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Außenminister Steinmeier trifft seinen ägyptischen Amtskollegen: "Intensives Gespräch"

Am Donnerstag (12.01.) hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier seinen ägyptischen Amtskollegen Sameh Shoukry im Auswärtigen Amt empfangen. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen neben den deutsch-ägyptischen Beziehungen vor allem die Konfliktherde im Nahen und Mittleren Osten.

Gespräch zu richtigem Zeitpunkt

„Es war ein langes und intensives Gespräch“, sagte der deutsche Außenminister im Anschluss an das Treffen mit seinem ägyptischen Amtskollegen. Das Treffen habe zum richtigen Zeitpunkt stattgefunden. Wenn man auf den Nahen und Mittleren Osten und auf Nordafrika schaue, sei es fast noch untertrieben, von „stürmischen Zeiten“ zu reden, so Steinmeier.

Auch schwierige bilaterale Themen nicht ausgespart

Mit Blick auf die bilateralen Beziehungen standen auch schwierige Themen auf der Agenda. Unter anderem habe man über die Notwendigkeit der Bekämpfung von Terrorismus gesprochen, sagte Steinmeier. Dabei habe man auch diskutiert, welche Mittel in diesem Kontext zulässigerweise eingesetzt werden könnten. Zudem ging es in dem Gespräch um die Bedeutung von Grundfreiheiten und Menschenrechten.

Ein weiterer Aspekt war die Frage nach der Wiederaufnahme der Arbeit der deutschen politischen Stiftungen in Ägypten. Außenminister Steinmeier drückte nach dem Gespräch die Hoffnung aus, dass man bald eine Lösung finden könne, um die Wiederaufnahme der Arbeit der politischen Stiftungen wieder zu ermöglichen.

Region in Aufruhr

Außenminister Steinmeier und sein ägyptischer Amtskollege

Außenminister Steinmeier und sein ägyptischer Amtskollege
© Auswärtiges Amt

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Außenminister Steinmeier und sein ägyptischer Amtskollege

Außenminister Steinmeier und sein ägyptischer Amtskollege

Außenminister Steinmeier und sein ägyptischer Amtskollege

Neben den bilateralen Beziehungen waren auch die Konfliktherde in der Region im Fokus. Hier sei „viel in Aufruhr geraten und viel an Ordnung verloren gegangen“, so Steinmeier. Von den unterschiedlichen Konfliktherden gingen Risiken und Gefahren für die gesamte Region und nicht zuletzt auch für Ägypten aus.

Ein Schwerpunkt des Gesprächs sei daher u.a. die Situation in Ägyptens westlichem Nachbarn, Libyen, gewesen. Libyen sei trotz aller Anstrengungen „noch weit entfernt von innerlibysche Einigkeit und staatlicher Stabilität“. Steinmeier würdigte die Bemühungen Ägyptens, das sich zuletzt aktiv um Vermittlung um die Erreichung einer politischen Lösung gekümmert habe.

Lage in Syrien – humanitäre Versorgung dringend notwendig

Die Lage in Syrien sei weiterhin „furchtbar“, so Steinmeier. Von einer politischen Lösung sei man noch weit entfernt. Die Kampfhandlungen seien zwar in Teilen des Landes zurückgegangen, aber die internationalen Hilfsorganisationen hätten noch immer Schwierigkeiten, die dringend notwendige humanitäre Hilfe zu leisten. Dabei sei die humanitäre Versorgung in den für die Menschen besonders harten Wintermonaten umso dringlicher.

Ägypten mit wichtiger Rolle in Nahostkonflikt

Im Hinblick auf den Nahostkonflikt sagte Steinmeier, es sei unerlässlich, „beharrlich darauf hinzuarbeiten, dass eine Friedensperspektive auch für diesen Raum erhalten bleibt.“ Der deutsche Außenminister betonte nochmal, dass es diese Friedensperspektive nur mit einer Zwei-Staaten-Lösung gebe - wenn Sicherheit für Israelis und Palästinenser gewährleistet sei und zwei Staaten friedlich nebeneinander in Nachbarschaft bestehen könnten. Ägypten habe dabei eine zentrale Rolle für den Friedensprozess und besonderes Gewicht in der arabischen Welt, hob Steinmeier hervor.

Zum Weiterlesen

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Stand 12.01.2017

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