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Menschenrechte in den Vereinten Nationen

Deutschland macht sich stark für die Menschenrechtsarbeit der Vereinten Nationen

Abstimmung im Menschenrechtsrat

Abstimmung im Menschenrechtsrat
© UN Office Geneva

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Abstimmung im Menschenrechtsrat

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Abstimmung im Menschenrechtsrat

Die Vereinten Nationen sind die wichtigste internationale Organisation, um die Wahrung der Menschenrechte weltweit durchzusetzen. In Artikel 1 der Charta der Vereinten Nationen ist der Schutz der Menschenrechte als eines ihrer wichtigsten Ziele festgelegt. Das Fundament für den internationalen Menschenrechtsschutz ist die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, die 1948 von der Generalversammlung verabschiedet wurde. Die 1966 und 1976 in Kraft getretenen UN-Pakte über Bürgerliche und Politische Rechte ("Zivilpakt") und über Wirtschaftliche, Soziale und Kulturelle Rechte ("Sozialpakt") waren weitere Meilensteine für den völkerrechtlich verbindlichen Schutz der Menschenrechte.

Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen

Um sicherzustellen, dass die Vereinbarungen auch eingehalten werden, ist der Menschenrechtsrat das wichtigste Forum in den Vereinten Nationen. Er unterstützt die Mitgliedstaaten dabei, die Menschenrechte einzuhalten, behandelt Menschenrechtsverletzungen und erarbeitet Empfehlungen zur Weiterentwicklung des Völkerrechts auf dem Gebiet der Menschenrechte.

Der Menschenrechtsrat besteht aus 47 gewählten Mitgliedstaaten und hat verschiedene Instrumente zur Verfügung, um sich für die weltweite Wahrung der Menschenrechte einzusetzen. Mit der "Universellen Periodischen Überprüfung" bewertet der Menschenrechtsrat die Lage der Menschenrechte in jedem Mitgliedstaat der Vereinten Nationen im Abstand von vier Jahren. Dabei geht es nicht nur um Kontrolle, sondern auch um die Bereitstellung von Hilfe bei Umsetzungsproblemen. Jeder Staat präsentiert hierfür einen Bericht vor dem Menschenrechtsrat und stellt sich den Fragen und Empfehlungen anderer Staaten. Nach der Sitzung erhält der überprüfte Staat die Gelegenheit, sich innerhalb einer kurzen Frist zu den ausgesprochenen Empfehlungen zu äußern und diese anzunehmen oder abzulehnen. Bei einer wiederholten Prüfung müssen die Staaten außerdem dazu Stellung nehmen, ob und wie sie Empfehlungen aus der vorigen Überprüfungsrunde umgesetzt haben.

Außerdem kann der Menschenrechtsrat ein Spezialverfahren einleiten, das sich entweder auf die Situation in einem bestimmten Land oder ein bestimmtes internationales Menschenrechtsthema bezieht und hierfür einen Sonderberichterstatter oder eine unabhängige Expertengruppe einsetzen. Bei systematischen, schweren und nachweisbaren Menschrechtsverletzungen ist außerdem die Einleitung eines Beschwerdeverfahrens möglich.

Deutschland als Mitglied im Menschenrechtsrat 2016-18

Wahl des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen

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© picture-alliance/photoshot

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Wahl des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen

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Wahl des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen

Am 28.10.2015 wurde Deutschland von der Generalversammlung bis 2018 in den Menschenrechtsrat gewählt.

Deutschland wird sich während seiner Mitgliedschaft dafür einsetzen, das Profil des Rats als zentrales Gremium und Frühwarnmechanismus des internationalen Menschenrechtsschutzes zu schärfen. Der Menschenrechtsrat muss konsequent kritische Menschenrechtssituationen ansprechen und dazu alle ihm verfügbaren Instrumente souverän nutzen. 

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Stand 14.02.2017

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