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Internationale Kontaktgruppe für Afghanistan tagt im Auswärtigen Amt

Am Mittwoch (03.02.) hat die Internationale Kontaktgruppe für Afghanistan (ICG) im Auswärtigen Amt getagt. Dabei haben Vertreter aus über 60 Ländern und internationalen Organisationen gemeinsam mit afghanischen Regierungsmitgliedern über das Engagement der internationalen Gemeinschaft in Afghanistan beraten. Staatssekretär Markus Ederer eröffnete die Veranstaltung.

Jahr der Weichenstellungen für Afghanistan

Eine Vielzahl von Staaten und Organisationen engagiert sich für die Stabilisierung Afghanistans. Im Januar 2015 hat die NATO 'Resolute Support Mission' (RSM) begonnen, deren Schwerpunkt auf der Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen Entscheidungsträger liegt. Deutschland ist an dieser Mission aktiv beteiligt, engagiert sich allerdings gleichzeitig stark im zivilen Wiederaufbau.

Die ICG dient der politischen Koordinierung des vielfältigen zivilen und sicherheitspolitischen Engagements der internationalen Gemeinschaft im Land. Im Vorfeld des NATO-Gipfels in Warschau im Juli sowie der Brüsseler Afghanistan-Konferenz im Oktober war das Treffen im Auswärtigen Amt besonders wichtig, da im Jahr 2016 wichtige Weichenstellungen für das weitere Vorgehen in Afghanistan anstehen. Auf der Agenda standen dabei sowohl die Sicherheitslage, als auch die Themen Korruptionsbekämpfung, nationale Aussöhnung sowie wirtschaftliche Entwicklung und Migration.

Aussöhnung und Reformen

Vertreter aus über 60 Ländern und Organisationen waren der Einladung gefolgt

Vertreter aus über 60 Ländern und Organisationen waren der Einladung gefolgt
© AA

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Vertreter aus über 60 Ländern und Organisationen waren der Einladung gefolgt

Vertreter aus über 60 Ländern und Organisationen waren der Einladung gefolgt

Vertreter aus über 60 Ländern und Organisationen waren der Einladung gefolgt

Staatssekretär Ederer hob in seiner Eröffnung hevor, welche entscheidende Rolle dem innerafghanische Friedensprozess zukommt. Auch wenn es für manche schwer zu akzeptieren sei - für eine nachhaltige Konfliktlösung sei dieser Aussöhnungsprozess der einzige Weg. Die Taliban stünden dabei vor der Wahl: entweder auf dem Pfad der Gewalt mit der Terrorgruppe IS um größtmögliche Brutalität zu konkurrieren oder aber mit einer neuen Führung ihre Interessen auf politischem Weg zu verfolgen.

Mit Blick auf das deutsche Engagement sagte Ederer:

As for Germany, we are marking 100 years of friendship with Afghanistan, we have made a long-term commitment, and we will continue our support, especially in this critical phase.

Aber gleichzeitig müsse Afghanistan auf eigene Füße kommen. Denn von keiner Regierung könne verlangt werden, so Ederer, den Wiederaufbau des Landes zu finanzieren, wenn entscheidende Ziele im Kampf gegen Korruption und Straflosigkeit nicht erreicht würden. Hier sei es entscheidend, dass die afghanische Regierung vereinbarte politische und wirtschaftliche Reformen umsetze.

Zum Weiterlesen

Ergebnisse des ICG-Treffens vom 28.02.2017 (Chair’s Summary; Englisch)

Ergebnisse des ICG-Treffens vom 3.2.2016 (Englisch) (PDF, 33 KB)

Rede von Staatssekretär Ederer im Wortlaut

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Stand 03.02.2016

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