Hauptinhalt

Flucht und Migration – das leistet die deutsche Außenpolitik

Seit dem Ende des 2. Weltkriegs befanden sich noch nie so viele Menschen weltweit auf der Flucht wie heute. Die Flüchtlingskrise lässt sich nicht durch nationale Gesetze allein lösen, sondern erfordert eine internationale Herangehensweise. 

Überfülltes Flüchtlingsboot vor der griechischen Insel Lesbos

Überfülltes Flüchtlingsboot vor der griechischen Insel Lesbos
© dpa/picture alliance

Bild vergrößern
Überfülltes Flüchtlingsboot vor der griechischen Insel Lesbos

Überfülltes Flüchtlingsboot vor der griechischen Insel Lesbos

Überfülltes Flüchtlingsboot vor der griechischen Insel Lesbos

Ausgangslage

Derzeit sind rund 65 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht – so viele wie noch nie seit Ende des 2. Weltkriegs. Die Hälfte von ihnen sind Kinder und Minderjährige, die besonderen Schutz benötigen. Hauptursachen für Flucht und Vertreibung sind gewaltsame Konflikte, derzeit insbesondere in Syrien, sowie erodierende staatliche Strukturen und mangelnde Perspektiven in Herkunfts- und Transitländern.

Wie hilft deutsche Außenpolitik?

  • Krisen vermeiden: Projekte zur Krisenprävention tragen dazu bei, dass Fluchtursachen gar nicht erst entstehen. Dazu gehören neben der Beteiligung an Friedensmissionen auch Projekte wie die Stärkung lokaler Polizeistrukturen im Kongo oder die Förderung des Versöhnungsprozesses in Mali.
  • Krisen entschärfen:  Deutsche Außenpolitik setzt sich bilateral sowie auf europäischer und multilateraler Ebene für die Entschärfung gewalttätiger Konflikte ein. Ein Schwerpunkt ist derzeit der sogenannte „Wiener Prozess“ für eine politische Lösung des Syrienkonflikts.
  • Vor Ort helfen: Deutschland leistet direkte Hilfe in den Krisenregionen  – mit Notunterkünften, Nahrungsmitteln, medizinischer Versorgung oder Bildung. Hierzu stärkt Deutschland auch die zuständigen internationalen Organisationen wie das UN-Flüchtlingswerk UNHCR und das Welternährungsprogramm WFP. Stabilisierungsprojekte eröffnen in Konflikt- bzw. Nachkonfliktsituationen eine Bleibe- oder Rückkehrperspektive, indem sie ein sicheres Umfeld, medizinische Grundversorgung oder funktionierende Infrastruktur wiederherstellen.
  • An europäischer Antwort mitwirken: Deutschland steht in ständigem Austausch mit seinen europäischen Partnern, um eine gemeinsame Lösung auf der Basis von Solidarität und geteilter Verantwortung zu erarbeiten und den Schutz der EU-Außengrenzen zu verbessern.
  • Über Flucht und Migration aufklären: Das Auswärtige Amt und seine Auslandsvertretungen informieren über die Gefahren von Flucht über kriminelle Schlepperbanden und über die tatsächlichen und rechtlichen Rahmenbedingungen in Deutschland. Dabei werden gezielt gestreute Falschinformationen von Schleuserbanden aufgegriffen und richtig gestellt.

Flyer: Aktuelle Flüchtlingssituation: Das leistet die deutsche Außenpolitik (PDF, 920 KB)

Wo hilft deutsche Außenpolitik?

Konflikt in Syrien

Deutschland hat sich im Zeitraum 2012-2015 mit rund 1,4 Milliarden Euro Hilfsgeldern für die Opfer des Syrienkrieges engagiert und war damit der drittgrößte Geldgeber weltweit. Auf der von Deutschland mit ausgerichteten Konferenz „Supporting Syria & the Region“ in London am 4. Februar 2016 hat Bundeskanzlerin Merkel weitere 2,3 Milliarden Euro Unterstützung für die Jahre 2016-2018 angekündigt – dies war die größte Hilfszusage in der internationalen Gemeinschaft.  Im Jahr 2016 ist eine Milliarde Euro für die humanitären Hilfsprogramme für die Vereinten Nationen vorgesehen, davon 570 Millionen Euro für das Welternährungsprogramm WFP. Damit deckt Deutschland die Hälfte des voraussichtlichen Bedarfs dieser Organisation für die Opfer des Konflikts in Syrien. Außerdem beteiligt sich Deutschland mit 200 Millionen Euro an der Beschäftigungsinitiative „Partnership forProspects“, die insgesamt 500.000 Arbeitsplätze in der Region für syrische Flüchtlinge schaffen soll. Außerdem bietet Deutschland 1.900 Hochschulstipendien für Syrerinnen und Syrer an, etwa über die Deutsche Akademische Flüchtlingsinitiative (DAFI), das „Leadership for Syria“- Programm des DAAD oder die „Scholars at risk“-Förderung der Alexander von Humboldt Stiftung.

Hilfsgüter für Flüchtlingslager Yarmouk und Yelda bei Damaskus

Hilfsgüter für Flüchtlingslager Yarmouk und Yelda bei Damaskus
© SARC

Bild vergrößern
Hilfsgüter für Flüchtlingslager Yarmouk und Yelda bei Damaskus

Hilfsgüter für Flüchtlingslager Yarmouk und Yelda bei Damaskus

Hilfsgüter für Flüchtlingslager Yarmouk und Yelda bei Damaskus

Innerhalb Syriens hilft Deutschland über den „Syria Recovery Trust Fund“ (SRTF), der seit 2013 Projekte zur Versorgung der Menschen in Syrien mit grundlegender Infrastruktur finanziert. Deutschland hat den Fonds mit initiiert und ist sein zweitgrößter Geldgeber. Bisher profitierten über zwei Millionen Menschen im Land direkt von den SRTF-Projekten, etwa durch die Wiederherstellung der Stromversorgung oder die Produktion von Nahrungsmitteln.

Auch in den Nachbarländern Syriens unterstützt Deutschland die Opfer des Krieges. Dort, wo Menschen eine erste sichere Aufnahme gefunden haben – wie zum Beispiel in der Türkei, in Libanon und in Jordanien – tragen Projekte dazu bei, Flüchtlingen aus Syrien Zugang zum lokalen Bildungssystem und Arbeitsmarkt zu eröffnen. Zudem erhalten bedürftige Familien u.a. Nahrungsmittelpakete, Hygiene-Kits und Winterhilfe sowie medizinische Dienstleistungen. Mit Ambulanzdiensten und medizinischer Erstversorgung werden beispielsweise allein im Libanon 65.000 Menschen erreicht.

Irak

In den Gebieten, die aus den Händen der Terrorgruppe ISIS befreit wurden, hilft Deutschland über das United Nations Development Program (UNDP), so dass Menschen dort möglichst schnell in ihr normales Leben zurückfinden können. Besonders wichtig dafür sind befestigte Unterkünfte sowie Zugang zu Wasser, Strom, Gesundheitsversorgung und Schulen. Das Auswärtige Amt hat Hilfsorganisationen seit dem Ausbruch der Krise über 100 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Cash-Transfer-Programme und Beschaffung von Hilfsgütern auf lokalen Märkten stärken lokale Strukturen und die Selbstständigkeit der Betroffenen. Außerdem unterstützt Deutschland in Kooperation mit der Internationalen Organisation für Migration (IOM) den Aufbau und die Ausstattung der Polizei und der Kommunen in den befreiten Gebieten.

Die Stadt Tikrit ist ein Erfolgsbeispiel: Dort konnten die Lebensumstände weitgehend stabilisiert werden. Rund 90% der Stadtbevölkerung sind bislang zurückgekehrt,  Taxiunternehmen bieten ihre Dienste an und zahlreiche Supermärkte haben wieder eröffnet – das urbane Leben kehrt zurück.

Afghanistan

Auch auf Bussen in Stadt und Land wird aufgeklärt

Auch auf Bussen in Stadt und Land wird aufgeklärt
© Auswärtiges Amt

Bild vergrößern
Auch auf Bussen in Stadt und Land wird aufgeklärt

Auch auf Bussen in Stadt und Land wird aufgeklärt

Auch auf Bussen in Stadt und Land wird aufgeklärt

Bei den aktuellen Flüchtlingszahlen steht Afghanistan an zweiter Stelle. Deutschland engagiert sich daher auch dort, um Fluchtursachen vor Ort zu bekämpfen. Teil dieses Engagements sind Stabilisierungsprojekte in besonders betroffenen Gebieten. So baut  Deutschland beispielsweise in der Stadt Kundus vieles wieder auf, was bei der Einnahme der Stadt durch die Taliban im September 2015 zerstört wurde. Mit Hilfe der Caritas erhalten über 1.000 bedürftige Familien Zugang zu Trinkwasser, Nahrung und sanitären Einrichtungen. Darüber hinaus finanziert Deutschland Projekte zur Integration von Binnenvertriebenen und von afghanischen Flüchtlingen in Pakistan und Iran.

Im November 2015 ist zudem eine mehrstufige öffentliche Kampagne angelaufen, die Menschen mit Migrationsabsicht über die Risiken von Flucht und Migration aufklärt und irreführende Gerüchte widerlegt. So warnen etwa großflächige Aufdrucke auf Überlandbussen mit dem Hinweis "Don’t trust human traffickers – Visit www.rumoursaboutgermany.info"

Zum Weiterlesen

Informationskampagne: "Rumours about Germany"

Deutsches Engagement für Krisenprävention

Deutsche Beteiligung an Friedensmissionen

Humanitäre Hilfe

Neuer Sonderbeauftragter der Bundesregierung für Stabilitätspartnerschaft

Zehn-Punkte-Plan für europäische Flüchtlingspolitik

Strategie für Migration und Entwicklung - Aktionsplan für die Außendimension der Migrations- und Flüchtlingspolitik (PDF, 1 MB)

Runder Tisch zu Flucht und Migration: Steinmeier empfängt Leiter von internationalen Organisationen (Artikel vom 12.07.16)


Stand 18.11.2016

Seite teilen:

Einreise & Aufenthalt

Auswärtiges Amt

Reise & Sicherheit

Außen- und Europapolitik

Ausbildung & Karriere