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Indonesien

Außenpolitik

Stand: März 2016

Grundlinien der Außenpolitik

Erste Priorität für Indonesien hat die Förderung der regionalen Integration im Rahmen der "Association of South East Asian Nations" (ASEAN). ASEAN hat sich zur Schaffung einer vertieften Gemeinschaft, der „ASEAN Community“, verpflichtet. Diese ASEAN Gemeinschaft trat am 31.12.2015 in Kraft und wird bis 2025 als Wirtschaftsgemeinschaft („ASEAN Economic Community“, AEC), als sozio-kulturelle Gemeinschaft sowie als Sicherheitsgemeinschaft weiter vertieft. Die Idee der ASEAN Community geht wesentlich auf indonesische Initiative zurück. Im Dezember 2008 trat die ASEAN-Charta in Kraft, die die Beziehungen der Mitgliedstaaten und deren gemeinsame Ziele deutlich klarer als zuvor beschreibt. Jakarta ist Sitz des ASEAN-Sekretariats und des Ausschusses der Ständigen Vertreter der ASEAN-Mitgliedstaaten.

Sicherheitsfragen und Fragen der Terrorismusbekämpfung nehmen in den Beziehungen der ASEAN-Staaten untereinander und über die Region hinaus erheblichen Raum ein. Sie werden vor allem im Rahmen des "ASEAN Regional Forum" (ARF) gemeinsam mit insgesamt 17 Partnern der ASEAN aus Europa, Nordamerika, Asien und Pazifikanrainern besprochen. Das ARF hat sich als wichtiges sicherheitspolitisches Dialogforum etabliert. Demgegenüber setzt das asiatisch-pazifische Kooperationsforum "Asia Pacific Economic Cooperation" (APEC) vor allem wirtschaftspolitische Schwerpunkte. ASEAN steht auch im Zentrum des ostasiatischen Gipfelprozesses (East Asia Summit, EAS). Dort kommen seit der Einbeziehung der USA und Russlands im Jahr 2011 die zehn ASEAN-Länder mit acht weiteren asiatisch-pazifischen Nationen zusammen, um sich übergreifenden strategischen Fragen zu widmen. 

Von besonderer Bedeutung für die indonesische Außenpolitik ist darüber hinaus der Ausbau der bilateralen politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu China, Japan sowie Südkorea ("ASEAN+3"), die durch intensive Besuchsdiplomatie gepflegt werden. Ein weiteres, neues Element ist die Ende 2012 beschlossene Kodifizierung der bestehenden Freihandelsabkommen der ASEAN mit China, Japan, Korea, Indien, Australien und Neuseeland (ASEAN+6) zur "Regional Comprehensive Economic Partnership" ("RCEP"). Die Verhandlungen haben 2013 begonnen und sollen spätestens Ende 2016 abgeschlossen werden. Indonesien hat einen Antrag auf Mitgliedschaft in der Transpazifischen Partnerschaft (TPP) angekündigt . Als einziger südostasiatischer Staat ist Indonesien Mitglied im G20-Prozess.

Die Beziehungen zu Timor-Leste, das 2002 nach jahrzehntelanger indonesischer Besatzung die staatliche Unabhängigkeit erlangte, sind vom Gedanken der Aussöhnung und guter Nachbarschaft geprägt. Indonesien befürwortet den Beitritt Timor-Lestes zu ASEAN und nahm dessen offiziellen Beitrittsantrag während seiner ASEAN-Präsidentschaft im Jahr 2011 entgegen.

Indonesien bemüht sich als Land mit der größten muslimischen Bevölkerung der Welt um eine stärkere globale Profilierung. So gibt es Bemühungen um ein stärkeres Engagement im Nahen Osten. Die kritische Situation in Syrien und Irak, aber auch die Lage in Ägypten und die Beziehungen zwischen Saudi-Arabien und Iran werden genau beobachtet. Im März 2016 war Indonesien Gastgeber einer OIC-Konferenz über die Palästinensischen Gebiete.

Indonesien beteiligt sich mit weltweit derzeit über 2.800 Soldaten und Polizisten an VN-Friedensmissionen. Nahezu 1.300 indonesische Soldaten wurden im Rahmen der VN-Mission UNIFIL in den Libanon entsandt, weitere VN Missionen mit bedeutender indonesischer Beteiligung sind UNIFIL, UNAMID und MINUSCA. Indonesien plant eine Verstärkung der eingesetzten Soldaten und Polizisten mittelfristig auf eine Stärke von über 4000. Der Führungsanspruch in der Blockfreienbewegung wurde durch eine Asien-Afrika-Konferenz in Bandung im April 2015 (zum 60-jährigen Jubiläum der Bandung-Konferenz 1955 unter Präsident Sukarno, die als wichtiger Meilenstein zur Gründung der Blockfreienbewegung angesehen wird) untermauert.

Indonesien hat sich frühzeitig für eine Teilnahme der USA (und Russlands) am Ostasiatischen Gipfelprozess (EAS) ausgesprochen. Im November 2011 nahm Präsident Obama erstmals am sog. East Asian Summit (EAS) teil und besuchte Indonesien somit bereits zum zweiten Mal in seiner Amtszeit. Mit dem Nachbarn Australien pflegt Indonesien breite und intensive Beziehungen, die seit Ende 2013 wegen Spionagevorwürfen und anderer Differenzen – zuletzt wegen der Hinrichtung australischer Staatsbürger - Belastungen ausgesetzt sind.

Beziehungen zur EU

Die Europäische Union und ihre Mitgliedsstaaten haben mit erheblichen personellen und finanziellen Mitteln die politischen und wirtschaftlichen Reformen in Indonesien ab 1998 unterstützt, ebenso wie den Friedensprozess und den Wiederaufbau in Aceh nach dem Tsunami Ende 2004. Der 10. ASEM-Gipfel fand im Oktober 2014 in Mailand statt. Als Vielvölker- und multireligiöser Staat setzt sich Indonesien auch dort insbesondere für den Dialog der Kulturen und Religionen ein.

Ein umfassendes Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zur Intensivierung der Beziehungen zwischen der EU und Indonesien u.a. in den Bereichen Handel, Umwelt Energie, Bildung, Wissenschaft und Sicherheit wurde am 9. November 2009 in Jakarta unterzeichnet, ist 2011 von Indonesien und 2012 von Deutschland ratifiziert worden und nach Abschluss des Ratifizierungsprozesses in allen EU-Staaten im Juni 2014 in Kraft getreten. Vor diesem Hintergrund bemüht sich Indonesien um eine (Re-)Aktivierung der Freihandelsverhandlungen mit der Europäischen Union (Comprehensive Economic Partnership Agreement, CEPA), die nach einer auf indonesischen Wunsch erfolgten mehrjährigen Unterbrechung im Herbst 2015 erneut aufgenommen wurden.

Hinweis:

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden. 


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