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Kriegsverbrechen ahnden: Symposium gegen Straflosigkeit in Syrien

Wo stehen wir bei der Aufarbeitung und Strafverfolgung von Kriegsverbrechen in Syrien? Diese Frage diskutierte am Freitag (06.10.) Staatssekretär Lindner mit internationalen Experten bei einem Symposium im Auswärtigen Amt.

Kein Frieden ohne Gerechtigkeit

Seit vielen Jahren sorgen die Bilder vom Leid der syrischen Zivilbevölkerung für Entsetzen. Täglich werden Verbrechen gegen Männer, Frauen und Kinder verschiedener Glaubensrichtungen und Parteizugehörigkeit verübt. Hunderttausende sind aus Syrien geflüchtet.

Auch wenn ein Ende der Gewalt in Syrien noch längst nicht abzusehen ist: Aussöhnung kann nur möglich werden, wenn die Täter schwerer Menschenrechtsverletzungen zur Verantwortung gezogen werden. So unterschiedlich ihr Hintergrund auch sein mag, die zahlreichen staatliche und nicht-staatliche Organisationen eint ein Ziel: Kriegsverbrechen in Syrien zu dokumentieren, sie zu analysieren und sie für spätere Gerichtsverfahren nutzbar zu machen.

Erstmals alle wichtigen Akteure an einem Tisch

Das Auswärtige Amt brachte am 6. Oktober die wichtigsten Akteure an einen Tisch, um sich untereinander und mit einem größeren Fachpublikum auszutauschen und ein gemeinsames Vorgehen abzustimmen. Zu den Teilnehmern des Symposiums zählten Vertreter der Vereinten Nationen, von Nichtregierungsorganisationen, des Generalbundesanwalts sowie Menschenrechtsaktivisten. Staatssekretär Lindner dankte ihnen ausdrücklich für ihre wichtige Arbeit und machte deutlich: „Wichtig ist, dass die Verantwortlichen für diese Verbrechen in Syrien eines Tages vor Gericht gestellt werden“.

Große Herausforderungen bei Dokumentation von Verbrechen

Mitarbeiter des Roten Halbmonds warten im syrischen Deir ez-Zor auf Lebensmittelabwürfe

Mitarbeiter des Roten Halbmonds warten im syrischen Deir ez-Zor auf Lebensmittelabwürfe
© WFP

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Mitarbeiter des Roten Halbmonds warten im syrischen Deir ez-Zor auf Lebensmittelabwürfe

Mitarbeiter des Roten Halbmonds warten im syrischen Deir ez-Zor auf Lebensmittelabwürfe

Mitarbeiter des Roten Halbmonds warten im syrischen Deir ez-Zor auf Lebensmittelabwürfe

Die Teilnehmer des Symposiums beschrieben eindrücklich die Schwierigkeiten und Herausforderungen, mit denen sie bei der Dokumentation von Menschenrechtsverletzungen in Syrien konfrontiert werden. Dokumente müssten oft unter Lebensgefahr außer Landes geschmuggelt und Opfer behutsam in den Ländern befragt werden, in die sie vor Krieg und Verbrechen geflüchtet sind.

Vor einem internationalen Gericht müssen sich die Täter bisher noch nicht verantworten: Das Veto Russlands und Chinas verhindert die Zuständigkeit des Internationalen Strafgerichtshofs ebenso wie die Errichtung eines neuen Sondergerichts, wie sie der UN-Sicherheitsrat etwa nach den Konflikten im ehemaligen Jugoslawien oder Ruanda schuf.

Nationale Strafverfolgungsbehörden hingegen - unter ihnen der deutsche Generalbundesanwalt, der auf Grundlage des Weltrechts-Prinzips auch Völkerrechtsverbrechen wie Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen verfolgt - ermitteln wegen der syrischen Kriegsverbrechen. Erste Urteile wurden bereits gesprochen.

Staatssekretär Lindner bedankte sich bei allen Teilnehmern für ihr Engagement und sicherte die Unterstützung Deutschlands bei der strafrechtlichen Aufarbeitung des Konflikts in Syrien zu. Die Veranstaltung sei eine Gelegenheit, nach gemeinsamen Wegen zu suchen, um der Verantwortung für den Kampf gegen Straflosigkeit in Syrien gerecht zu werden.

Zum Weiterlesen:

Syrien



Stand 06.10.2017

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