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Deutsch-Südafrikanische Kommission

Am 7. und 8. Mai ist in Berlin die 7. Deutsch-Südafrikanische Binationale Kommission unter Leitung von Außenminister Guido Westerwelle und Vizepräsident Kgalema Motlanthe zusammengetroffen. "Südafrika ist Deutschlands wichtigster Partner in Subsahara-Afrika", sagte Westerwelle. Deutschland sehe im politischen und wirtschaftlichen Aufstieg des Landes eine große Chance, die gute Zusammenarbeit noch weiter auszubauen und zu vertiefen.

Südafrika und Deutschland seien Partner mit einer gemeinsamen Vision, unterstrich Vizepräsident Kgalema Motlanthe . Beide Länder wollten Frieden und Sicherheit in der Welt voranbringen, wie auch gute Regierungsführung, Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Menschenrechte, wirtschaftliche Entwicklung und die Bekämpfung des Klimawandels.

Die Binationale Kommission ist dabei das wichtigste Instrument der strategischen Partnerschaft mit Südafrika. Sie tritt alle zwei Jahre zusammen, zuletzt am 8. und 9. April 2010 in Pretoria. Die Zusammenarbeit innerhalb der Kommission erstreckt sich derzeit auf sieben Bereiche, zu denen jeweils Fachkommissionen tagen: Wirtschaft, Umwelt, Entwicklungszusammenarbeit, Verteidigung, Bildung/Wissenschaft/Forschung, Kultur, Arbeit und Soziales.

Gemeinsame globale Herausforderungen

Außenminister Westerwelle kündigte einen weiteren Ausbau der südafrikanisch-deutschen Kooperation in den Zukunftsbereichen Klimaschutz, erneuerbare Energien sowie Bildung und Ausbildung an. 2012 tagte erstmals auch eine neue Fachkomission für Außen- und Sicherheitspolitik. "Sie ist Ausdruck unseres gemeinsamen Wunsches, zur Lösung globaler Herausforderungen beizutragen", so Westerwelle. 

Westerwelle und Motlanthe sitzen der Binationalen Kommission vor

Binationale Kommission in Berlin
© photothek / Köhler

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Westerwelle und Motlanthe sitzen der Binationalen Kommission vor

Westerwelle und Motlanthe sitzen der Binationalen Kommission vor

Binationale Kommission in Berlin

Beispielsweise bei der angestrebten Reform des VN-Sicherheitsrates zögen Südafrika und Deutschland "bereits fest an einem Strang". Beide Länder sind seit Januar 2011 nicht-ständige Mitglieder im Sicherheitsrat. "Wir sehen Südafrika bei der Gestaltung der Globalisierung als starken und verlässlichen Partner", betonte der Bundesaußenminister. Südafrika ist das einzige afrikanische Mitglied der G20 und spielt eine wichtige Rolle bei der Süd-Süd-Kooperation.

Die Einrichtung einer Binationalen Kommission wurde 1996, zwei Jahre nach dem Ende der Apartheid-Ära, anlässlich des Staatsbesuchs von Präsident Nelson Mandela in Deutschland zur Förderung der bilateralen Zusammenarbeit vereinbart. Die Initiative war Ausdruck des Interesses auf beiden Seiten, eine langfristige und ein breites Spektrum umfassende strategische Partnerschaft zwischen beiden Ländern aufzubauen und die Beziehungen auf eine neue Stufe zu heben.

Fundament Wertepartnerschaft

Die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Südafrika basieren vor allem auch auf gemeinsamen Werten. Die intensiven und vielfältigen Beziehungen zwischen beiden Ländern seien nur durch dieses "feste Fundament" möglich, ist Westerwelle überzeugt. Auch wenn beide Länder Tausende von Kilometern trennten, verbinde sie doch eine gemeinsame Erfahrung: "Die Sehnsucht der Menschen nach Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Menschenwürde ist stärker als Stacheldraht."

Südafrika ist Deutschlands wichtigster politischer und bedeutendster Wirtschaftspartner in Subsahara-Afrika und siebtgrößter Handelspartner außerhalb der EU. Für Südafrika ist Deutschland nach China größter Handelspartner weltweit. Die weitgehend problemfreien bilateralen Beziehungen sind durch große Dichte gekennzeichnet: Es besteht eine intensive Besuchsdiplomatie und Entwicklungszusammenarbeit, erhebliche deutsche Investitionen in Südafrika und ein substantielles Handelsvolumen. Zudem leben ca. 100.000 Deutsche in Südafrika.

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Stand 08.05.2012

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