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Kirgisistan

Beziehungen zu Deutschland

Stand: April 2015

Politische Beziehungen

Die deutsch-kirgisischen Beziehungen sind historisch durch die deutsche Minderheit in Kirgisistan geprägt. Erste Siedlungen deutschstämmiger Mennoniten gehen ins 19. Jahrhundert zurück. Während des Zweiten Weltkriegs wurden Deutschstämmige meist aus dem Wolgagebiet auch nach Kirgisistan zwangsumgesiedelt; eine weitere Zuwanderungswelle setzte in den fünfziger Jahren nach Ende der Verbannung aus Sibirien ein. Von den noch zu Beginn der neunziger Jahre rund 100.000 Deutschstämmigen in Kirgisistan sind derzeit noch schätzungsweise 8.000 im Lande verblieben. Die Bundesregierung unterstützt die deutsche Minderheit speziell im sozialen, kulturellen und Bildungsbereich.

Die Sicherung der Zukunftsperspektive für kirgisische Bürger deutscher Abstammung war auch ein wichtiger Punkt der Grundsatzerklärung vom 04.07.1992 zwischen dem unabhängigen Kirgisistan und der Bundesrepublik Deutschland, mit der die intensive Zusammenarbeit begann. Im gleichen Jahr wurde in Kirgisistan eine deutsche diplomatische Vertretung eröffnet. Als bislang einziger EU-Staat mit einer voll ausgebauten Botschaft in Kirgisistan ist Deutschland der wichtigste Partner Kirgisistans in der Europäischen Union.

Der kirgisische Präsident Atambajew besuchte am 1. April 2015 auch Berlin; dort traf er mit Bundespräsident Joachim Gauck und Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammen.


Wirtschaftsbeziehungen

Die Bedeutung, die Kirgisistan und Deutschland den bilateralen politischen Beziehungen beimessen, spiegelt sich bislang nicht in den Wirtschaftsbeziehungen wider. Der Handelsaustausch ist insgesamt gering und durch einen großen Handelsbilanzüberschuss auf deutscher Seite gekennzeichnet. Importe nach Kirgisistan in Höhe von knapp 87 Mio. Euro stehen Exporte in Höhe von lediglich 13 Mio. Euro gegenüber (2014). Deutsche Exportgüter nach Kirgisistan sind hauptsächlich Fahrzeuge und Maschinen sowie chemische Produkte (Medikamente, Kosmetik). Kirgisistan exportiert nach Deutschland hauptsächlich landwirtschaftliche Produkte.

Die Investitionstätigkeit deutscher Firmen ist wegen ungünstiger Rahmenbedingungen insgesamt gering; eine Verbesserung ist zur Zeit nicht in Sicht. Bislang haben nur zwei Unternehmen nennenswerte Investitionen getätigt. Sie leisten einen wichtigen Beitrag zur kirgisischen Wirtschaftsentwicklung.


Entwicklungszusammenarbeit

Bei den Regierungskonsultationen zwischen Deutschland und Kirgisistan im Mai 2012 wurden die Politikbereiche "Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung“ und "Reform im Gesundheitswesen" als Schwerpunkte der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit bestätigt. Ziel ist es, langfristig eine stabile und nachhaltige Entwicklung des Landes zu unterstützen. Dafür soll die Entwicklungszusammenarbeit so ausgerichtet werden, dass sie möglichen gesellschaftlichen Konfliktbereichen Rechnung trägt, besonders durch Förderung der Jugend und der strukturell schwachen Räume. Mit dieser Schwerpunktsetzung unterstützt die Bundesregierung die kirgisische Regierung bei ihren Reformbemühungen im Rahmen der Umsetzung ihrer „Nationalen nachhaltigen Entwicklungsstrategie 2013-2017“ und trägt zur Erreichung der Milleniumsentwicklungsziele bei.

Die Finanzielle Zusammenarbeit (FZ) konzentriert sich auf zwei Bereiche: Zum Einen soll der Mikrofinanzsektor besonders in ländlichen Gebieten ausgebaut werden. Zum Anderen unterstützt Deutschland Kirgisistan bei der Umsetzung des nationalen Gesundheitsprogramms unter Beteiligung mehrerer internationaler Geber. Gleichzeitig fördert die Finanzielle Zusammenarbeit die Notfallmedizin, HIV-/Aids- und Tuberkulosebekämpfung und unterstützt die Verbesserung der Gesundheit von Müttern und Kindern.

Im Rahmen der bilateralen Technischen Zusammenarbeit (TZ) ist die Bundesregierung vor allem mit einem Programm zur Förderung nachhaltiger Wirtschaftsentwicklung und zur beruflichen Bildung engagiert. Die Programme unterstützen die kirgisische Regierung dabei, im Zusammenspiel mit der Privatwirtschaft die Rahmenbedingungen und andere Faktoren der Wettbewerbsfähigkeit für einen einkommens- und beschäftigungswirksamen Strukturwandel zu verbessern.

Daneben wird Kirgisistan auch durch regionale Vorhaben beraten, wie zum Beispiel durch das Projekt „Unterstützung von Rechts- und Justizreform in Zentralasien“ und ein Projekt zur Förderung der regionalen Zusammenarbeit im Bereich der Grundbildung.

Das Gesamtvolumen der bilateralen Technischen und Finanziellen Zusammenarbeit seit 1993 beträgt rund 253,9 Mio. Euro. Damit ist Deutschland nach Japan und den USA drittgrößter bilateraler Geber. Darüber hinaus beteiligt sich Deutschland mit bedeutenden Mitteln auch an den Programmen multilateraler Institutionen (AEB, EBWE, EU-Kommission, Weltbank).

Das Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sagte im März 2013 in Regierungsverhandlungen zur Entwicklungszusammenarbeit 38 Mio. EUR (als Zuschüsse) für die bilaterale Technische (15 Mio. EUR) und Finanzielle Zusammenarbeit (23 Mio. EUR) für den Zeitraum 2013 - 2014 in den beiden Schwerpunkten "Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung" und "Reform im Gesundheitswesen" zu. Die Gelder können bis zum heutigen Tag nicht ausgezahlt werden, da von kirgisischer Seite die notwendige Ratifizierung durch das Parlament noch nicht erfolgt ist.

Unter Bezugnahme auf das Protokoll der Verhandlungen über die Entwicklungszusammenarbeit vom März 2013 wurden im Oktober 2013 weitere 11 Mio. EUR für das Schwerpunktprogramm Gesundheit zugesagt und im Rahmen des Sondervermögens „Energie- und Klimafonds“ zusätzliche Maßnahmen zum Wald- und Biodiversitätserhalt in Höhe von bis zu 5 Mio. EUR bereitgestellt. Auch diese Gelder konnten bisher nicht in Anspruch genommen werden.

Schuldenumwandlung:

Ende 2012 wurde zum dritten Mal ein Umschuldungsabkommen mit der Kirgisischen Republik über eine Summe von 8,5 Mio. Euro unterzeichnet Dafür wird die kirgisische Regierung eigene Finanzmittel in Höhe von 45 Prozent dieses Betrags in Maßnahmen zur Armutsbekämpfung im Land investieren. Diese Schuldenumwandlung wurde zugunsten kommunaler Infrastrukturmaßnahmen und zur Schaffung von Voraussetzungen für eine Einkommensverbesserung durch effizientere Weidenutzung insbesondere für arme Haushalte in ländlichen Gebieten vereinbart.


Kulturelle Beziehungen

Deutsch ist nach Englisch die wichtigste Fremdsprache in der Kirgisischen Republik. Zur Förderung der deutschen Sprache werden im Rahmen der Initiative 'Schulen – Partner der Zukunft' durch die Zentralstelle für das Auslandsschulwesen (ZfA) und das Goethe-Institut insgesamt 8 Schulen in verschiedenen Städten Kirgisistans besonders unterstützt, unter Anderem durch aus Deutschland entsandte Lehrkräfte.

An einigen dieser Schulen können die Schüler das Deutsche Sprachdiplom II erwerben. Allerdings sieht sich der Deutschunterricht – ebenso wie der gesamte Fremdsprachenunterricht an kirgisischen Schulen – immer wieder mit Plänen der Regierung zur Stundenreduzierung konfrontiert.

In der Bischkeker Nationalbibliothek existiert seit 1998 ein deutscher Lesesaal, der vom Goethe-Institut Almaty mitbetreut wird. Seit 2000 gibt es darüber hinaus ein durch das Goethe-Institut Almaty koordiniertes Sprachlernzentrum, das landesweit qualifizierte Sprachkurse und Lehrerfortbildungen anbietet. Ein weiteres deutsches Informationszentrum  wurde im Juni 2002 in Osch eingerichtet.

Der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD) ist in Bischkek mit einem Informationszentrum präsent. Der DAAD vergibt in Kirgisistan regelmäßig Forschungs- und Studienstipendien an kirgisische Studierende und Wissenschaftler. DAAD-Lektoren arbeiten an mehreren Bischkeker Universitäten. Zwischen beiden Ländern gibt es zahlreiche Hochschulpartnerschaften, die ebenfalls vom DAAD gefördert werden. Insgesamt entfallen jährlich ca. 1 Mio. Euro auf Stipendien für kirgisische Studierende und akademische Förderung in Kirgisistan.

Ehemalige DAAD-Stipendiaten haben sich im April 1999 zum DAAD-Alumni-Verein zusammengeschlossen. Anfang 2005 hat sich auch ein Verein der Alumni der Alexander von Humboldt-Stiftung konstituiert.

Die Deutsche Welle (DW) hat landesweit mit zahlreichen Rundfunk- und Fernsehsendern "Rebroadcasting-Verträge" zur Übernahme und Weiterausstrahlung des DW-Satelliten-Radio- und Fernsehprogramms abgeschlossen. Einen weiteren Schwerpunkt legt die DW Akademie auf die Weiterentwicklung der kirgisischen Bürgerradios sowie auf die Ausbildung junger Journalisten in Zentralasien, die in Bischkek gemeinsam mit der OSZE-Akademie durchgeführt wird.


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