Am Montag (05.06.) reiste Außenminister Sigmar Gabriel in die Türkei, um noch einmal über ein generelles Besuchsrecht für deutsche Abgeordnete am Bundeswehrstandort Incirlik zu verhandeln. Die eigentliche Mission führte jedoch weiter: Das Tauziehen beenden, um eine Verbesserung der Beziehungen mit der Türkei zu ermöglichen.

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Nach dem Gespräch mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Çavuşoğlu machte Gabriel klar, dass innenpolitische Gründe in der Türkei einer genereller Besuchserlaubnis entgegenstünden. Damit sei die Stationierung von Bundeswehrsoldaten an diesem Standort nicht mehr aufrechtzuerhalten.

Interesse an Verbesserung der Beziehungen

Dass dieser letzte Einigungsversuch für die bilateralen Beziehungen umso wichtiger war, zeigt sich aufgrund der Vielfalt der Meinungsunterschiede zwischen Deutschland und der Türkei. Deshalb ist es notwendig, den Abzug der deutschen Truppen nun möglichst friedlich zu gestalten, um den Austausch zu diesen schwierigen Fragen zu gewährleisten. Es ginge nicht weniger als darum, „zu verhindern, dass wir einander gänzlich verlieren“, so der Außenminister.

„Ich habe den Eindruck, dass es noch sehr vieler Gespräche bedarf.“

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Unabhängig von Incirlik befinden sich die Beziehungen „insgesamt in einem schwierigen Fahrwasser“, sagte Gabriel nach der Reise. Der Außenminister nutzte die bilateralen Gespräche in Ankara, um die Dinge klar beim Namen zu nennen und so aufeinander zu zugehen. Gleichzeitig machte er klar, dass Grundprinzipien des Rechtsstaats für Deutschland nicht verhandelbar seien und verurteilte erneut die Inhaftierung deutscher Journalisten in der Türkei. Bei einem Treffen mit einem der Anwälte von Deniz Yücel erkundigte sich Sigmar Gabriel nach dessen Umständen in Haft und sicherte weitere Unterstützung zu. Zum Abschluss seiner Reise traf der deutsche Außenminister den Vorsitzenden der größten türkischen Oppositionspartei CHP, Kemal Kılıçdaroğlu.