-bulgarischen Berufsbildungszentren, werden künftig nicht mehr institutionell, sondern nur noch auf Projektbasis unterstützt. Bislang scheint das Know-How für den Zugang zu europäischen Mitteln zu fehlen. Die erheblichen Qualifikationsdefizite im nichtakademischen Bereich werden von der bulgarischen Regierung nicht nachhaltig angepackt; trotz neuen Ausbildungsgesetzentwurfs ist bislang kein Interesse an haushaltswirksamen Schritten in Richtung Duales System zu beobachten, obwohl dies z.B. von Präsident Plevneliev sehr unterstützt wird.
Im Vergleich der Auslandsinvestitionen (1996-2011) liegt Deutschland hinter den Niederlanden, Österreich, Griechenland und Großbritannien nur auf Platz 5. Unbestreitbar bieten sich Chancen angesichts der jahrelang vernachlässigten Infrastruktur, etwa im Eisenbahnwesen und der verstärkten Nutzung von EU-Mitteln. Diese Mittel haben bereits deutlich spürbare Verbesserungen gebracht: Autobahnen, U-Bahn Sofia, Flughafen Sofia, Varna, Burgas. Deutsches Know-How ist generell sehr angesehen und willkommen. Das seit 2006 neu verhandelte bilaterale Doppelbesteuerungsabkommen trat zum Jahresbeginn 2011 in Kraft.
Energie
Für die bulgarische Energiepolitik ist das neue Gesetz über Erneuerbare Energien, das am 3. Mai 2011 in Kraft getreten ist, von großer Bedeutung. Es wurde von den Branchenverbänden mit starker Kritik aufgenommen, weil es die (zuvor üppigen) Einspeisevergütungen reduziert und ihre Festsetzung auf den Zeitpunkt der Inbetriebnahme verschiebt, so dass die Investoren in der Planungs- und Bauphase nur schwer kalkulieren können. Gegenüber der EU ist Bulgarien verpflichtet, bis 2020 einen Anteil der Erneuerbaren Quellen von 16 Prozent zu erreichen. Die Regierung setzt dabei vornehmlich auf Wasserkraft und Biomasse und hat bei Photovoltaik und Windenergie sozusagen eine Vollbremsung (überraschende Festlegung von Anschlussgebühren) hingelegt: Es wurden (vor allem von ausländischen Investoren) Wind- und Sonnenenergieanlagen projektiert und gebaut, die jetzt nicht mehr ans Netz angeschlossen werden. Die am 17.9.2012 beschlossene rückwirkende Reduzierung der Rentabilität von EE Investitionen - weil die hohen Einspeisevergütungen nicht finanzierbar seien – wurde trotz organisierter Proteste (u.a. auch Brief von 15 Botschaftern, darunter neben Deutschland auch China und Korea) bislang nicht zurückgenommen.
Der Anteil der EE-Quellen an der gesamten Energieerzeugung liegt derzeit bei ca. 12 Prozent.
Die Kernenergie wird in Bulgarien weiterhin als wichtiger Baustein gesehen. Ministerpräsident Borisov vergleicht ausländischen Kritikern gegenüber gern den angeblich niedrigen Export- und Erzeugerpreis von Atomstrom aus Kosloduy in Höhe von 4 Cent mit den sehr viel höheren Vergütungen für erneuerbare Energien. Bulgarische Rentner könnten diese Preise nicht bezahlen.
Als Restlaufzeit der noch laufenden zwei Blöcke des Kernkraftwerks Kozloduy wird ein Zeitraum bis 2030 für möglich erklärt. Bulgarien erzeugt rund ein Drittel seines Stroms mit Hilfe des AKW Kosloduy und konnte 2011 durch den Export von 10,5 Terrawatt-Stunden Strom rund 400 Mio Euro erlösen. Die sozialistische Partei hat für den Fall eines Regierungswechsels 2013 angekündigt, dass sie für die Verwirklichung eines neuen AKWs in Belene eintreten werde.
Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz, wodurch die erheblichen Verluste insbesondere beim Heizen eingedämmt werden könnten, befinden sich wegen ungeklärter Kostenträgerschaft nur im Diskussionsstadium. Laut EU-Kommission hat Bulgarien die geringste Energieeffizienz aller Mitgliedstaaten.
Verkehr
Vier paneuropäische Transportkorridore führen durch Bulgarien, ferner gibt es vier internationale Flughäfen (Sofia, Varna, Burgas, Plovdiv) und mehrere Binnenhäfen an der Donau. Der bulgarische Anteil an der Donau (470 Kilometer) ist durchgehend schiffbar; er ist zugleich die Grenze zu Rumänien.
Die meisten innerörtlichen Straßen und das Fernstraßennetz sind in schlechtem bis sehr schlechtem Zustand. Es gibt bisher nur rund 300 Kilometer Autobahnen. Allerdings hat sich das Ausbautempo seit etwa 2 Jahren wesentlich beschleunigt; die Europäische Union finanziert die Projekte in der Regel zu 80 Prozent. Im Bau bzw. in Planung sind die Fertigstellung der Autobahnen Sofia – Istanbul, Sofia – Varna, Sofia – Thessaloniki, Plovdiv – Burgas und Varna – Burgas. Der Ausbau mehrerer Landstraßen und Bahnlinien ist ebenfalls in Planung oder im Bau.
Das bulgarische Eisenbahnnetz umfasst 4.150 Kilometer, davon sind 68,3 Prozent elektrifiziert. Für die Häfen am Schwarzen Meer und an der Donau sind zur Zeit Privatisierungen in Form der Vergabe von Konzessionen zum Betrieb über 35 Jahre angeboten. Auch der Flughafen Sofia soll mittelfristig zur Konzession vergeben werden. Die Flughäfen Varna und Burgas werden privat betrieben und zur Zeit (Winter 2011/12) umfangreichen Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen unterzogen.
Umwelt
Bulgarien weist eine große landschaftliche Vielfalt und eine sehr reichhaltige Flora und Fauna auf, die sich gut erhalten kann, weil die Bevölkerungsdichte gering ist und manche Gebiete, besonders in den Gebirgen, kaum besiedelt sind. Schwerpunkte der bulgarischen Umweltpolitik ist die Anpassung der nationalen Gesetzgebung an das EU-Recht, ferner das Prinzip der nachhaltigen Entwicklung sowie die Verbesserung der administrativen Kapazitäten von Ministerien und Behörden. Wie auch in anderen Ländern resultieren aus den Erfordernissen von Umwelt- und Naturschutz einerseits, denen von Energieerzeugung und Industrie andererseits, Zielkonflikte.
Im Februar 2007 wurde die Entscheidung über die Auswahl der Schutzgebiete im Rahmen des länderübergreifenden EU-Schutzgebietssystems NATURA 2000 getroffen. Die Anzahl der zusätzlich aufzunehmenden Schutzgebiete wurde auf 29 festgelegt. Umweltschutz, darunter auch die Verteidigung der ökologisch wichtigen Gebiete wird als Schwachpunkt der Regierung angesehen und bewegt eine Reihe bulgarischer Nichtregierungsorganisationen. Leider ist die Neigung zu spontaner, ungeregelter Müllentsorgung nach wie vor verbreitet.
Hinweis
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.
