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Weltweite Ächtung von Streumunition

Das Übereinkommen über Streumunition (sog. "Oslo-Übereinkommen") ist ein am 1. August 2010 in Kraft getretener völkerrechtlicher Vertrag zum Verbot des Einsatzes, der Entwicklung, der Herstellung, des Erwerbs, der Lagerung, der Zurückbehaltung und der Weitergabe von Streumunition.

Der Begriff bezeichnet konventionelle Munition, die kleinere Sprengkörper - sogenannte Submunition - mit jeweils weniger als zwanzig Kilogramm Gewicht verstreut. Das Oslo-Übereinkommen verbietet diese Art von Munition. Sie macht Vorgaben zur Zerstörung von vorhandenen Beständen und zur Räumung von mit Streumunition belasteten Flächen, zudem zur Unterstützung der Opfer von Streumunition und zur jährlichen Berichterstattung. Gegenwärtig gehören dem Übereinkommen 99 Vertragsstaaten sowie die Palästinensischen Gebiete an. Weitere 19 Staaten haben das Übereinkommen unterzeichnet, aber noch nicht ratifiziert. Die Bundesregierung setzt sich für die Universalisierung des Übereinkommens ein. 2015 haben Paraguay, Kanada, Südafrika, Ruanda, Island, Kolumbien und Somalia das Übereinkommen ratifiziert. Die Slowakei und Mauritius sind dem Übereinkommen beigetreten. 2016 hat Palau das Übereinkommen ratifiziert, zudem ist Kuba beigetreten.

Entsorgung von Streumunition

Entsorgung von Streumunition
© dpa/picture-alliance

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Entsorgung von Streumunition

Entsorgung von Streumunition

Deutschland hat das Ratifizierungsverfahren als elftes Land vollständig abgeschlossen und am 8. Juli 2009 seine Ratifikationsurkunde hinterlegt. Bereits 2001 hatte Deutschland begonnen, die erheblichen Streumunitionsbestände der Bundeswehr zu vernichten. Dieser Prozess wurde am 25.11.2015, und somit zweieinhalb Jahre vor Ablauf der im Übereinkommen festgelegten Frist, abgeschlossen. Die Bundeswehr hatte Streumunition nie eingesetzt.

Gefährliche Streumunition

Gefährlich ist Streumunition vor allem deshalb, da ein erheblicher Prozentsatz der Submunitionen nicht detoniert, sondern als Blindgänger vor Ort verbleibt und die Bevölkerung gefährdet. Submunitionen sind sensibel, sehr zahlreich und wegen ihrer geringen Größe schwer auffindbar. Zudem werden sie oft mit Spielzeug oder anderen Gegenständen verwechselt. Dadurch bringt Streumunition besonders die Zivilbevölkerung in Gefahr, nicht nur während des Einsatzes, sondern noch lange nach Beendigung eines militärischen Konflikts.

Im Übereinkommen sind jährliche Vertragsstaatentreffen sowie Überprüfungskonferenzen (zuletzt im September 2015 in Dubrovnik) alle fünf Jahre vorgesehen. Vom 05. bis 07.09.2016 wird das 6. Vertragsstaatentreffen in Genf stattfinden.

Globales deutsches Engagement

Deutschland setzt sich international mit großem Nachdruck für humanitäres Minen- und Kampfmittelräumen ein, einschließlich des Räumens von Streumunition und explosiver Submunition. Darüber hinaus werden Projekte der Opferfürsorge unterstützt. Deutschland wird dabei als einer der weltweit größten und verlässlichsten Geldgeber seiner Rolle bei der Umsetzung des "Oslo-Übereinkommens" gerecht. Vorhaben werden dort gefördert, wo explosive Kampfmittelrückstände eine besondere humanitäre Bedrohung darstellen. Im Rahmen der Projektförderung des humanitären Minen- und Kampfmittelräumens und der Fürsorge für Opfer von explosiven Kampfmittelrückständen hat die Bundesregierung 2015 Maßnahmen in 14 Ländern mit rund 13,2 Millionen Euro unterstützt. Ebenfalls wurde die Förderung von Projekten des Geneva International Centre for Humanitarian Demining (GICHD) fortgesetzt. In Kroatien förderte das Auswärtige Amt im April 2015 das internationale Symposium "Mine Action 2015" des Zentrums für regionale Sicherheitskooperation RACVIAC. Vertreter des Bundesministeriums der Verteidigung hielten einen Vortrag über die technischen Herausforderungen bei der Vernichtung von Lagerbeständen an Streumunition.


Stand 20.07.2015

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