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Weltweite Ächtung von Streumunition

Am 1. August 2010 ist das Übereinkommen über das Verbot von Streumunition, auch bekannt als "Oslo-Übereinkommen" in Kraft getreten. Es ist ein bedeutendes Vertragswerk der humanitären Rüstungskontrolle, das den Einsatz, die Herstellung, die Lagerung und die Weitergabe dieser Munitionsart verbietet. Das Übereinkommen zeigt, dass Fortschritte bei der Abrüstung möglich sind". Mittlerweile gilt das noch „junge“ Übereinkommen in 84 Vertragsstaaten. Nicht beigetreten sind u. a. die USA, Russland, China, Pakistan, Indien, Israel und Brasilien. Die Bundesregierung setzt sich für die Universalisierung des Übereinkommens ein.

Deutschland hatte das Ratifizierungsverfahren als elftes Land vollständig abgeschlossen und am 8. Juli 2009 die Ratifikationsurkunde hinterlegt. Deutschland unterstützt das Ziel eines vollständigen Verbots von Streumunition seit Jahren mit Nachdruck. Bereits 2001 hatte es begonnen, die Streumunition der Bundeswehr zu vernichten; dieser Prozess wird 2015, also drei Jahre vor Ablauf der im Übereinkommen festgelegten Frist abgeschlossen sein.

Tückische Streumunition

Streumunition ist besonders gefährlich wegen ihrer breiten Flächenwirkung und der hohen Blindgängerrate. Dadurch bringt Streumunition besonders die Zivilbevölkerung in Gefahr, nicht nur während des Einsatzes, sondern noch lange nach dem Ende eines militärischen Konflikts.

Die Konvention verbietet Einsatz, Entwicklung, Herstellung, Lagerung sowie Import und Export von Streumunition. Die Vernichtung aller unter das Verbot fallenden Bestände muss innerhalb von acht Jahren nach Inkrafttreten des Übereinkommens für den jeweiligen Vertragsstaat erfolgen. Diese Frist kann in Ausnahmefällen bis zu acht Jahren verlängert werden. Das Abkommen stärkt außerdem die Hilfe für die Opfer von Streumunitionsdetonationen und unterstützt die Räumung von explosiven Streumunitionsrückständen in den betroffenen Vertragsstaaten. Im Rahmen des "Oslo-Übereinkommens" finden jährlich Vertragsstaatentreffen statt, zuletzt im September 2013 in Lusaka. Dabei wird die Umsetzung der im Übereinkommen enthaltenen Verpflichtungen bewertet.

Globales deutsches Engagement

Deutschland setzt sich international mit großem Nachdruck für humanitäres Minen- und Kampfmittelräumen ein. Es wird dabei als einer der weltweit größten und verlässlichsten Geldgeber seiner exponierten Rolle bei der Umsetzung und Universalisierung des "Oslo-Übereinkommens" gerecht. Für entsprechende Projekte hat die Bundesregierung weltweit seit 1992 ca. 239,4 Mio. EUR aufgewendet. Diese Vorhaben werden dort gefördert, wo explosive Kampfmittelrückstände eine besondere humanitäres Bedrohung darstellen. Insgesamt förderte das Auswärtige Amt 2013 42 Projekte in 22 Ländern mit insgesamt 15,9 Mio. EUR.


Stand 14.01.2014

Streumunitionsopfer in Laos

Beispiel Laos: Förderung der humanitären Minen- und Kampfmittelräumung

Deutschland zählt seit 1998 zu den bedeutendsten und verlässlichsten Geldgebern des nationalen Kampfmittelräumprogrammes in Laos (UXO LAO). Das Kampfmittelräumprojekt in Laos hat sich über die letzten Jahre positiv entwickelt. Durch qualifizierte Aus- und Weiterbildung der lokalen Kräfte ist die Räumqualität nachweislich auf hohem Niveau. Mehr