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Palästinensische Gebiete

Die humanitäre Lage im Gazastreifen ist nach wie vor prekär. Seit 2008/2009 ist der Zugang zum Gazastreifen (insbesondere seit der Militäroperation „Gegossenes Blei“ ) noch immer stark eingeschränkt. Das erschwert die humanitäre Lage zusätzlich.

Politischer Hintergrund

In dem seit Jahrzehnten schwelenden Konflikt zwischen Israel und Palästina steht eine Lösung des Problems noch immer aus. Im Kern geht es um territoriale Ansprüche auf das Gebiet zwischen Jordan und Mittelmeer. Die Palästinenser streben einen eigenständigen palästinensischen Staat an und werden dabei von der Bundesregierung Deutschlands unterstützt. Die im September 2010 wiederaufgenommenen Friedensgespräche zwischen Israelis und Palästinensern liegen jedoch erneut auf Eis. Während die Verhandlungen für einen dauerhaften Frieden also erst noch geführt werden müssen, bemüht sich Deutschland in Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen und deutschen Nichtregierungsorganisationen die Lebensbedingungen der Menschen in den palästinensischen Gebieten durch rasch greifende Hilfe zu verbessern.

Humanitäre Lage

Eine hohe Verletzlichkeit ist und bleibt für viele Menschen in den palästinensischen Gebieten die Wirklichkeit. Politischer Stillstand, Gewaltanwendung, Verletzung der Menschenrechte und anhaltende Restriktionen hinsichtlich der Bewegungsfreiheit führen zu einer anhaltenden humanitären Notlage.

Auch wenn die israelische Regierung im Juni 2010 die Einfuhrbeschränkungen gelockert hat und nun wieder mehr Güter nach Gaza eingeführt werden können, gibt es nach wie vor große Hindernisse bei der Einfuhr von zum Wiederaufbau benötigten Materialien. Eine wahrhafte Revitalisierung der Wirtschaft wird dadurch behindert und so sind noch immer große Teile der Bevölkerung auf externe Hilfe angewiesen. Sowohl die Einreise humanitären Personals als auch die Versorgung mit Medikamenten und medizinischem Material gestaltet sich als schwierig.

Im Westjordanland hat sich die wirtschaftliche Lage leicht zum Besseren gewendet, da sich die Bewegungsfreiheit innerhalb und zwischen den städtischen Zentren leicht verbessert hat. Dennoch leiden die Menschen noch immer unter hohen Lebensmittelpreisen, erschwertem Zugang zu medizinischer Versorgung und Bildung und unzureichender Wasserversorgung in Teilen des Westjordanlandes.

Für die Mehrheit der Haushalte in Gaza ist die Lebensmittelversorgung unsicher, insbesondere Kinder und schwangere Frauen sind häufig unzureichend versorgt. Während der Auseinandersetzungen zum Jahreswechsel 2008/2009 wurde das Wasser- und Abwassernetzwerk erheblich beschädigt. In der Folge haben 10.000 Menschen keinen Zugang zu fließend Wasser. Täglich fließen 80 Millionen Liter Abwasser ungeklärt oder nur teilweise geklärt ab. Erforderliches Material für die dringendsten Reparaturarbeiten an der Infrastruktur fehlt ebenso wie Treibstoff.

Der Hilfsaufruf der Vereinten Nationen für die palästinensischen Gebiete beläuft sich für das Jahr 2011 auf 575,5 Mio. USD.

Auf der internationalen Konferenz zum Wiederaufbau Gazas im ägyptischen Sharm el Sheikh sagte die internationale Staatengemeinschaft im März 2009 Hilfe in Höhe von 4,5 Milliarden Euro zu.

Humanitäre Hilfe des Auswärtigen Amtes

Das Auswärtige Amt hat im Jahr 2010 insgesamt ca. 12,5 Millionen Euro für humanitäre Hilfsmaßnahmen in den palästinensischen Gebieten zur Verfügung gestellt. Davon erhielten das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) 8 Millionen Euro als freiwilligen Beitrag zum Kernbudget, sowie weitere 2 Millionen Euro an Projektmitteln. Auch 2011 erhält UNRWA einen nicht zweckgebundenen Beitrag in Höhe von 6,3 Mio. Euro. Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz hat im Januar 2010 1,5 Millionen Euro für Schutz- und Hilfsmaßnahmen in Gaza und der Westbank erhalten. Darüber hinaus unterstützte das Auswärtige Amt mit über 772.000 Euro weitere Projekte von Nichtregierungsorganisationen, u.a. zur medizinischen Notfallversorgung, der Beschaffung und Verteilung von Hygienesets und Decken und der Rehabilitation von Menschen mit Amputationen oder sonstigen Behinderungen.

Die Europäische Kommission stellte 2010 über die EU-Generaldirektion für humanitäre Hilfe (ECHO) Hilfsmittel in Höhe von 58 Millionen Euro für die palästinensischen Gebiete zur Verfügung. Deutschland ist als EU-Beitragszahler an der Finanzierung der humanitären Hilfsmaßnahmen von ECHO zu rund 20% beteiligt.

Weitere Informationen zu den Palästinensischen Gebieten


Stand 23.02.2011

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