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Schweiz

Kultur- und Bildungspolitik

Stand: März 2015

Das schweizerische Bildungssystem

Die Kantone haben die alleinige Zuständigkeit für die Vorschulstufe (Kindergarten) und den obligatorischen Schulbereich (Primarstufe und Sekundarstufe I). Die Primarstufe ab dem sechsten bzw. siebten Lebensjahr und die Sekundarstufe I bilden die Basis des schweizerischen Schulsystems. Sie umfassen in der Regel neun Jahre. Mit dem Abschluss der Sekundarstufe I endet die Schulpflicht.

Bund und Kantone teilen sich die Verantwortung für das übrige Bildungswesen. Die 26 Kantone und Halbkantone verfügen über weitgehende Autonomie, daher sind die Strukturen unterschiedlich ausgeformt und stark kantonal geprägt. Bei der Pflichtschule gelang im Juli 2007 mit der „Interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der obligatorischen Schule“ (HarmoS-Konkordat) ein wichtiger Schritt zu einheitlichen Rahmenbedingungen. Seit dem 1. August 2009 gilt das Konkordat für 16 Kantone. Dort erfolgt die Einschulung ab dem vollendeten 4. Lebensjahr, wodurch sich die Schulpflicht seither auf 11 Jahre erhöhte. Dieser Vereinbarung traten bisher elf Kantone nicht bei, in sieben davon wurde ein Beitritt per Volksabstimmung abgelehnt.  Ungeachtet dessen sind jedoch alle Kantone verfassungsmäßig zur Harmonisierung der Eckwerte verpflichtet.. Dass diese in der kurzen Zeit bereits weit vorangeschritten ist, belegt die von der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren im Juni 2015 gezogene Zwischenbilanz.

Nach der Pflichtschule (Primarstufe : 8 Jahre plus Sekundarstufe I: 3 Jahre) treten Jugendliche in die Sekundarstufe II über. Sie ist unterteilt in allgemeinbildende und in berufsbildende Ausbildungsgänge. Allgemeinbildende Schulen sind Maturitätsschulen (Gymnasien) und Fachmittelschulen (FMS). Die Berufsbildung kann in Lehrbetrieben mit ergänzendem Unterricht in den Berufsfachschulen oder in einem schulischen Vollzeitangebot wie Lehrwerkstätten oder beruflichen Vollzeitschulen absolviert werden.

Die Gleichwertigkeit von allgemein- und berufsbildenden Bildungsabschlüssen sowie die Durchlässigkeit der Bildungssysteme sind in Art. 61 a der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft verfassungsrechtlich verankert. Gemäß Bundesverfassung (Art. 63a) sorgen Bund und Kantone gemeinsam für einen qualitativ hochstehenden Hochschulraum. Die Grundlagen dazu sind im neuen Hochschulförderungs- und -koordinationsgesetz des Bundes über die Förderung der universitären Hochschulen (UH) und die Koordination im schweizerischen Hochschulbereich (HFKG) festgelegt. Das HFKG bestimmt die notwendigen Koordinations- und Förderungsgrundlagen und löst das Bundesgesetz über die Förderung der Universitäten und über die Zusammenarbeit im Hoch-schulbereich (Universitätsförderungsgesetz, UFG) sowie das Bundesgesetz über die Fachhochschulen und das Fachhochschulgesetz (FHSG) ab.  

Das ETH-Gesetz bleibt dagegen weiterhin in Kraft. Das HFKG regelt die Rahmenbedingungen für die gemeinsame Koordination des gesamten Hochschulbereichs (UH, FH, PH, andere Hochschulinstitutionen) zwischen Bund und Kantonen sowie die Voraussetzungen für die Ausrichtung von Bundesbeiträgen an kantonale UH und FH. Das HFKG und die komplementäre Interkantonale Vereinbarung über den Schweizerischen Hochschulbereich (Hochschulkonkordat) traten am 1. Januar 2015 in Kraft.

Am 26.02.2015 konstituierte sich unter Vorsitz des Bildungsministers die Schweizerische Hochschulkonferenz (SHK). Sie ist nun das oberste hochschulpolitische Organ der Schweiz und stellt eine neue Form der hochschulpolitischen Koordination zwischen Bund und Kantonen dar. Sie tagt als Plenarversammlung oder als Hochschulrat. Der Plenarversammlung gehören alle Kantone an, welche das Hochschulkonkordat ratifiziert haben. Dem Hochschulrat gehören die zehn heutigen Universitätskantone (Basel-Stadt, Bern, Freiburg, Genf, Luzern, Neuenburg, St. Gallen, Tessin, Waadt und Zürich) sowie vier weitere Hochschulträgerkantone an, welche von den Hochschulkonkordatskantonen bestimmt werden. In beiden Gremien sind zudem verschiedene Hochschulakteure und Interessenvertreter mit beratender Stimme vertreten.

Bund und Kantone führen und finanzieren weiterhin ihre Hochschulen in eigener Verant-wortung. Der Bund unterstützt universitäre Hochschulen (UH) und Fachhochschulen (FH) weiterhin – ohne Pädagogische Hochschulen (PH). Das HFKG berührt weder die Träger-zuständigkeiten noch die Trägerverantwortung für die Hochschulinstitutionen.

Am 14.06.2015 lehnte das Schweizer Stimmvolk die sog. „Stipendieninitiative“ klar ab. Sie sollte die bisher in der Zuständigkeit der 26 Kantone liegende Regelungsgewalt mit unterschiedlichen Budgets und Stipendienhöhen durch eine in die Zuständigkeit des Bundes  fallende einheitliche Regelung ersetzen.

Seit dem 01.01.2013 sind das frühere Bundesamt für Berufsbildung und Technologie und das Staatsekretariat für Bildung und Forschung zum Staatssekretariat für Bildung Forschung und Innovation fusioniert und unter das Dach des Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung gestellt.

Eine hilfreiche Gesamtübersicht und weitergehende Informationen geben die Webseiten des Staatssekretariats für Bildung  Forschung und Innovation (SBFI) (www.sbfi.admin.ch) und der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektionen mit jeweils weiterführenden Links.


Fremdsprachenunterricht

Deutsch ist eine der vier Landessprachen der Schweiz (neben Französisch, Italienisch und Rätoromanisch) und wird an allen Schulen unterrichtet. Nach langjährigen Diskussionen hat das Schweizer Parlament im Herbst 2007 ein Sprachengesetz des Bundes verabschiedet. Es legt fest, dass die Wahl der ersten Fremdsprache an den Schulen Zuständigkeit der Kantone bleibt. In den nicht-deutschsprachigen Kantonen ist Deutsch erste Fremdsprache. Derzeit diskutieren die Kantone in unterschiedlicher Intensität die Stellung des schulischen Fremdsprachenunterrichts neu. Dabei geht es in erster Linie um den Fortbestand des  sogenannten „Früh-Französisch“ in den Primarschulen der deutschsprachigen Kantone.


Wissenschaft, Kunst und Literatur

Die Schweiz mit ihrem reichen Geistesleben und ihrer vielfältigen Kulturszene hat seit jeher bedeutenden Wissenschaftlern, Autoren und Kunstschaffenden, die hier gelebt und gewirkt haben, fruchtbare Arbeitsbedingungen geboten. Engagement für Kultur ist in Politik und Gesellschaft hoch angesehen, Sponsoring und privates Mäzenatentum sind daher weit verbreitet. Wissenschaft und Forschung gehören zu den Prioritäten der Schweizer Politik. Für 2013 - 2016 hat der Bundesrat 26 Mrd. CHF für Bildung, Forschung und Innovation einschließlich der Beiträge für das EU-Forschungsprogramm vorgesehen.

Die Deutschschweiz ist Teil eines großen gemeinsamen Kulturraums mit Deutschland, Österreich und Liechtenstein. Das Interesse wie auch das Angebot an deutsch geprägten Kulturveranstaltungen in allen Bereichen der Kunst und Kultur ist groß. Der kulturelle und wissenschaftliche Austausch zwischen Deutschland und der Schweiz, insbesondere der Deutschschweiz, ist intensiv.

Der im Jahr 2000 in die Verfassung aufgenommene „Kulturartikel“ 69 hält an der primären Zuständigkeit der Kantone für Kultur fest, erlaubt aber dem Bund, kulturelle Projekte von Gesamtschweizer Interesse zu fördern. Planung und Umsetzung der schweizerischen Kulturpolitik und -förderung erfolgen durch das Bundesamt für Kultur (BAK) in Zusammenarbeit mit der Kulturstiftung "Pro Helvetia". Das Parlament hat Ende 2009 ein neues Kulturförderungsgesetz für die nationale Kulturförderung verabschiedet, das die Aufgabenteilung zwischen BAK und „Pro Helvetia“ festlegt. Das Gesetz ist am 01. Januar 2012 in Kraft getreten. Der Nationalrat beschloss am 02.06.2015 die neue und ausnahmsweise nicht für vier, sondern für fünf Jahre festgelegte „Kulturbotschaft 2016 bis 2020“. Sie benennt die Hauptziele der Kulturpolitik des Bundes, die vom Bundesamt für Kultur, der Stiftung Pro Helvetia und dem Schweizerischen Nationalmuseum umgesetzt werden. Das 5-Jahresbudget beziffert sich auf rd. 1,12 Mrd. CHF. Im Vergleich zur Förderperiode 2012 – 2015 wird der  jährliche Etat somit um durchschnittlich 3,4 % erhöht. Neue Schwerpunkte der Schweizer Kulturpolitik im Ausland sind Europa und Südamerika. Die Organisationseinheit "Präsenz Schweiz" im Außenministerium ist für die kulturpolitischen und öffentlichkeitswirksamen Aktivitäten zur Darstellung der Schweiz im Ausland verantwortlich.

Schweizer Kulturinstitutionen verfügen in der Regel über anspruchsvolle und professionelle Internetangebote. Allgemeine Informationen finden sich auf den deutschsprachigen Fassungen der nachfolgend genannten Internetseiten:

Im Übrigen verfügen alle größeren Städte über eigene, in der Regel gute und aktuelle Internetseiten, die auf das jeweilige Kulturangebot verweisen.


Medien

Die Schweizer Printmedien befinden sich seit einigen Jahren in einem Konzentrationsprozess. Die Leserzahlen der großen Schweizer Tages- und Wochenzeitungen (zwischen 200.000 und 1,5 Millionen) gehen tendenziell weiter zurück. Die Online-Dienste der Printmedien werden ausgebaut und gewinnen an Bedeutung.

2007 trat das novellierte Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) mit Neuregelungen zur stärkeren Förderung von Privatsendern aus Rundfunkgebühren sowie zur Rundfunkwerbung in Kraft. Die Ausführungsverordnung verpflichtet Kabelnetzbetreiber zur Verbreitung der öffentlich-rechtlichen und bestimmter lokaler/regionaler Programme sowie von ausländischen Programmen mit besonderem Beitrag zur Kultur und (Meinungs-)Bildung (u.a. Arte, 3sat, Euronews, ARD).

Am 14.06.2015 stimmte das Schweizer Stimmvolk mit 50,08 % : 49,92 % äußerst knapp für die Revision des RTVG. Inhalt der Novelle ist die Neuregelung der Empfangsgebühren durch die Einführung einer allgemeinen Medienabgabe. Diese wird künftig von jedem Haushalt und jedem Unternehmen mit einem Mindestumsatz von 500.000 CHF unabhängig von der Existenz eines Empfangsgeräts entrichtet. Konkret zahlen Privathaushalte künftig ca. 15 % weniger und geschätzte 70 % der Unternehmen keine Abgaben mehr. Für die übrigen Betriebe bemisst sich die Abgabenhöhe in Abhängigkeit zu ihrem Umsatz.


Programme der Europäischen Union

Die Schweizer Printmedien befinden sich seit einigen Jahren in einem Konzentrationsprozess. Die Leserzahlen der großen Schweizer Tages- und Wochenzeitungen (zwischen 200.000 und 1,5 Millionen) gehen tendenziell weiter zurück. Die Online-Dienste der Printmedien werden ausgebaut und gewinnen an Bedeutung.

2007 trat das novellierte Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) mit Neuregelungen zur stärkeren Förderung von Privatsendern aus Rundfunkgebühren sowie zur Rundfunkwerbung in Kraft. Die Ausführungsverordnung verpflichtet Kabelnetzbetreiber zur Verbreitung der öffentlich-rechtlichen und bestimmter lokaler/regionaler Programme sowie von ausländischen Programmen mit besonderem Beitrag zur Kultur und (Meinungs-)Bildung (u.a. Arte, 3sat, Euronews, ARD).

Am 14.06.2015 stimmte das Schweizer Stimmvolk mit 50,08 % : 49,92 % äußerst knapp für die Revision des RTVG. Inhalt der Novelle ist die Neuregelung der Empfangsgebühren durch die Einführung einer allgemeinen Medienabgabe. Diese wird künftig von jedem Haushalt und jedem Unternehmen mit einem Mindestumsatz von 500.000 CHF unabhängig von der Existenz eines Empfangsgeräts entrichtet. Konkret zahlen Privathaushalte künftig ca. 15 % weniger und geschätzte 70 % der Unternehmen keine Abgaben mehr. Für die übrigen Betriebe bemisst sich die Abgabenhöhe in Abhängigkeit zu ihrem Umsatz.

Hinweis:

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden. 


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