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Außenminister Steinmeier zu seiner Reise nach Israel und in die Palästinensischen Gebiete

30.05.2015 - Pressemitteilung

Außenminister Steinmeier erklärte vor seinem Abflug nach Tel Aviv zu seinen Gesprächen in Israel und den Palästinensischen Gebieten:

Wir haben gerade 50 Jahre der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und Israel gefeiert. Unsere Beziehungen zu Israel sind gut und vertrauensvoll. Ich will jetzt nach den Wahlen mit der neuen israelischen Regierung die Gesprächskontakte wieder aufnehmen.

Der Nahe und Mittlere Osten ist eine Region der Krisen und Konflikte, die unsere volle außenpolitische Aufmerksamkeit erfordert. Alles, der Bürgerkrieg in Syrien, unsere Verhandlungen über das iranische Atomprogramm, der Kampf gegen ISIS, und eben auch der Nahost-Konflikt, ist eng miteinander verwoben. Fortschritte im Nahost-Friedensprozess wären nach wie vor ein wichtiger Schlüssel für eine mögliche Entspannung in der ganzen Region.

Die Situation in Gaza ist besonders prekär: Wir müssen schnell beim Wiederaufbau und der wirtschaftlichen Entwicklung vorankommen, um den Menschen echte Perspektiven zu geben, und Gaza darf nicht wieder zur Startrampe für Angriffe auf Israel werden.

Ich möchte mir in der neuen politischen Lage nach den Wahlen und der Regierungsbildung in Israel bei meinen Gesprächen in Jerusalem und Ramallah ein Bild davon machen, welche Perspektiven der Nahost-Friedensprozess in absehbarer Zeit haben wird.

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