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Weltweite Ächtung von Streumunition

Das Übereinkommen über Streumunition (sog. "Oslo-Übereinkommen") ist ein am 1. August 2010 in Kraft getretener völkerrechtlicher Vertrag zum Verbot des Einsatzes, der Entwicklung, der Herstellung, des Erwerbs, der Lagerung, der Zurückbehaltung und der Weitergabe von Streumunition.

Der Begriff bezeichnet konventionelle Munition, die dazu bestimmt ist, explosive Submunition mit jeweils weniger als zwanzig Kilogramm Gewicht zu verstreuen oder freizugeben und schließt diese explosiven Submunitionen mit ein.  Neben den Verbotsbestimmungen enthält das Übereinkommen Vorgaben zur Zerstörung von vorhandenen Beständen an Streumunition und Submunitionen, zur Räumung von mit Streumunition kontaminierten Flächen, zur Unterstützung der Opfer von Streumunition und zur jährlichen Berichterstattung. Gegenwärtig gehören dem Übereinkommen 86 Vertragsstaaten an. Weitere 28 Staaten haben das Übereinkommen unterzeichnet, aber noch nicht ratifiziert. Die Bundesregierung setzt sich für die Universalisierung des Übereinkommens ein.

Entsorgung von Streumunition

Entsorgung von Streumunition
© dpa/picture-alliance

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Entsorgung von Streumunition

Entsorgung von Streumunition

Deutschland hat das Ratifizierungsverfahren als elftes Land vollständig abgeschlossen und am 8. Juli 2009 seine Ratifikationsurkunde hinterlegt. Bereits 2001 hatte Deutschland begonnen, die Streumunitionsbestände der Bundeswehr zu vernichten. Dieser Prozess wird voraussichtlich Ende 2015, und somit zweieinhalb Jahre vor Ablauf der im Übereinkommen festgelegten Frist, abgeschlossen sein.

Gefährliche Streumunition

Gefährlich ist Streumunition vor allem deshalb, da ein erheblicher Prozentsatz der Submunitionen nicht detoniert, sondern als Blindgänger vor Ort verbleibt und die Bevölkerung gefährdet. Submunitionen sind sensibel, sehr zahlreich und wegen ihrer geringen Größe schwer auffindbar. Zudem werden sie oft mit Spielzeug oder anderen Gegenständen verwechselt. Dadurch bringt Streumunition besonders die Zivilbevölkerung in Gefahr, nicht nur während des Einsatzes, sondern noch lange nach Beendigung eines militärischen Konflikts.

Im Übereinkommen sind jährliche Vertragsstaatentreffen (zuletzt im September 2014 in San José) sowie Überprüfungskonferenzen alle fünf Jahre vorgesehen. Außerdem finden informelle Halbjahrestreffen (sogenannte "Intersessionals") statt. Die erste Überprüfungskonferenz wird vom 7. bis 11. September 2015 in Dubrovnik stattfinden.

Globales deutsches Engagement

Deutschland setzt sich international mit großem Nachdruck für humanitäres Minen- und Kampfmittelräumen, einschließlich des Räumens von Streumunition und Submunitionen, ein. Es wird dabei als einer der weltweit größten und verlässlichsten Geldgeber seiner Rolle bei der Umsetzung des "Oslo-Übereinkommens" gerecht. 

Für entsprechende Projekte hat die Bundesregierung weltweit seit 1992 circa 239,4 Millionen Euro aufgewendet. Vorhaben werden dort gefördert, wo explosive Kampfmittelrückstände eine besondere humanitäre Bedrohung darstellen. 

Insgesamt förderte das Auswärtige Amt im Jahr 2013 weltweit Projekte mit insgesamt 15,5 Millionen Euro, darunter auch die Zerstörung von Lagerbeständen an Streumunition in Georgien und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien


Stand 05.10.2014

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