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Indonesien

Außenpolitik

Stand: Mai 2017

Grundlinien der Außenpolitik

Die Grundkonstanten der indonesischen Außenpolitik sind Multilateralismus, Ausgleich und Äquidistanz unter dem Motto „bebas dan aktif“ (frei und unabhängig). Unter der Überschrift „Indonesiens Würde bewahren und Wohlstand mehren“ setzt Indonesien ein starkes Augenmerk auf Außenwirtschaftsförderung, Schutz staatlicher Souveränität, aber auch den Schutz von Auslandsindonesiern. Auslandreisen des Präsidenten zielen insbesondere auch auf Abschluss oder Anbahnung von Handelsgeschäften oder Investitionen ab.

Erste außenpolitische Priorität für Indonesien hat die Förderung der regionalen Integration im Rahmen der "Association of South East Asian Nations" (ASEAN). ASEAN hat sich zur Schaffung einer vertieften Gemeinschaft, der „ASEAN Community“, verpflichtet. Diese ASEAN Gemeinschaft trat am 31.12.2015 in Kraft und wird bis 2025 als Wirtschaftsgemeinschaft („ASEAN Economic Community“, AEC), als sozio-kulturelle Gemeinschaft sowie als Sicherheitsgemeinschaft weiter vertieft. Die Idee der ASEAN Community geht wesentlich auf indonesische Initiative zurück. Jakarta ist Sitz des ASEAN-Sekretariats und des Ausschusses der Ständigen Vertreter der ASEAN-Mitgliedstaaten.

Sicherheitsfragen und Fragen der Terrorismusbekämpfung nehmen in den Beziehungen der ASEAN-Staaten untereinander und über die Region hinaus erheblichen Raum ein. Sie werden vor allem im Rahmen des "ASEAN Regional Forum" (ARF) gemeinsam mit insgesamt 17 Partnern von ASEAN aus Europa, Nordamerika, Asien und Pazifikanrainern besprochen. Demgegenüber setzt das asiatisch-pazifische Kooperationsforum "Asia Pacific Economic Cooperation" (APEC) vor allem wirtschaftspolitische Schwerpunkte. ASEAN steht auch im Zentrum des ostasiatischen Gipfelprozesses (East Asia Summit, EAS). Dort kommen seit der Einbeziehung der USA und Russlands im Jahr 2011 und zuletzt am 6.-8.9.2016 in Vientiane die zehn ASEAN-Länder mit acht weiteren asiatisch-pazifischen Nationen zusammen, um sich übergreifenden strategischen Fragen zu widmen. 

Von besonderer Bedeutung für die indonesische Außenpolitik ist darüber hinaus der Ausbau der bilateralen politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu China, Japan sowie Südkorea ("ASEAN+3"), die durch intensive Besuchsdiplomatie gepflegt werden. Darüber hinaus hatte Indonesien einen Antrag auf Mitgliedschaft in der Transpazifischen Partnerschaft (TPP) angekündigt, der aber seit der Distanzierung der USA von dem Vertragswerk an Dringlichkeit verloren hat. Stattdessen führt Indonesien mit neuem Impetus Freihandelsverhandlungen mit der EU. Ein zusätzliches Element ist die Ende 2012 beschlossene Kodifizierung der bestehenden Freihandelsabkommen der ASEAN mit China, Japan, Korea, Indien, Australien und Neuseeland (ASEAN+6) zur "Regional Comprehensive Economic Partnership" ("RCEP"). Als einziger südostasiatischer Staat ist Indonesien Mitglied im G20-Prozess.

Die Beziehungen zu Timor-Leste, das 2002 nach jahrzehntelanger indonesischer Besatzung die staatliche Unabhängigkeit erlangte, sind vom Gedanken der Aussöhnung und guter Nachbarschaft geprägt. Indonesien befürwortet den Beitritt Timor-Lestes zu ASEAN.

Indonesien bemüht sich als Land mit der größten muslimischen Bevölkerung der Welt um ein stärkeres Engagement im Nahen Osten. Die kritische Situation in Syrien und Irak, aber auch die Lage in Ägypten und die Beziehungen zwischen Saudi-Arabien und Iran werden genau beobachtet. Im Nahostkonflikt spricht sich Indonesien für eine Zweistaatenlösung aus. Im März 2016 war Indonesien Gastgeber einer OIC-Konferenz über die Palästinensischen Gebiete. Zwischen Iran und Saudi Arabien versucht Indonesien zu vermitteln.

Indonesien beteiligt sich mit weltweit derzeit über 2.800 Soldaten und Polizisten an VN-Friedensmissionen. Nahezu 1.300 indonesische Soldaten wurden im Rahmen der VN-Mission UNIFIL in den Libanon entsandt, weitere VN Missionen mit bedeutender indonesischer Beteiligung sind UNIFIL, UNAMID und MINUSCA. Indonesien plant eine Verstärkung der eingesetzten Soldaten und Polizisten mittelfristig auf eine Stärke von über 4000.

Zu seinen Nachbarländern unterhält Indonesien generell gute Beziehungen. Die Versenkung von sich illegal in Indonesien Gewässern befindlichen Fischerbooten aus den Nachbarstaaten, die Hinrichtung mehrerer ausländischer Häftlinge sowie Umweltbelastungen der Nachbarstaaten durch indonesische Waldrodungsbrände führen jedoch immer wieder zu Spannungen. Das lange Zeit sehr angespannte Verhältnis mit Australien hat sich nach dem Amtsantritt des neuen australischen Premierministers Malcolm Turnbull (Sept. 2015) verbessert.

Beziehungen zur EU

Die Europäische Union und ihre Mitgliedsstaaten haben mit erheblichen personellen und finanziellen Mitteln die politischen und wirtschaftlichen Reformen in Indonesien ab 1998 unterstützt, ebenso wie den Friedensprozess und den Wiederaufbau in Aceh nach dem Tsunami Ende 2004. Die bilateralen Beziehungen zu Indonesien werden in multilateralen Rahmen im Format des Asia-Europe Meeting (ASEM) ergänzt. Der 11. ASEM-Gipfel fand vom 15.-16. Juli 2016 in Ulaanbaatar statt. Als Vielvölker- und multireligiöser Staat setzt sich Indonesien auch dort insbesondere für den Dialog der Kulturen und Religionen ein.

Ein umfassendes Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zur Intensivierung der Beziehungen zwischen der EU und Indonesien u.a. in den Bereichen Handel, Umwelt Energie, Bildung, Wissenschaft und Sicherheit wurde am 9. November 2009 in Jakarta unterzeichnet, ist 2011 von Indonesien und 2012 von Deutschland ratifiziert worden und nach Abschluss des Ratifizierungsprozesses in allen EU-Staaten im Juni 2014 in Kraft getreten. Darin verankert ist ein strategischer Dialog, der auch Menschenrechtsfragen einschließt und den die Hohe Repräsentantin der EU, Frau Mogherini, 2016 fortgeführt hat. In der Folge des Besuches von Staatspräsident Widodo im April 2016 in Brüssel haben Indonesien und die EU wieder Freihandelsverhandlungen (Comprehensive Economic Partnership Agreement, CEPA) aufgenommen.

Hinweis:

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden. 


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