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Schweden

Außenpolitik

Stand: Oktober 2014

Grundlinien der Außenpolitik

Die schwedische Politik wird durch die positive Erfahrung eines jahrhundertelangen Friedens und Allianzfreiheit geprägt. Die Außenpolitik kennzeichnet ein starkes Engagement in den internationalen Organisationen, vor allem den Vereinten Nationen und ihren Unterorganisationen, sowie in der Entwicklungspolitik. Im Laufe der letzten Jahre verschob sich der Schwerpunkt der schwedischen Außenpolitik zunehmend auf den Bereich der Europäischen Union.

Eine wichtige Rolle im Rahmen der schwedischen Außenpolitik  spielt die Zusammenarbeit der Arktis-Staaten im Arktischen Rat, dessen Vorsitz Schweden zuletzt von 2011 bis 2013 inne hatte, sowie die regionale Zusammenarbeit im Nordischen Rat, im Euroarktischen Barentssee-Rat und im Ostseerat. Schweden engagiert sich besonders für die Zusammenarbeit der Mitglieder des Nordischen Rates, hier vor allem für die Zusammenarbeit mit den drei baltischen Staaten.


Schweden in der Europäischen Union

Die Regierung Schwedens führt eine aktive Europapolitik. Die Koordination der EU-Politik liegt dabei beim Amt des Ministerpräsidenten.

Europapolitische Prioritäten:

  • Sicherung des Zusammenhalts der EU;
  • Wirtschafts- und Finanzpolitik (Kräftigung der Wirtschaftsdynamik, Sicherung der Wirtschafts- und Finanzstabilität, Stärkung des Binnenmarktes, Subventionsabbau und Neuausrichtung des EU-Haushalts, insbesondere Reduzierungen bei den Agrarausgaben und den Strukturfonds);
  • Erweiterung (Balkan)
  • Europäische Nachbarschaftspolitik, insbesondere die Östliche Partnerschaft
  • Stärkung der Rolle der EU als globaler Akteur;
  • Stärkung der  für Außenpolitik zuständigen EU-Institutionen, insbes. der Hohen Vertreterin und des Europäischen Auswärtigen Dienstes.

Verteidigungspolitik

Mit Ausnahme der Moderaten, der Liberalen Volkspartei und der Christdemokraten stehen die übrigen schwedischen Parteien einem NATO Atlantic Treaty Organisation-Beitritt weiterhin zurückhaltend gegenüber. Die bürgerlichen Parteien halten eine NATO-Mitgliedschaft allenfalls in langfristiger Perspektive und auch nur im Konsens mit den Sozialdemokraten und in Abstimmung mit Finnland für möglich. Als grundlegende Voraussetzung  dafür sehen sie unverändert eine umfassende gesellschaftliche Diskussionin Schweden. Die schwedischen Streitkräfte befinden sich weiterhin in der Umsetzung der Strukturreform und in einer Phase der Neuorganisation im Zuge der Transformation hin zu Einsatzstreitkräften, die in Abhängigkeit der u. a. dafür notwendigen Finanzlinien wohl erst 2023 abgeschlossen sein wird. Ihre künftige Struktur wird durch den "Willen zu priorisierten und nachgefragten internationalen Einsätzen" bestimmt. Schweden beabsichtigt, sich ab 2015 an der ISAF Nachfolgemission „Resolute Support“ zu beteiligen. Der ISAFSecurity Assistance Force Einsatz wurde Mitte 2014 beendet.  Darüber hinaus beteiligt sich Schweden an verschiedenen Afrikaeinsätzen (Atalanta, Mali).

Neben den internationalen Einsätzen hat im Licht der Ukraine-Krise auch der Bereich Heimatverteidigung eine verstärkte Beachtung gefunden. Dazu  hatte die bisherige Regierung Reinfeldt  beschlossen, den Verteidigungsetat bis 2025 mit steigenden Jahresbeträgen wesentlich (ca. 10% ggü. 2014) zu erhöhen.

Hinweis:

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden. 


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