Hauptinhalt

Cyber-Außenpolitik

Internationales Denken und Handeln werden in immer stärkerem Ausmaß durch Digitalisierung und die daraus resultierende zunehmende Vernetzung der Welt bestimmt.  Dadurch bedingte grundlegende gesellschaftliche und wirtschaftliche Veränderungen bieten viele Chancen. Gleichwohl können unterschiedliche Werte- und Rechtssysteme in Konflikt geraten, neue Unsicherheiten geschaffen und bestehende Tendenzen zur Abschottung bekräftigt werden. Dieses Feld zu gestalten, ist Aufgabe der deutschen Cyber-Außenpolitik.

Das Auswärtige Amt versteht Cyber-Außenpolitik als Querschnittsaufgabe mit Auswirkungen auf fast alle Politik- und Handlungsfelder der Außenpolitik. Ziel dieser Politik ist es,

  • die wirtschaftlichen Chancen des Internets auszubauen,

  • universelle Menschenrechte wie den Schutz der Privatsphäre und Meinungs-und Pressefreiheit auch im Internet zu schützen und die freiheitsstiftenden Wirkungen des Internets verantwortungsvoll zu nutzen,

  • sowie die Sicherheit des Cyberraum zu gewährleisten und aus der zunehmenden Digitalisierung entstehende Bedrohungen einzudämmen.

Um diese Aufgabenfelder gemeinsam mit unseren internationalen Partnern zu bedienen, engagieren wir uns auf verschiedenen Ebenen:

Wirtschaftliche Chancen der Digitalisierung

Wir schaffen die außenpolitischen Rahmenbedingungen, damit Deutschland digitale Chancen bestmöglich nutzen kann. Zudem wollen wir das Internet zur Förderung globaler "win-win" Situationen nutzen, von denen auch Schwellen- und Entwicklungsländer profitieren. Darüber hinaus begleiten wir auf europäischer und nationaler Ebene die Entwicklung und Umsetzung der Digitalen Agenda für die Bundesrepublik .

Schutz von Menschenrechten sowie Einsatz für Internetfreiheit

Wir setzen uns aktiv für den Schutz der Menschenrechte im digitalen Zeitalter ein. Im Rahmen der Vereinten Nationen konnten wir einen Konsens darüber erzählen, dass Menschrechte "online" genauso zu gewährleisten sind wie "offline". Gleichzeitig muss die Reichweite und Ausgestaltung bestimmter menschenrechtlicher Schutzpflichten durch neue Gegebenheiten sensibel austariert werden. In diesem Zusammenhang steht unser fortdauerndes Engagement für den Schutz der Privatsphäre im digitalen Zeitalter sowie unsere sichtbare Beteiligung an der "Freedom Online Coalition". 

Internationale Cybersicherheitspolitik

Die Cyber-Außenpolitik der Bundesregierung soll außerdem "deutsche Interessen und Vorstellungen in Bezug auf Cyber-Sicherheit in internationalen Organisationen wie VN, OSZE, Europarat, OECD und der NATO koordiniert und gezielt" verfolgen, so eine Kernaussage der deutschen Cyber-Sicherheitsstrategie. Schwerpunkte für die Arbeit des Auswärtigen Amts in diesen Foren sind u.a. die Einigung auf Normen für verantwortliches Staatenverhalten, die Anwendung des Völkerrechts sowie die Entwicklung von vertrauensbildenden Maßnahmen für mehr Cybersicherheit. 

Der 2011 ins Leben gerufene Koordinierungsstab für Cyber-Außenpolitik im Auswärtigen Amt wirkt – in Zusammenarbeit mit anderen Ressorts und Akteuren – auf einen freien, offenen, sicheren und stabilen Cyberraum hin. Der entscheidende Schlüssel ist dabei die notwendige Verbindung von nationalen Cyberpolitiken mit europäischer bzw. internationaler Einflussnahme.  Seit Sommer 2015 ist Dr. Thomas Fitschen der Beauftragte für Vereinte Nationen, Cyber-Außenpolitik und Terrorismusbekämpfung. 


Stand 11.01.2017

Seite teilen:

Einreise & Aufenthalt

Auswärtiges Amt

Reise & Sicherheit

Außen- und Europapolitik

Ausbildung & Karriere