Hauptinhalt

Wie geht es weiter in Afghanistan?

Deutschland ist und bleibt einer der wichtigsten Partner Afghanistans. Unser Land ist der drittgrößte Geber für den zivilen Wiederaufbau und die weitere Entwicklung des Landes. Der Einsatz der Internationalen Schutz- und Unterstützungstruppe (ISAF) wurde zum 31. Dezember 2014 beendet. Doch Deutschland bleibt auch jetzt engagiert. Dieses Engagement bekommt ein zunehmend ziviles Gesicht.

Straßenszene in Kabul

Straßenszene in Kabul
© picture-alliance/Zuma Press

Bild vergrößern
Straßenszene in Kabul

Straßenszene in Kabul

Straßenszene in Kabul

Im Januar 2015 hat die NATO 'Resolute Support Mission' (RSM) begonnen, deren Schwerpunkt auf der Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen Entscheidungsträger liegt. Mit dem Ende von ISAF haben sich die Rahmenbedingungen für die weitere Entwicklung Afghanistans grundlegend geändert. Daher haben Afghanistan und die internationale Gemeinschaft gemeinsam Vorsorge getroffen, damit das Erreichte nicht gefährdet wird. In den vergangenen Jahren haben sie internationale  Vereinbarungen geschlossen, die der afghanischen Regierung Gewissheit über die langfristigen Hilfsleistungen ihrer Partner geben.

Gegenseitige Pflichten

Drei große internationale Konferenzen in den Jahren 2011 und 2012 waren dem Engagement der internationalen Gemeinschaft in Afghanistan gewidmet. Auf den Konferenzen in Bonn (Dezember 2011), Chicago (Mai 2012) und Tokio (Juli 2012) erhielt Afghanistan Klarheit über die zivile und militärische Unterstützung vonseiten der internationalen Gemeinschaft.

Neu war in Tokio die Vereinbarung gegenseitiger Rechenschaftspflichten. Diese sind im so genannten „Tokyo Mutual Accountability Framework“ (TMAF) niedergelegt. Damit sind die Reformschritte der afghanischen Regierung anhand festgelegter Ziele und Kriterien überprüfbar. Dazu gehört vor allem auch der Kampf gegen Korruption und organisierte Kriminalität. Die Erfüllung der Kriterien ist die Voraussetzung für die Einhaltung des Versprechens der internationalen Gemeinschaft, Afghanistan auch im Jahrzehnt nach 2014 mit zivilen Unterstützungsleistungen zur Seite zu stehen. Die Reformfortschritte werden im Dialog zwischen der afghanischen Regierung und den Geberstaaten regelmäßig überprüft; die letzte förmliche Überprüfung fand am 29.01.2014 statt. Dieses Treffen zeigte, dass Afghanistan insgesamt auf einem guten Weg ist, Reformen jedoch mit mehr Nachdruck verfolgen muss. Diese Sichtweise wurde auch auf der Londoner Afghanistan-Konferenz Anfang Dezember 2014 bestätigt. Die neue afghanische Regierung legte hier ein entsprechendes Arbeitspapier vor. Außerdem wurde die Neuauflage des „Tokyo Mutual Accountability Framework“ (TMAF) im Herbst 2015 vereinbart.

Sicherheitslage

Nach dem Ende von ISAF bleibt die Sicherheitslage in vielen Teilen des Landes instabil, und regierungsfeindliche Kräfte bleiben teilweise handlungsfähig. Doch die Afghanischen Nationalen Sicherheitskräfte (ANSF) werden immer besser und kompetenter. Sie haben die Sicherheitsverantwortung vollständig übernommen.  Die NATO 'Resolute Support Mission' (RSM) unterstützt die ANSF seit Anfang 2015 mit Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen Entscheidungsträger.

Grundsteinlegung für den Neubau der staatlichen Zohra Mädchengrundschule in Qazak Shakh, Qala-e-Zal

Grundsteinlegung für Zohra Mädchenschule
© AA/Jahnke

Bild vergrößern
Grundsteinlegung für den Neubau der staatlichen Zohra Mädchengrundschule in Qazak Shakh, Qala-e-Zal

Grundsteinlegung für den Neubau der staatlichen Zohra Mädchengrundschule in Qazak Shakh, Qala-e-Zal

Grundsteinlegung für Zohra Mädchenschule

Künftige Rolle Deutschlands

Deutschland wird sich weiter entschlossen für die friedliche Entwicklung eines demokratischen Afghanistan einsetzen, das Menschen aller Volksgruppen und beiderlei Geschlechts eine sichere Zukunft bietet. Die Bundesregierung beteiligt sich deshalb   an der Beratungs-, Ausbildungs- und Unterstützungsmission RSM. Damit erhalten die afghanischen Sicherheitskräfte seit Januar 2015 die notwendige nachhaltige Unterstützung.   

In der Hauptsache wird Deutschlands Beitrag aber auch künftig darin bestehen, Afghanistan bei der Verbesserung der politischen, sozialen und wirtschaftlichen Bedingungen zu unterstützen. Deutschland hat bereits zugesagt, Afghanistan zunächst bis 2016 weiterhin mit jährlich bis zu 430 Millionen Euro zu unterstützen. Dieses Geld fließt in Vorhaben zur Verbesserung der Lebensbedingungen und zur Stärkung der Regierungsführung.

Zudem hatte Deutschland bereits im Mai 2012 auf dem NATO-Gipfel in Chicago erklärt, sich ab 2015 mit einem jährlichen Beitrag in Höhe von rund 150 Millionen Euro an der Finanzierung der Afghanischen Nationalen Sicherheitskräfte (ANSF) zu beteiligen.

Generalkonsulat in Masar-e Scharif

Sichtbares Zeichen des langfristigen Charakters unserer Beziehungen war die Eröffnung eines neuen Generalkonsulats in der nordafghanischen Stadt Masar-e Scharif am 9. Juni 2013.

Innerafghanische Aussöhnung

Dauerhafter Frieden in Afghanistan wird nur eintreten, wenn der innerafghanische Versöhnungs- und Friedensprozess Fortschritte macht. Dies ist bislang nicht gelungen. Eines ist jedoch deutlich geworden: Es wird keine militärische Lösung, sondern nur eine politische Lösung für Afghanistan geben. Nicht verhandelbar sind dabei der Bruch mit dem internationalen Terrorismus, der Verzicht auf Gewalt und die Anerkennung der afghanischen Verfassung, einschließlich ihrer Gebote zum umfassenden Schutz der Menschenrechte.


Stand 04.03.2015

Seite teilen:

Einreise & Aufenthalt

Auswärtiges Amt

Reise und Sicherheit

Außen- und Europapolitik

Ausbildung & Karriere