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Außenminister Gabriel beim EU-Außenrat in Brüssel

Außenminister Sigmar Gabriel hat am Montag (06.02.) seine europäischen Amtskollegen beim EU-Außenrat in Brüssel getroffen. Der Schwerpunkt der Beratungen im Kreis der EU-Außenminister lag auf der Situation in der Ukraine. Weitere Punkte auf der Tagesordnung waren unter anderem die Lage in Libyen sowie die jüngsten Entwicklungen in Nahost.

Eskalation der Gewalt in der Ostukraine im Fokus

Vor Beginn des EU-Außenrats sagte Außenminister Gabriel am Montagmorgen in Brüssel mit Blick auf die jüngsten Entwicklungen in der Ostukraine: „Dort haben wir große Sorgen, dass der Waffenstillstand immer mehr gebrochen wird“. Die Lage hatte sich in der vergangenen Woche wieder zugespitzt. So waren die Kämpfe von einer Heftigkeit und Intensität, die man im Osten der Ukraine lange nicht mehr gesehen hatte.

Vergangene Woche hatte der deutsche Außenminister auch während seiner Reise in die USA mit seinen amerikanischen Gesprächspartnern über die Lage in der Ostukraine gesprochen. Zudem hatte Gabriel den ukrainischen Präsidenten Poroschenko in Berlin getroffen.

EU mit wichtiger Rolle in der Ukraine

Sowohl im Hinblick auf den Konflikt in der Ostukraine als auch hinsichtlich der innenpolitischen Entwicklung Landes spielt die EU eine wichtige Rolle. Sie ist der wichtigste Partner der Ukraine bei der Umsetzung von Reformen und der Modernisierung der Verwaltung. Die Durchführung der Reformagenda war auch heute Gegenstand der Diskussionen der EU-Außenminister.

Weitere Themen: Libyen und Nahost

Außenminister Gabriel mit seinen Amtskollegen beim EU-Außenrat

Außenminister Gabriel mit seinen Amtskollegen beim EU-Außenrat
© photothek

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Außenminister Gabriel mit seinen Amtskollegen beim EU-Außenrat

Außenminister Gabriel mit seinen Amtskollegen beim EU-Außenrat

Außenminister Gabriel mit seinen Amtskollegen beim EU-Außenrat

Die Ukraine war indes bei weitem nicht das einzige Thema, das die Außenminister der EU heute beschäftigte. Gabriel und seine Amtskollegen berieten auch über die Beziehungen zwischen der EU und Ägypten sowie den aktuellen Stand im Nahost-Friedensprozess - beides für Europa wichtige Dossiers, bei denen die EU eine gewichtige Rolle übernimmt. 

Treffen mit der EU-Außenbeauftragten und dem EU-Kommissionvizepräsident

Vor Beginn des EU-Außenrats hat Außenminister Gabriel den Vize-Präsidenten der Europäischen Kommission, Frans Timmermans, getroffen. Im Mittelpunkt des Gespräches stand die Frage nach der Zukunft Europas. Des Weiteren ist der deutsche Außenminister mit der EU-Außenbeauftragten, Federica Mogherini, zusammengekommen. Fokus dieses Treffens waren vor allem die Entwicklungen in der Ukraine und in Libyen.


Stand 06.02.2017

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