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Der Europäische Auswärtige Dienst (EAD)

09.08.2023 - Artikel

Der am 1. Dezember 2009 in Kraft getretene Vertrag von Lissabon hat den Europäischen Auswärtigen Dienst geschaffen. Er unterstützt den Hohen Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell.

Seit 2009 existiert der Europäische Auswärtige Dienst
Seit 2009 existiert der Europäische Auswärtige Dienst© photothek.net

Der EAD ist eine vom Rat und von der Kommission unabhängige, eigenständige Institution der Europäischen Union. Er besteht aus einer Zentrale in Brüssel und den über 140 EU-Delegationen in Drittländern und bei internationalen Organisationen („EU-Botschaften“). Die Organisation und Arbeitsweise des EAD ist in einem Ratsbeschluss Ende Juli 2010 festgelegt worden. Der EAD hat im Dezember 2010 seine Arbeit aufgenommen und nach umfangreicher Aufbauarbeit die Sichtbarkeit der EU im außenpolitischen Bereich erhöht.

Der Hohe Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheits­politik

Das Amt des Hohen Vertreters (seit 1. Dezember 2019 Josep Borrell) vereint seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon mehrere Funktionen miteinander. So ist der Hohe Vertreter gleichzeitig Kommissar für Außenhandeln und Vizepräsident der Kommission. Er leitet den EAD und sorgt im Zusammenspiel mit dem Rat für ein einheitliches, kohärentes und wirksames Außenhandeln der EU. Im Rat für Außenbeziehungen führt er den Vorsitz und trägt durch seine Vorschläge zur Festlegung der GASP bei.

Der EAD koordiniert die Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) mit den 27 EU-Mitgliedstaaten und leitet die entsprechenden Ratsarbeitsgruppen. Eine Kernaufgabe des EAD besteht in der engen Abstimmung der GASP-Maßnahmen mit den Gemeinschaftspolitiken auf Ebene der EU-Institutionen. In Drittländern sind es die EU-Delegationen, die GASP-Standpunkte gegenüber der jeweiligen Regierung vertreten. Der EAD arbeitet eng mit der Europäischen Kommission zusammen, damit außenpolitische Gesichtspunkte bei der Planung und Umsetzung von Kommissionsprogrammen und –projekten berücksichtigt werden.

Die EU-Krisenmanagement-Strukturen sind in den EAD integriert worden. Von hier aus werden unter anderem auch zivile und militärische EU-Missionen im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik gesteuert.

Der EAD verfügt über ca. 4500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Brüssel und an den Delegationen. Ein Drittel davon kommt aus den diplomatischen Diensten der Mitgliedsstaaten. Sie sind als Zeitbeamtinnen und -beamte für einige Jahre im EAD tätig.

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