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Grundlagen

Leitgedanken

Die Herausforderungen für die deutsche Außenpolitik haben sich seit dem Ende der Ost-West Konfrontation und im Zuge der fortschreitenden Globalisierung verändert. Zwar ist die Zahl zwischenstaatlicher Kriege zurückgegangen. Jedoch haben Verteilungskonflikte zugenommen, die auch weit über die betroffenen Regionen destabilisierend wirken können. Auch die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, des transnationalen Terrorismus oder die Bedrohung durch die Piraterie stellen neue Anforderungen an die internationale Staatengemeinschaft.

Dabei ist es vorrangiges Ziel, dem Ausbruch gewaltsamer Konflikte bereits im Vorfeld entgegenzuwirken und so einer Eskalation vorzubeugen. Deutschland leistet außerdem einen Beitrag zur Bewältigung von Konflikten und zur Konfliktnachsorge. Effektive Konfliktnachsorge soll ein Wiederaufflammen von gewaltsamen Auseinandersetzungen verhindern. Sie ist deshalb Teil einer präventiven Politik.

Krisenprävention als Querschnittsaufgabe

Die Bundesregierung bekennt sich im Koalitionsvertrag vom 26. Oktober 2009 zum Ansatz einer „Vernetzten Sicherheitspolitik“. Dafür sind moderne und leistungsfähige Streitkräfte ebenso erforderlich wie geeignete zivile Instrumente. Politische und diplomatische Bemühungen stehen an erster Stelle. Vorrangig sollen nicht-militärische Mittel eingesetzt werden. 

Zur nachhaltigen Stabilisierung von Krisenregionen ist der Aufbau und die Ausbildung von örtlichen Polizeikräften ein Schlüsselelement. Auch die Verzahnung der verschiedenen Politikbereiche ist wichtig. Neben der Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik gehören hierzu auch Wirtschafts-, Finanz- oder Umweltpolitik. Nur durch ein koordiniertes Vorgehens können krisenpräventive Maßnahmen nachhaltig umgesetzt werden. 

Das gemeinsame Handeln der westlichen Wertegemeinschaft, d.h. der aufgeklärten, rechtsstaatlichen Demokratien dieser Welt, ist dafür unerläßlich. Kein Akteur verfügt alleine über alle zur Lösung komplexer Krisen notwendigen Instrumente und Fähigkeiten. Nur ein globales System kooperativer Sicherheit bietet die Chance auf Erfolg. Deutschland engagiert sich deshalb in Friedensmissionen der Vereinten Nationen, im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union sowie der NATO. Wo immer es geht, sucht die Bundesrepublik die Abstimmung mit anderen Akteuren.


Stand 01.05.2011