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Schweiz

Kultur- und Bildungspolitik

Stand: März 2015

Das schweizerische Bildungssystem

Die Kantone haben die alleinige Zuständigkeit für die Vorschulstufe (Kindergarten) und den obligatorischen Schulbereich (Primarstufe und Sekundarstufe I). Die Primarstufe ab dem sechsten bzw. siebten Lebensjahr und die Sekundarstufe I bilden die Basis des schweizerischen Schulsystems. Sie umfassen in der Regel neun Jahre. Mit dem Abschluss der Sekundarstufe I endet die Schulpflicht.

Bund und Kantone teilen sich die Verantwortung für das übrige Bildungswesen. Die 26 Kantone und Halbkantone verfügen über weitgehende Autonomie, daher sind die Strukturen unterschiedlich ausgeformt und stark kantonal geprägt. Bei der Pflichtschule gelang im Juli 2007 mit der „Interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der obligatorischen Schule“ (HarmoS-Konkordat) ein erster Schritt zur Harmonisierung. Die HarmoS-Kriterien sehen u.a. eine Einschulung ab vier Jahren und damit eine Erhöhung der Schulpflicht auf elf Jahre vor. Bislang haben 15 Kantone den Beitritt zum Konkordat beschlossen. Seit dem 1. August 2009 gilt das Konkordat für diejenigen Kantone, die es ratifiziert haben. Die Beitrittskantone haben diejenigen Inhalte, welche sie noch nicht erfüllen, spätestens bis zum Beginn des Schuljahres 2015/16 umzusetzen. Sieben Kantone haben den Beitritt zum Konkordat abgelehnt.

Nach der Pflichtschule treten Jugendliche in die Sekundarstufe II über. Sie ist unterteilt in allgemeinbildende und in berufsbildende Ausbildungsgänge. Allgemeinbildende Schulen sind Maturitätsschulen (Gymnasien) und Fachmittelschulen (FMS). Die Berufsbildung kann in Lehrbetrieben mit ergänzendem Unterricht in den Berufsfachschulen oder in einem schulischen Vollzeitangebot wie Lehrwerkstätten oder beruflichen Vollzeitschulen absolviert werden.

Die Gleichwertigkeit von allgemein- und berufsbildenden Bildungsabschlüssen sowie die Durchlässigkeit der Bildungssysteme sind in Art. 61 a der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft verfassungsrechtlich verankert. Gemäß Bundesverfassung (Art. 63a) sorgen Bund und Kantone gemeinsam für einen qualitativ hochstehenden Hochschulraum. Die Grundlagen dazu sind im neuen Hochschulförderungs- und -koordinationsgesetz des Bundes über die Förderung der universitären Hochschulen (UH) und die Koordination im schweizerischen Hochschulbereich (HFKG) festgelegt. Das HFKG bestimmt die notwendigen Koordinations- und Förderungsgrundlagen und löst das Bundesgesetz über die Förderung der Universitäten und über die Zusammenarbeit im Hoch-schulbereich (Universitätsförderungsgesetz, UFG) sowie das Bundesgesetz über die Fachhochschulen und das Fachhochschulgesetz (FHSG) ab.  

Das ETH-Gesetz bleibt dagegen weiterhin in Kraft. Das HFKG regelt die Rahmenbedingungen für die gemeinsame Koordination des gesamten Hochschulbereichs (UH, FH, PH, andere Hochschulinstitutionen) zwischen Bund und Kantonen sowie die Voraussetzungen für die Ausrichtung von Bundesbeiträgen an kantonale UH und FH. Das HFKG und die komplementäre Interkantonale Vereinbarung über den Schweizerischen Hochschulbereich (Hochschulkonkordat) traten am 1. Januar 2015 in Kraft.

Am 26.02.2015 konstituierte sich unter Vorsitz des Bildungsministers die Schweizerische Hochschulkonferenz (SHK). Sie ist nun das oberste hochschulpolitische Organ der Schweiz und stellt eine neue Form der hochschulpolitischen Koordination zwischen Bund und Kantonen dar. Sie tagt als Plenarversammlung oder als Hochschulrat. Der Plenarversammlung gehören alle Kantone an, welche das Hochschulkonkordat ratifiziert haben. Dem Hochschulrat gehören die zehn heutigen Universitätskantone (Basel-Stadt, Bern, Freiburg, Genf, Luzern, Neuenburg, St. Gallen, Tessin, Waadt und Zürich) sowie vier weitere Hochschulträgerkantone an, welche von den Hochschulkonkordatskantonen bestimmt werden. In beiden Gremien sind zudem verschiedene Hochschulakteure und Interessenvertreter mit beratender Stimme vertreten.

Bund und Kantone führen und finanzieren weiterhin ihre Hochschulen in eigener Verant-wortung. Der Bund unterstützt universitäre Hochschulen (UH) und Fachhochschulen (FH) weiterhin – ohne Pädagogische Hochschulen (PH). Das HFKG berührt weder die Träger-zuständigkeiten noch die Trägerverantwortung für die Hochschulinstitutionen.

Seit dem 01.01.2013 sind das frühere Bundesamt für Berufsbildung und Technologie und das Staatsekretariat für Bildung und Forschung zum Staatssekretariat für Bildung Forschung und Innovation fusioniert und unter das Dach des Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung gestellt.

Eine hilfreiche Gesamtübersicht und weitergehende Informationen geben die Webseiten des Staatssekretariats für Bildung  Forschung und Innovation (SBFI) (www.sbfi.admin.ch) und der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektionen mit jeweils weiterführenden Links. Die Website des SBFI führt über "Themen" zur Seite "Hochschulen" mit Links zu allen Schweizer Hochschulen, Fachhochschulen und den beiden eidgenössischen Technischen Universitäten. Über „Themen“  gelangt man auch zur Seite „Anerkennung ausländischer Diplome“.


Fremdsprachenunterricht

Deutsch ist eine der vier Landessprachen der Schweiz (neben Französisch, Italienisch und Rätoromanisch) und wird an allen Schulen unterrichtet. Nach langjährigen Diskussionen hat das Schweizer Parlament im Herbst 2007 ein Sprachengesetz des Bundes verabschiedet. Es legt fest, dass die Wahl der ersten Fremdsprache an den Schulen Zuständigkeit der Kantone bleibt. In den nicht-deutschsprachigen Kantonen ist Deutsch erste Fremdsprache. Derzeit diskutieren die Kantone in unterschiedlicher Intensität die Stellung des schulischen Fremdsprachenunterrichts neu. Dabei geht es in erster Linie um den Fortbestand des  sogenannten „Früh-Französisch“ in den Primarschulen der deutschsprachigen Kantone.


Wissenschaft, Kunst und Literatur

Die Schweiz mit ihrem reichen Geistesleben und ihrer vielfältigen Kulturszene hat seit jeher bedeutenden Wissenschaftlern, Autoren und Kunstschaffenden, die hier gelebt und gewirkt haben, fruchtbare Arbeitsbedingungen geboten. Engagement für Kultur ist in Politik und Gesellschaft hoch angesehen, Sponsoring und privates Mäzenatentum sind daher weit verbreitet. Wissenschaft und Forschung gehören zu den Prioritäten der Schweizer Politik. Für 2013 - 2016 hat der Bundesrat 26 Mrd. CHF für Bildung, Forschung und Innovation einschließlich der Beiträge für das EU-Forschungsprogramm vorgesehen.

Die Deutschschweiz ist Teil eines großen gemeinsamen Kulturraums mit Deutschland, Österreich und Liechtenstein. Das Interesse wie auch das Angebot an deutsch geprägten Kulturveranstaltungen in allen Bereichen der Kunst und Kultur ist groß. Der kulturelle und wissenschaftliche Austausch zwischen Deutschland und der Schweiz, insbesondere der Deutschschweiz, ist intensiv.

Der im Jahr 2000 in die Verfassung aufgenommene „Kulturartikel“ 69 hält an der primären Zuständigkeit der Kantone für Kultur fest, erlaubt aber dem Bund, kulturelle Projekte von Gesamtschweizer Interesse zu fördern. Planung und Umsetzung der schweizerischen Kulturpolitik und -förderung erfolgen durch das Bundesamt für Kultur (BAK) in Zusammenarbeit mit der Kulturstiftung "Pro Helvetia". Das Parlament hat Ende 2009 ein neues Kulturförderungsgesetz für die nationale Kulturförderung verabschiedet, das die Aufgabenteilung zwischen BAK und „Pro Helvetia“ festlegt. Das Gesetz ist am 01. Januar 2012 in Kraft getreten, zusammen mit der sogenannten „Kulturbotschaft“, in der die Hauptziele der Kulturpolitik des Bundes für 2012 – 2015 niedergelegt sind. Für sie wurden vom Parlament knapp 670 Mio. CHF bewilligt. Die Organisationseinheit "Präsenz Schweiz" im Außenministerium ist für die kulturpolitischen und öffentlichkeitswirksamen Aktivitäten zur Darstellung der Schweiz im Ausland verantwortlich. 

Schweizer Kulturinstitutionen verfügen in der Regel über anspruchsvolle und professionelle Internetangebote. Allgemeine Informationen finden sich auf den deutschsprachigen Fassungen der nachfolgend genannten Internetseiten:

Im Übrigen verfügen alle größeren Städte über eigene, in der Regel gute und aktuelle Internetseiten, die auf das jeweilige Kulturangebot verweisen.


Medien

Die Schweizer Printmedien befinden sich seit einigen Jahren in einem Konzentrationsprozess. Die Leserzahlen der großen Schweizer Tages- und Wochenzeitungen (zwischen 200.000 und 1,5 Millionen) gehen tendenziell leicht zurück. Die Online-Dienste der Printmedien werden ausgebaut und gewinnen an Bedeutung.

2007 trat das novellierte Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) mit Neuregelungen zur stärkeren Förderung von Privatsendern aus Rundfunkgebühren sowie zur Rundfunkwerbung in Kraft. Die neue Ausführungsverordnung verpflichtet Kabelnetzbetreiber zur Verbreitung der öffentlich-rechtlichen und bestimmter lokaler/regionaler Programme sowie von ausländischen Programmen mit besonderem Beitrag zur Kultur und (Meinungs-)Bildung (u.a. Arte, 3sat, Euronews, ARD). Das 2009 vom Verwaltungsrat der Schweizer Rundfunkgesellschaft (SRG) beschlossene Projekt "Konvergenz und Effizienz" wurde bis 2012 vollzogen (Konkretisierung der Zusammenlegung von Radio und Fernsehen, Berücksichtigung von neuen Entwicklungen, wie zum Beispiel Wandel des Medienkonsums und neuer Technologien).


Programme der Europäischen Union

Seit der mit Referendum vom 09.02.2014 angenommenen „Masseneinwanderungsinitia-tive“ ist die Teilnahme der Schweiz an allen EU-Programmen weitestgehend suspendiert. Das gilt z.B. auch für ihre Beteiligung an den EU-Bildungsprogrammen Erasmus sowie am  Nachfolgeprogramm von „ MEDIA 2007“ (2007-2013). Vor diesem Hintergrund hat die Schweiz beschlossen, im Interesse eines weiteren Zugangs ihrer eigenen Bürgerinnen/Bürger und Hochschulen zu den Erasmus-Austauschprogrammen sowie ihrer eigenen Medienschaffenden zum neuen EU-Medienprogramm „KREATIVES EUROPA“ (2014 – 2020) die Finanzierung einseitig für zwei Jahre voll zu übernehmen. Unabhängig davon ist das Interesse ausländischer Studierender an Austauschsemestern in der Schweiz derzeit rückläufig. Angesichts der am 15.01.2015 durch die Schweizerische Nationalbank (SNB) beschlossenen Aufwertung des Schweizer Franken gegenüber dem Euro dürfte mit einer Umkehr dieser Entwicklung kaum zu rechnen sein.

Hinweis:

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden. 


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