Das waren die erwartet schwierigen Gespräche mit der türkischen Führung heute in Ankara.

Es war klar, dass sich die Meinungsverschiedenheiten nicht durch einen Besuch und ein paar Gespräche ausräumen lassen würden. Dennoch ist es gut, gereist zu sein, schon um ein eigenes Bild von der Lage im Land zu bekommen, auch in den Gesprächen mit Opposition und Zivilgesellschaft.

Das Vorgehen gegen oppositionelle Abgeordnete und die Zivilgesellschaft, Zeitungen, Radio- und Fernsehsender und zahllose Lehrer und Beamte entspricht bei weitem nicht unseren rechtsstaatlichen Standards und beschränkt sich längst nicht mehr auf die Verfolgung der Verantwortlichen für den gescheiterten Putschversuch vom 15. Juli.

Das habe ich in meinen Gesprächen genauso deutlich herausgestellt wie unsere Bereitschaft, auf der Grundlage unserer europäischen Werte mit der Türkei wieder eng und partnerschaftlich zusammenzuarbeiten. Dieses Angebot steht. Letztlich muss die türkische Regierung entscheiden.