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Kirgisistan

Beziehungen zu Deutschland

Stand: März 2016

Politik

Die deutsch-kirgisischen Beziehungen sind historisch durch die deutsche Minderheit in Kirgisistan geprägt. Erste Siedlungen deutschstämmiger Mennoniten gehen ins 19. Jahrhundert zurück. Während des Zweiten Weltkriegs wurden Deutschstämmige meist aus dem Wolgagebiet auch nach Kirgisistan zwangsumgesiedelt; eine weitere Zuwanderungswelle setzte in den fünfziger Jahren nach Ende der Verbannung aus Sibirien ein. Von den noch zu Beginn der neunziger Jahre rund 100.000 Deutschstämmigen in Kirgisistan sind derzeit noch schätzungsweise 8.000 im Lande verblieben. Die Bundesregierung unterstützt die deutsche Minderheit speziell im sozialen, kulturellen und Bildungsbereich.

Die Sicherung der Zukunftsperspektive für kirgisische Bürger deutscher Abstammung war auch ein wichtiger Punkt der Grundsatzerklärung vom 04.07.1992 zwischen dem unabhängigen Kirgisistan und der Bundesrepublik Deutschland, mit der die intensive Zusammenarbeit begann. Im gleichen Jahr wurde in Kirgisistan eine deutsche diplomatische Vertretung eröffnet. Als erster EU-Staat mit einer voll ausgebauten Botschaft in Kirgisistan ist Deutschland der wichtigste Partner Kirgisistans in der Europäischen Union.

Der kirgisische Präsident Atambaev besuchte am 1. April 2015 auch Berlin; dort traf er mit Bundespräsident Joachim Gauck und Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammen.


Wirtschaft

Die Bedeutung, die Kirgisistan und Deutschland den bilateralen politischen Beziehungen beimessen, spiegelt sich bislang nicht in den Wirtschaftsbeziehungen wider. Der Handelsaustausch ist insgesamt gering und durch einen großen Handelsbilanzüberschuss auf deutscher Seite gekennzeichnet. Importe nach Kirgisistan in Höhe von knapp 51,1 Mio. Euro stehen Exporte in Höhe von lediglich 12,8 Mio. Euro gegenüber (2015). Deutsche Exportgüter nach Kirgisistan sind hauptsächlich Fahrzeuge und Maschinen sowie chemische Produkte (Medikamente, Kosmetik). Kirgisistan exportiert nach Deutschland hauptsächlich landwirtschaftliche Produkte.

Die Investitionstätigkeit deutscher Firmen ist wegen ungünstiger Rahmenbedingungen insgesamt gering; eine Verbesserung ist zur Zeit nicht in Sicht.


Entwicklungszusammenarbeit

Bei den Regierungskonsultationen zwischen Deutschland und Kirgisistan im Mai 2012 wurden die Politikbereiche 'Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung' und 'Reform im Gesundheitswesen' als Schwerpunkte der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit bestätigt. Ziel ist es, langfristig eine stabile und nachhaltige Entwicklung des Landes zu unterstützen. Dafür soll die Entwicklungszusammenarbeit so ausgerichtet werden, dass sie möglichen gesellschaftlichen Konfliktbereichen Rechnung trägt, besonders durch Förderung der Jugend und der strukturell schwachen Räume. Mit dieser Schwerpunktsetzung unterstützt die Bundesregierung die kirgisische Regierung bei ihren Reformbemühungen im Rahmen der Umsetzung ihrer 'Nationalen nachhaltigen Entwicklungsstrategie 2013-2017'.

Die Finanzielle Zusammenarbeit (FZ) konzentriert sich auf zwei Bereiche: Zum Einen soll der Mikrofinanzsektor besonders in ländlichen Gebieten ausgebaut werden. Zum Anderen unterstützt Deutschland Kirgisistan bei der Umsetzung des nationalen Gesundheitsprogramms unter Beteiligung mehrerer internationaler Geber. Gleichzeitig fördert die Finanzielle Zusammenarbeit die Notfallmedizin, HIV-/Aids- und Tuberkulosebekämpfung und unterstützt die Verbesserung der Gesundheit von Müttern und Kindern.

Im Rahmen der bilateralen Technischen Zusammenarbeit (TZ) ist die Bundesregierung vor allem mit einem Programm zur Förderung nachhaltiger Wirtschaftsentwicklung und zur beruflichen Bildung engagiert. Die Programme unterstützen die kirgisische Regierung dabei, im Zusammenspiel mit der Privatwirtschaft die Rahmenbedingungen und andere Faktoren der Wettbewerbsfähigkeit für einen einkommens- und beschäftigungswirksamen Strukturwandel zu verbessern.

Daneben wird Kirgisistan auch durch regionale Vorhaben beraten, wie zum Beispiel durch das Projekt 'Unterstützung von Rechts- und Justizreform in Zentralasien' und ein Projekt zur Förderung der regionalen Zusammenarbeit im Bereich der Grundbildung.

Das Gesamtvolumen der bilateralen Technischen und Finanziellen Zusammenarbeit seit 1993 beträgt fast 300 Mio. Euro. Damit ist Deutschland nach Japan und den USA drittgrößter bilateraler Geber. Darüber hinaus beteiligt sich Deutschland mit bedeutenden Mitteln auch an den Programmen multilateraler Institutionen (AEB, EBWE, EU-Kommission, Weltbank).

Bei den entwicklungspolitischen Regierungsverhandlungen mit Kirgisistan am 30.06. und 01.07.2015 in Bischkek wurde der Kurs der Zusammenarbeit für die nächsten zwei Jahre (2015/2016) vereinbart. Für bilaterale Maßnahmen werden Mittel in Höhe von 37,95 Mio. Euro für die entwicklungspolitische Zusammenarbeit mit der Kirgisischen Republik bereitgestellt.


Kultur und Bildung

Zur Förderung der deutschen Sprache werden im Rahmen der Initiative 'Schulen – Partner der Zukunft' durch die Zentralstelle für das Auslandsschulwesen (ZfA) und das Goethe-Institut insgesamt 8 Schulen in verschiedenen Städten Kirgisistans besonders unterstützt, unter Anderem durch aus Deutschland entsandte Lehrkräfte.

An einigen dieser Schulen können die Schüler das Deutsche Sprachdiplom II erwerben. Die Deutschförderung in Kirgisistan befindet sich aber in einer zunehmend schwierigen Lage: Mit der Ausbreitung und Förderung der kirgisischen Sprache im Schulunterricht und dem Aufstieg des Englischen sinkt die Zahl der Deutschlerner an den kirgisischen Schulen.

In der Bischkeker Nationalbibliothek existiert seit 1998 ein deutscher Lesesaal, der vom Goethe-Institut Almaty mitbetreut wird. Seit 2000 gibt es darüber hinaus ein durch das Goethe-Institut Almaty koordiniertes Sprachlernzentrum, das landesweit qualifizierte Sprachkurse und Lehrerfortbildungen anbietet. Ein weiteres deutsches Informationszentrum wurde im Juni 2002 in Osch eingerichtet.

Der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD) ist in Bischkek mit einem Informationszentrum präsent. Der DAAD vergibt in Kirgisistan regelmäßig Forschungs- und Studienstipendien an kirgisische Studierende und Wissenschaftler. Die Zahl der DAAD-Stipendiaten wächst kontinuierlich: im Sommer 2015 konnten 94 Stipendien an kirgisische Staatsangehörige vergeben werden. DAAD-Lektoren arbeiten an mehreren Bischkeker Universitäten. Zwischen beiden Ländern gibt es zahlreiche Hochschulpartnerschaften, die ebenfalls vom DAAD gefördert werden. Insgesamt entfallen jährlich etwa 1 Mio. Euro auf Stipendien für kirgisische Studierende und akademische Förderung in Kirgisistan.

Ehemalige DAAD-Stipendiaten haben sich im April 1999 zum DAAD-Alumni-Verein zusammengeschlossen. Anfang 2005 hat sich auch ein Verein der Alumni der Alexander von Humboldt-Stiftung konstituiert.

Die Deutsche Welle (DW) hat landesweit mit zahlreichen Rundfunk- und Fernsehsendern 'Rebroadcasting-Verträge' zur Übernahme und Weiterausstrahlung des DW-Satelliten-Radio- und Fernsehprogramms abgeschlossen. Einen weiteren Schwerpunkt legt die DW-Akademie auf die Weiterentwicklung der kirgisischen Bürgerradios sowie auf die Ausbildung junger Journalisten in Zentralasien, die in Bischkek gemeinsam mit der OSZE-Akademie durchgeführt wird.


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