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Gemeinsam für Rechtsstaatlichkeit, Vielfalt und Toleranz

Ganz im Zeichen des Deutsch-Georgischen Jahres stand der Besuch des kaukasischen Landes des Staatsministers für Europa, Michael Roth, am 9. und 10. Oktober. Neben politischen Gesprächen, Treffen mit Menschenrechtsaktivisten und der Teilnahme an einer Patrouille der EUMM-Mission an der Verwaltungsgrenze zu Südossetien, traf der Europa-Staatsminister mit dem Tutarchela-Chor auch auf „alte Bekannte“.

Eine Reise zu Freunden

Deutschland und Georgien verbindet ein langer gemeinsamer Weg. Noch heute ist die frühe Anerkennung Georgiens durch Deutschland, die bereits 1918 erfolgte, in der Hauptstadt Tiflis präsent. Der georgische Premierminister Giorgi Kwirikaschwili hob bei seinem Treffen mit dem deutschen Staatsminister die enge Freundschaft und Partnerschaft hervor. Deutschland sei für Georgien ein besonders guter und verlässlicher Partner, so der Premierminister, der sich auch für die Unterstützung bei der seit acht Monaten bestehenden Visafreiheit mit der EU bedankte. Nach dem Treffen sagte Roth:

„Die Entwicklung Georgiens in den letzten Jahren hat mich beeindruckt. Wir sollten noch viel mehr Brücken zwischen unseren Ländern bauen und uns gemeinsam für mehr Demokratie, Rechtstaatlichkeit, Toleranz und Vielfalt in Europa einzusetzen.“

Annäherung an die EU

Als Mitgliedsland der Östlichen Partnerschaft strebt Georgien eine Annäherung an die EU an. Im Gespräch mit Außenminister Micheil Dschanelidse waren sich beide Minister einig, dass dieser Weg konsequent fortgesetzt werden müsse. „Alle wissen, dass es ein weiter Weg bis in die EU wird, aber Deutschland unterstützt diesen Weg, wo immer es kann“, so Staatsminister Roth.

Gute Entwicklung in Menschenrechtsfragen

Eine insgesamt gute Entwicklung in Menschenrechtsfragen attestierten Vertreter von Nichtregierungsorganisationen ihrem Land. Dennoch bleibe noch sehr viel zu tun. Dies gelte vor allem bei der Wahrung von Frauen- und Kinderrechten und bei der konsequenten Verhinderung von Diskriminierung sexueller Minderheiten.

Zivile EU-Mission als Vermittler

Michael Roth nimmt an einer Patrouille der EUMM teil

Michael Roth nimmt an einer Patrouille der EUMM teil
© AA

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Michael Roth nimmt an einer Patrouille der EUMM teil

Michael Roth nimmt an einer Patrouille der EUMM teil

Michael Roth nimmt an einer Patrouille der EUMM teil

Seit dem Krieg zwischen Russland und Georgien 2008 ist die unbewaffnete europäische Mission EUMM im Land, um die Einhaltung des Waffenstillstandsabkommens an den Verwaltungsgrenzen zu den von Russland besetzten Gebieten Abchasien und Südossetien zu überwachen. Mit über 200 Beobachtern ist es die zweitgrößte zivile EU-Mission nach Kosovo. Dabei verstehen sich die zivilen Kräfte in erster Linie als Vermittler zwischen verfeindeten Parteien, um den Dialog aufrecht zu erhalten, wie der deutsche Europa-Staatsminister bei der Teilnahme an einer Patrouille entlang der südossetischen Verwaltungslinie erfuhr. „Deutschland steht fest an der Seite Georgiens bei der völkerrechtswidrigen Verletzung der georgischen Souveränität durch Russland“, stellte Roth klar.

Wiedersehen mit dem Tutarchela-Chor

Ein schönes Wiedersehen erwartete Staatsminister Roth zum Abschluss seiner Reise: Bereits im August konnte er in seiner Heimatstadt Bad Hersfeld den georgischen Tutarchela-Chor begrüßen, der nun in der Residenz der deutschen Botschafterin Petschaft in Tiflis erneut auftrat und die Zuhörer dort ebenso zu begeistern wusste wie in Deutschland.

Zum Weiterlesen:

Länderinformationen Georgien


Stand 11.10.2017

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