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Sudan: Unbedingter Friedenswille nötig

Die Beziehungen zwischen Sudan und Südsudan bleiben angespannt. Darüber, wie der Friedensprozess zwischen beiden Ländern voran gebracht werden kann, hat Außenminister Westerwelle mit seinem sudanesischen Amtskollegen Ali Karti am 11. Juni bei einem Treffen in Berlin gesprochen. Die Bundesregierung erwarte von beiden Seiten, dass sie "konstruktiv und mit dem unbedingten Willen zum Frieden verhandeln", erklärte Westerwelle nach dem Gespräch mit Karti.

Westerwelle begrüßte, dass Sudan und Südsudan Ende Mai die Verhandlungen über eine endgültige Friedenslösung wiederaufgenommen haben. Die Verhandlungen werden von der Afrikanischen Union unter Leitung des ehemaligen südafrikanischen Präsidenten Thabo Mbeki geführt.
Im April hatte sich die Lage zwischen beiden Staaten zugespitzt, woraufhin die AU einen Friedensplan entwickelte, dessen Umsetzung auch der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in seiner Resolution 2064 am 2. Mai forderte.

Gefahren für die gesamte Region

Dass Sudan und Südsudan Ende Mai ihre Truppen aus der umstrittenen Grenzregion Abyei abgezogen hätten, sei "ein wichtiger erster Schritt", sagte Außenminister Westerwelle jetzt. Die fragile Situation in Abyei und auch der Region Südkordofan sei aber "weiter besorgniserregend", so Westerwelle weiter. Eine Eskalation würde Gefahren für die gesamte Region mit sich bringen. Deutschland setze sich dafür ein, die Situation zu stabilisieren und unterstütze daher die Friedensmission der Vereinten Nationen in Südsudan UNMISS, so Westerwelle. Er verwies auch auf die schwierige Sicherheits- und humanitäre Lage in der Region Darfur. Auch an der dortigen gemeinsamen Mission von Vereinten Nationen und Afrikanischer Union UNAMID beteiligt sich Deutschland.

Die Lage in Sudan ist seit Jahrzehnten von Krisen und Konflikten geprägt. Ein seit 1982 andauernder Bürgerkrieg zwischen der sudanesischen Regierung und der größten Rebellenbewegung des Südsudands SPLM/A wurde 2005 durch das "Umfassende Friedensabkommen" (Comprehensive Peace Agreement, CPA) beendet. Das Abkommen sah unter anderem ein Referendum über die Unabhängigkeit Südsudans vor. Nach einer erfolgreichen Abstimmung wurde Südsudan schließlich am 9. Juli 2011 unabhängig. Doch nach wie ist die Beziehung beider Länder von zahlreichen Spannungen und ungeklärten Fragen gezeichnet - hierbei geht es etwa um die Aufteilung der Ölvorkommen oder den genauen Grenzverlauf zwischen Nord und Süd. In den vergangenen Monaten sind immer wieder bewaffnete Kämpfe zwischen beiden Seiten aufgeflammt.

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Stand 11.06.2012

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