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Libyen und die zentrale Mittelmeerroute - Schwerpunkt der deutschen Flüchtlings- und Migrationspolitik

Die Situation in Libyen und auf der zentralen Mittelmeerroute ist einer der Schwerpunkte des Engagements der Bundesregierung in der Flüchtlings- und Migrationspolitik. Dazu führte die Bundesregierung am 11.08. Gespräche mit dem Chef des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR), Filippo Grandi, und dem Generaldirektor der Internationalen Organisation für Migration (IOM), William Swing. Thema waren auch die anhaltenden Flucht- und Migrationsbewegungen über das zentrale Mittelmeer sowie die humanitäre Lage in Libyen.

Verbesserung der humanitären Lage und Perspektiven in Heimatländern

Flüchtlingslager in Misrata

Flüchtlingslager in Misrata
© dpa/Ricardo Garcia

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Flüchtlingslager in Misrata

Flüchtlingslager in Misrata

Flüchtlingslager in Misrata

Dringende Aufgabe der internationalen Gemeinschaft ist es, die Situation der hilfsbedürftigen Menschen in Libyen zu verbessern, insbesondere der von Migranten und Flüchtlingen. Wer vor Gewalt und Verfolgung aus seinem Heimatland flieht, dem muss der notwendige Schutz gewährt werden. Gleichzeitig brauchen Menschen, die auf der Suche nach besseren Lebensperspektiven über Grenzen hinweg den Weg nach Libyen finden, Perspektiven in ihren Heimatländern. Ziel ist es auch, Menschen davor zu bewahren, den gefährlichen Weg durch die Sahara und über das Mittelmeer auf sich zu nehmen.

UNHCR und IOM zentrale Partner

Die Bundesregierung setzt sich für einen menschenwürdigen Umgang mit Flüchtlingen und Migranten überall auf ihren Routen aus ihren Heimatländern ein. UNHCR und IOM sind in diesem Feld besonders wichtige Partner der Bundesregierung.

Seit Ende 2016 läuft ein Projekt der IOM zur Bereitstellung von Basisdienstleistungen und zur Integration von Binnenvertriebenen und Migranten/Flüchtlingen im Süden Libyens - eine der Hauptmigrationsrouten. Dafür hat das Auswärtige Amt 4,5 Mio. EUR zur Verfügung gestellt.

Darüber hinaus unterstützt das Auswärtige Amt humanitäre Hilfsmaßnahmen für bedürftige Menschen in Libyen mit rund 5,3 Mio. EUR. Bis 2018 wird das Auswärtige Amt das UNHCR mit 3,5 Mio. Euro unterstützen, wie Außenminister Gabriel im Rahmen seiner Reise nach Libyen Anfang Juni angekündigt hat.

Engagement der Bundesregierung eingebettet in EU-Rahmen

Das Engagement der Bundesregierung ist dabei in den weiteren Rahmen der relevanten EU-Aktivitäten eingebettet und auf die gesamte Mittelmeeroute gerichtet. Die Bundesregierung verfolgt dazu einen regionalen Ansatz, der neben Libyen als Hauptabfahrtsort auch ein umfassendes Engagement in den wichtigsten Herkunfts-, Aufnahme- und Transitländern im Sahel und in Westafrika beinhaltet.

Einsatz gegen Schleuserkriminalität

Die Bundesregierung unterstützt darüber hinaus Maßnahmen im Rahmen der EU zur Bekämpfung von Schleuserkriminalität. Gemeinsam mit Italien und der EU-Kommission finanziert das Auswärtige Amt ein regionales Vorhaben der IOM zur Verbesserung des Migrationsmanagements und der Förderung von freiwilliger Rückkehr in die Herkunftsländer. Dieses Vorhaben, zu dem das Auswärtige Amt über drei Jahre 48 Mio. Euro beiträgt, umfasst neben Libyen weitere 13 Länder der Sahelregion.

Zum Weiterlesen:

Flucht und Migration – das leistet die deutsche Außenpolitik


Stand 11.08.2017

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