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China – ein Land mit vielen Gesichtern

Jeder weiß: China boomt. Im Sommer 2010 hat China Japan als zweitgrößte Wirtschaftsnation der Welt abgelöst. Bereits 2009 überholte es Deutschland als Exportweltmeister. Deutsche Unternehmen haben China längst als Produktions- und zunehmend als Forschungsstandort entdeckt, gleichzeitig ist das Land der Mitte ein riesiger Absatzmarkt. Der deutsche Handel mit China betrug 2012 über 140 Milliarden Euro. Zunehmend investiert China auch in Deutschland und in der EU. Vielen Chinesen geht es heute viel besser als noch vor wenigen Jahren.

China ist auch in der internationalen Politik ein viel beachteter Akteur mit wachsendem Einfluss. Als ständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen entscheidet es bei allen Fragen der aktuellen Politik unmittelbar mit - etwa zu Syrien, Libyen, Iran, bei der Politik gegenüber Nordkorea und anderen Brennpunkten. Die UN-Klimakonferenz von Durban Ende 2011 hat erneut gezeigt: auch in der Klimapolitik geht ohne China nichts. Angesichts seiner Größe und Meinungsführerschaft bei den Schwellenländern wird China für ein wirksames Regime in der Nachfolge des Kyoto-Protokolls gebraucht. 

Dabei gewinnt China nicht nur in Asien zunehmend an Einfluss. Auch in Afrika und Lateinamerika hat sich das wirtschaftliche Engagement Chinas in den vergangenen Jahren massiv verstärkt.

Informationen zu China im Überblick

Rasantes Wachstum - und seine Kehrseite

Chinesische Wanderarbeiter in Shenyang

Chinesische Wanderarbeiter in Shenyang
© picture alliance/AFP Creative

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Chinesische Wanderarbeiter in Shenyang

Chinesische Wanderarbeiter in Shenyang

Doch Chinas Aufstieg hat auch seine Schattenseiten. Noch leben Millionen von Chinesen, vor allem auf dem Land, unterhalb der Armutsgrenze und haben kaum Zugang zu Gesundheitsversorgung und ausreichender Bildung. Viele von ihnen machen sich als Wanderarbeiter auf in die Städte und die Perlflussregion, um dort Arbeit zu finden. Ihre Lebensumstände sind oftmals prekär. Die Kehrseite des Wirtschaftsbooms zeigt sich auch in der hohen Belastung von Luft und Wasser chinesischer Städte, die in den letzten Jahren Rekordwerte erreichte.

Bei der Einhaltung der Menschenrechte sind sich die westlichen Staaten und China uneins: Im Oktober 2010 hat das Nobelpreiskommitee den Friedensnobelpreis an den bekannten chinesischen Dissidenten Liu Xiaobo verliehen, der in China inhaftiert ist. Die chinesische Führung antwortete mit Kritik und Unverständnis. Immer wieder gibt es sehr harte Urteile gegen Personen, die sich für Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Menschenrechte eingesetzt hatten. Sorge bereitet weiterhin auch die Situation in Tibet und Xinjiang. Angesichts der seit 2011 anhaltenden Selbstverbrennungen von Tibetern hat die Bundesregierung mehrfach an die chinesische Führung appelliert, die Ursachen für die bestehenden Konflikte zu ergründen und ihre Politik so zu gestalten, dass Spannungen abgebaut werden.

Seit dem letzten Jahr lösen zudem die Territorialstreitigkeiten Chinas mit Japan im Ostchinesischen Meer sowie mit anderen Anrainerstaaten im Südchinesischen Meer Sorge aus. Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton hat im September 2012 alle Beteiligten zu Besonnenheit und friedlicher Streitbeilegung aufgerufen.

Wie sieht die deutsche Chinapolitik aus?

Deutschland und China unterhalten eine strategische Partnerschaft. Die bilateralen  Beziehungen sind eng, auch auf höchster politischer Ebene. Im Juni 2011 fanden die ersten Deutsch-Chinesischen Regierungskonsultationen statt, zu denen die Bundeskanzlerin den chinesischen Ministerpräsidenten Wen Jiabao in Berlin empfing. Er wurde von 14 Ministern begleitet. Die zweiten ebenso umfangreichen Regierungskonsultationen folgten im August 2012 in Peking. Bundeskanzlerin Merkel weilte zudem im Februar 2012 zu einem offiziellen Besuch in China. Im Mittelpunkt standen dabei die europäisch-chinesischen Wirtschaftsbeziehungen. Im Oktober 2012 reiste Außenminister Westerwelle anlässlich des 40jährigen Bestehens diplomatischer Beziehungen nach Peking und Shenyang, wo er ein neues Generalkonsulat eröffnete - das mittlerweile fünfte in China.

Diese Kontakte nutzt die deutsche Diplomatie auf vielfältige Weise: als Partner der deutschen Wirtschaft beim Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen, beim Eintreten für mehr Rechtsstaatlichkeit und eine Verbesserung der Menschenrechtslage oder beim Werben für eine chinesische Selbstverpflichtung im Klimaschutz.

Aufgrund der erfolgreichen Entwicklung Chinas werden seit 2009 keine neuen Projekte der Entwicklungszusammenarbeit mit China mehr vereinbart. Bei den Herausforderungen im gesellschaftlichen Bereich wird Deutschland mit der chinesischen Regierung jedoch weiterhin partnerschaftlich zusammenarbeiten: Mit vielfältigen Projekten ist die deutsche Bundesregierung oder sind deutsche Organisationen mit Regierungsmitteln für eine Verbesserung der sozialen Systeme, der ökologischen Situation und des Rechtssystems in China tätig. Dies kommt der deutsch-chineischen Zusammenarbeit insgesamt, auch im Wirtschaftsbereich, zugute.

Ein zentrales Anliegen der Politik der Bundesregierung bleibt die Verbesserung der Menschenrechtslage weltweit. Sie spricht Fälle von Menschenrechtsverletzungen konsequent und offen auch in ihren Begegnungen mit der chinesischen Führung an. Daneben ist der jährlich stattfindende deutsch-chinesische Menschenrechtsdialog ein wichtiges Forum für den Austausch über Menschenrechtsfragen mit der chinesischen Seite. Schwerpunktthemen des letzten Dialogs im Oktober 2012 waren die Gewährleistung von Menschenrechten im Strafvollzug und die Lage von Minderheiten. Weitere Themen sind Medien- und Meinungsfreiheit, die Situation von Nichtregierungsorganisationen, Religionsfreiheit sowie die Abschaffung der Todesstrafe.

Auch auf der internationalen Ebene ist es Ziel der deutschen Außenpolitik, China als verantwortlichen Partner für die Herausforderungen unserer Zeit zu gewinnen. Dies gilt nicht nur für die bereits erwähnten internationalen Bemühungen um den Klimaschutz. Es geht auch darum, gemeinsam die internationale Finanzarchitektur weiterzuentwickeln und die Millenniums-Entwicklungsziele der Vereinten Nationen zu erreichen.

Die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik

Deutscher Stand bei Bildungsmesse in Peking

Deutscher Stand bei Bildungsmesse in Peking
© picture alliance/dpa

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Deutscher Stand bei Bildungsmesse in Peking

Deutscher Stand bei Bildungsmesse in Peking

Die Zusammenarbeit in den Bereichen Kultur, Bildung, Wissenschaft und Gesellschaft stellt neben Politik und Wirtschaft die dritte wichtige Säule der Beziehungen zu China dar. Mit Schulpartnerschaften, Hochschulkooperation sowie dem Angebot von Sprachkursen fördert Deutschland den Austausch zwischen jungen Menschen und den Erwerb der deutschen Sprache. Goethe-Institut, DAAD, Stiftungen sowie zahlreiche weitere Mittler stärken mit ihren Projekten vor Ort den bilateralen Kultur- und Bildungsaustausch.

Im Rahmen von Mediendialogen und Diskussionsforen werden auch kontroverse Themen wie Bürgerbeteiligung oder das Recht auf freie Meinungsäußerung angesprochen.
Die dreijährige Veranstaltungsreihe "Deutschland und China - Gemeinsam in Bewegung" (2007-2010) war Anstoß für eine weitere Intensivierung des gesellschaftlichen Austausches. Mit über zwei Millionen Besuchern in sechs chinesischen Metropolen und mehr als 600 Ausstellungen, Aufführungen und Workshops, die sich aus den Perspektiven von Wirtschaft, Kultur, Architektur und Bildung mit dem Thema "Nachhaltige Urbanisierung" befassten, wurden langfristig Kontakte und Freundschaften geknüpft.

2012 antwortete China anlässlich des 40-jährigen Jubiläums der Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit einem Chinesischen Kulturjahr. In dessen Rahmen fanden kulturelle Veranstaltungen in ganz Deutschland statt. Mit der Ausstellung "Die Kunst der Aufklärung" im neu eröffneten chinesischen Nationalmuseum präsentierte Deutschland die europäische Aufklärung als zentrales Thema seiner Geistes-, Kunst- und Zivilisationsgeschichte und regte die über 450.000 Besucher zu einem Dialog über die zeitgenössische Bedeutung der Aufklärungsidee an. Zahlreiche öffentliche Diskussionsforen zu diesem Thema führten in China zu lebhaften Debatten.

2013 wird ein Schwerpunkt der deutschen Kultur- und Bildungspolitik mit China auf der Förderung der deutschen Sprache liegen. Auf den zweiten deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen im August 2012 vereinbarten beide Länder die Durchführung eines Deutsch-Chinesischen Sprachenjahres 2013/ 2014. Dabei soll die Grundlage zur Förderung der deutschen Sprache in China substantiell erweitert werden: durch die Ausdehnung der Partnerschulinitiative von heute 81 Schulen auf bis zu 146 Schulen bis Ende 2013, durch eine institutionelle Verankerung der Deutschlehrer-Fortbildung sowie durch die Anerkennung des Deutschen Sprachdiploms DSD I und II.


Stand 04.03.2013

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