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Indonesien

Außenpolitik

Stand: Oktober 2014

Grundlinien der Außenpolitik

Indonesien ist sich seiner regionalen und wachsenden globalen Bedeutung bewusst und erhöht sein Engagement weltweit. Aus einer Tradition bewusster außenpolitischer Zurückhaltung kommend, vollzieht Indonesien diesen Wandel Schritt für Schritt. Im Fokus stehen für Indonesien seine regionale Nachbarschaft – die ASEAN--Association of South East Asian Nations-Partner, aber auch Australien – sowie andere Staaten mit regionaler Gestaltungsmacht (zuvorderst China, USA). Indonesien erhöht sichtbar sein Engagement innerhalb der Vereinten Nationen und plant etwa, in naher Zukunft in den Kreis der größten Truppenstellerländer für Friedenseinsätze der Vereinten Nationen aufzurücken.

Erste Priorität für Indonesien hat die Förderung der regionalen Integration im Rahmen der "Association of South East Asian Nations" (ASEAN). ASEAN hat sich zur Schaffung einer vertieften Gemeinschaft, der „ASEAN Community“, verpflichtet. Dazu sollen ein einheitlicher ASEAN-Binnenmarkt, der Ende 2015 verwirklicht werden soll, eine sozio-kulturelle Gemeinschaft sowie eine Sicherheitsgemeinschaft („ASEAN Security Community“) gehören. Die Idee der ASEAN Community geht wesentlich auf indonesische Initiative zurück. Im Dezember 2008 trat die ASEAN-Charta in Kraft, die die Beziehungen der Mitgliedsstaaten und deren gemeinsame Ziele deutlich klarer als zuvor beschreibt. Jakarta ist Sitz des ASEAN-Sekretariats und des Ausschusses der Ständigen Vertreter der ASEAN-Mitgliedstaaten.

Sicherheitsfragen und Fragen der Terrorismusbekämpfung nehmen in den Beziehungen der ASEAN-Staaten untereinander und über die Region hinaus erheblichen Raum ein. Sie werden vor allem im Rahmen des "ASEAN Regional Forum" (ARF) gemeinsam mit insgesamt 17 Partnern der ASEAN aus Europa, Nordamerika, Asien und dem Pazifik besprochen. Das ARF hat sich als wichtiges sicherheitspolitisches Dialogforum etabliert. Demgegenüber setzt das asiatisch-pazifische Kooperationsforum "Asia Pacific Economic Cooperation" (APEC) vor allem wirtschaftspolitische Schwerpunkte. Indonesien war Gastgeber des Gipfeltreffens im Oktober 2013. ASEAN steht auch im Zentrum des ostasiatischen Gipfelprozesses (East Asia Summit, EAS). Dort kommen seit der Einbeziehung der USA und Russlands im Jahr 2011 die zehn ASEAN-Länder mit acht weiteren asiatisch-pazifischen Nationen zusammen, um sich übergreifenden strategischen Fragen zu widmen. 

Von besonderer Bedeutung für die indonesische Außenpolitik ist darüber hinaus der Ausbau der bilateralen politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu China, Japan sowie Korea ("ASEAN+3"), die durch intensive Besuchsdiplomatie gepflegt werden. Ein weiteres, neues Element ist die Ende 2012 beschlossene Kodifizierung der bestehenden Freihandelsabkommen der ASEAN mit China, Japan, Korea, Indien, Australien und Neuseeland (ASEAN+6) zur "Regional Comprehensive Economic Partnership" ("RCEP"). Die Verhandlungen haben 2013 begonnen und sollen Ende 2015 abgeschlossen werden. Indonesien will sich nicht an den Verhandlungen über eine Transpazifische Partnerschaft (TPP) beteiligen. Indonesien ist als einziger südostasiatischer Staat Mitglied im G20-Prozess.

Die Beziehungen zu Timor-Leste, das 2002 nach jahrzehntelanger indonesischer Besatzung die staatliche Unabhängigkeit erlangte, sind vom Gedanken der Aussöhnung und guter Nachbarschaft geprägt. Indonesien befürwortet den Beitritt Timor-Lestes zu ASEAN und nahm dessen offiziellen Beitrittsantrag während seiner ASEAN-Präsidentschaft im Jahr 2011 entgegen.

Indonesien bemüht sich als Land mit der größten muslimischen Bevölkerung der Welt um eine stärkere globale Profilierung. So gibt es Bemühungen um ein stärkeres Engagement im Nahen Osten; die kritische Situation in Syrien und Irak, aber auch die Lage in Ägypten werden  genau beobachtet. Indonesien beteiligt sich mit weltweit derzeit 1.600 Soldaten, 20 Beobachtern und 142 Polizisten an VN-Friedensmissionen. Mehr als 1.300 indonesische Soldaten wurden im Rahmen der VN-Mission UNIFIL in den Libanon entsandt, rd. 190 Soldaten gehören der VN-Peacekeeping Force im Kongo an. Darüber hinaus sind indonesische Soldaten bzw. Polizisten in den VN-Missionen in Darfur (Sudan), im Süd-Sudan, in der Zentralafrikanischen Republik und in Liberia vertreten. Zuletzt mit der Ausrichtung des 16. Außenministertreffens der Blockfreienbewegung auf Bali im Mai 2011 hat Indonesien seinen Führungsanspruch in der – vom ersten Präsidenten Soekarno mit ins Leben gerufenen – Blockfreienbewegung übernommen.

Das bilaterale Verhältnis Indonesiens zu den USA ist solide. Indonesien hat sich frühzeitig für eine Teilnahme der USA (und Russlands) am Ostasiatischen Gipfelprozess (EAS) ausgesprochen. Im November 2011 nahm Präsident Obama erstmals am East Asia Summit teil und besuchte Indonesien somit bereits zum zweiten Mal in seiner Amtszeit. Bei seinem ersten Besuch im November 2010 wurde ein neues „Comprehensive Partnership Agreement“ zwischen den USA und Indonesien unterzeichnet, dass neue Impulse für die bilateralen Beziehungen geben soll. Mit dem Nachbarn Australien pflegt Indonesien breite und intensive Beziehungen, die seit Ende 2013 wegen Spionagevorwürfen und anderer Differenzen beträchtlichen Belastungen ausgesetzt waren, sich jetzt aber wieder normalisieren.

Indonesien ist als einziger südostasiatischer Staat Mitglied im G20-Prozess. Als Gastgeber des WTO-Ministertreffens Ende 2013 konnte Indonesien zu einem lange erhofften Durchbruch in den Freihandelsverhandlungen beitragen.

Beziehungen zur EU

Die Europäische Union und ihre Mitgliedsstaaten haben mit erheblichen personellen und finanziellen Mitteln die politischen und wirtschaftlichen Reformen in Indonesien ab 1998 unterstützt, ebenso wie den Friedensprozess und den Wiederaufbau in Aceh nach dem Tsunami Ende 2004. Der 9. ASEM-Gipfel fand im November 2012 in Vientiane, Laos, statt. Als Vielvölker- und multireligiöser Staat setzt sich Indonesien auch dort insbesondere für den Dialog der Kulturen und Religionen ein.

Ein umfassendes Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zur weiteren Intensivierung der Beziehungen zwischen der EU und Indonesien u. a. in den Bereichen Handel, Umwelt Energie, Bildung, Wissenschaft und Sicherheit wurde am 9. November 2009 in Jakarta unterzeichnet, ist 2011 von Indonesien und 2012 von Deutschland ratifiziert worden und nach Abschluss des Ratifizierungsprozesses in allen EU-Staaten im Juni 2014 schließlich in Kraft getreten.

Hinweis:

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden. 


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