Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts

Menschenrechtsbeauftragte zu systematischer Folter und Missbrauch in Syrien

18.08.2016 - Pressemitteilung

Ich bin erschüttert über den neuen Bericht von Amnesty International zur Lage in den Gefängnissen des syrischen Regimes, der einen systematischen Angriff gegen die Zivilbevölkerung dokumentiert, als Teil eines staatlichen Vorgehens, das ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellt.

Folter, Missbrauch, sexualisierte Gewalt, die Verhinderung des Zugangs zu medizinischer Versorgung und der Einsatz von Hunger als Waffe sind alltägliche Form der Kriegführung des Regimes. In den staatlichen Haftzentren sind hunderttausende wahllos ausgewählte Zivilpersonen, oft Frauen und Minderjährige, Opfer von Folter. Dies hat im Februar 2016 bereits die Untersuchungskommission des Menschenrechtsrats in ihrem Bericht über Tod in syrischen Haftanstalten dokumentiert. Amnesty International hat dieses System der Folter in dem heute erschienenen Bericht „It breaks the human. Torture, Disease and Death in Syria’s Prisons“ erneut in ein grausam helles Licht gerückt.

Wieder zeigt sich, wie dringend wir Gesprächskanäle brauchen, um die Beendigung dieser gravierenden Menschrechtsverletzungen zu erreichen. Die Freilassung aller willkürlich durch das syrische Regime Inhaftierten ist ein nicht verhandelbares Recht. Sie ist unmittelbare Voraussetzung für jede politische Lösung und darf nicht Teil der Verhandlungsmasse werden. Die Arbeit der couragierten Aktivisten, die – teilweise unter Einsatz ihres Lebens – diese Verbrechen dokumentieren, ist hierfür von unschätzbarem Wert. Ihnen gilt mein besonderer Respekt.

Verwandte Inhalte

nach oben