Hauptinhalt

EU-Perspektive für Bosnien und Herzegowina

Wie für alle anderen Staaten des Westlichen Balkans besteht auch für Bosnien und Herzegowina die Perspektive eines Beitritts zur Europäischen Union – das hat der Europäische Rat in Thessaloniki im Jahr 2003 ausdrücklich festgestellt. Im Dezember 2014 beschloss die EU einen neuen Ansatz im Annäherungsprozess Bosniens und Herzegowinas, der die jahrelange Stagnation aufgebrochen hat.

Neben Kosovo ist Bosnien und Herzegowina der einzige Staat des Westlichen Balkans, der noch keinen Antrag auf Mitgliedschaft in der Europäischen Union gestellt hat. Bereits jetzt unterstützt die Europäische Union das Land jedoch im Rahmen des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses bei seiner Annäherung an die europäischen Strukturen. 

Im EU-Annäherungsprozess Bosnien und  Herzegowinas war es zu einem anhaltenden Stillstand gekommen. Angesichts dessen beschloss die EU am 16. Dezember 2014 eine Umstrukturierung im EU-Annäherungsprozess des Landes. Ziel ist die Wiederbelebung des innerstaatlichen Reformprozesses. Neben einem Fokus auf zunächst sozio-ökonomische Reformen, sollen im Laufe des Annäherungsprozesses auch die Institutionen des Landes auf allen staatlichen Ebenen effektiver gestaltet werden. Bisher geltende Forderungen wurden zeitlich neu eingebettet, um den Annäherungsprozess und damit auch den innerstaatlichen Reformprozess anzustoßen.

Die politische Führung Bosniens und Herzegowinas sowie das Parlament haben sich am 23. Februar 2015 schriftlich und unwiderruflich auf Reformen im Sinne des neuen EU-Ansatzes verpflichtet. Im Gegenzug wird die EU nun das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen in Kraft setzen. Gleichzeitig werden EU und BIH eine erste Reformagenda ausarbeiten, die vor allem sozio-ökonomische Themen zum Inhalt haben wird. Hierbei wird man sich auch mit den internationalen Finanzinstitutionen abstimmen.

Bazar in Sarajewo

Bazar in Sarajewo
© picture alliance / dpa

Bild vergrößern
Bazar in Sarajewo

Bazar in Sarajewo

Seit 2007 erhält Bosnien und Herzegowina finanzielle Unterstützung über das Instrument der Vorbeitrittshilfe IPA (Instrument for Pre-Accession Assistance). Für den Gesamtförderzeitraum 2014 bis 2017 sind insgesamt rund 166 Millionen Euro vorgesehen. Geförderte Maßnahmen betreffen Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, die Verbesserung der Infrastruktur, Aufbau und Schutz unabhängiger Medien, Umsetzung der Justizreform und Modernisierung der Wirtschaftsstruktur des Landes.

Die Europäische Union unterstützt Bosnien und Herzegowina durch ihren EU-Sonderbeauftragten Christian Wigemark (Amtsantritt 1. April 2015) bei den für die weitere EU-Annäherung nötigen Reformschritten. Christian Wigemark ist zugleich Leiter der EU-Delegation in Bosnien und Herzegowina.

Fortschrittsbericht der EU-Kommission zu Bosnien und Herzegowina, 08.10.2014 (in englischer Sprache) (PDF, 443 KB)

Council conclusions on Enlargement and Stabilisation and Association Process, General Affairs Council meeting, 16.12.14 (englisch) (PDF, 127 KB)

Mehr zur Heranführung Bosniens und Herzegowinas an die EU auf den Seiten der EU-Kommission

Operation ALTHEA

Seit 2004 unterstützt die Europäische Union mit der Operation EUFOR ALTHEA die bosnische Regierung bei der Aufrechterhaltung eines sicheren und geschützten Umfelds in Bosnien und Herzegowina. Gegenwärtig umfasst die Mission noch etwa 900 Soldatinnen und Soldaten.

Die Bundeswehr nahm von 2004 bis 2012 an der Operation EUFOR ALTHEA teil.

Mehr zu ALTHEA

Annäherung an die NATO

Neben der Mitgliedschaft in der EU ist der Beitritt zur NATO das zweite prioritäre außenpolitische Ziel von Bosnien und Herzegowina. Am 14. Dezember 2006 trat Bosnien und Herzegowina dem NATO-Programm "Partnerschaft für den Frieden" (PfP) bei, nachdem der NATO-Gipfel in Riga im November 2006 aufgrund der Fortschritte bei der Umsetzung der Verteidigungsreform und der Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof für das frühere Jugoslawien in Den Haag eine entsprechende Einladung ausgesprochen hatte.

Als weiterer Annäherungsschritt wurde Bosnien und Herzegowina gemeinsam mit Montenegro beim NATO-Gipfel in Bukarest im März 2008 zum so genannten "Intensivierten Dialog" eingeladen. Am 23. April 2010 haben die NATO-Außenminister die Zusammenarbeit mit Bosnien und Herzegowina im Rahmen eines Aktionsplans für die Mitgliedschaft (MAP) eröffnet. Das nationale Jahresprogramm, das das wichtigste Element dieses MAP-Status bildet, wird vom NATO-Rat jedoch erst angenommen werden, wenn Bosnien und Herzegowina offene Fragen im Zusammenhang mit der Zuordnung von militärischen Liegenschaften zu Gunsten des Gesamtstaates und zur Nutzung durch das dortige Verteidigungsministerium regelt.

Der Hohe Repräsentant

Die internationale Gemeinschaft ist seit dem Ende des Bosnien-Kriegs 1995 auch mit einem Hohen Repräsentanten in Bosnien und Herzegowina vertreten. Das Amt des Hohen Repräsentanten für Bosnien und Herzegowina wurde durch Anhang 10, Artikel II des Dayton-Abkommens vom 21. November 1995 geschaffen. Der Hohe Repräsentant überwacht mit dem ihm unterstellten Büro des Hohen Repräsentanten (OHR) die Durchführung der zivilen Aspekte des Dayton-Friedensabkommens. Amtsinhaber ist seit dem 13. März 2009 der österreichische Diplomat Valentin Inzko.

www.ohr.int


Stand 03.03.2015

Länderinformationen

Länderinformationen des Auswärtigen Amts

Seite teilen:

Einreise & Aufenthalt

Auswärtiges Amt

Reise & Sicherheit

Außen- und Europapolitik

Ausbildung & Karriere