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Weltweite Ächtung von Streumunition
Streumunition
© dpa/picture-alliance
Streumunition
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Am 1. August 2010 ist das Übereinkommen zum Verbot von Streumunition in Kraft getreten. Bundesaußenminister Guido Westerwelle nannte es einen "Meilenstein hin zu einer weltweiten Ächtung dieser unmenschlichen Waffen und ein unübersehbares Zeichen, dass Fortschritte bei der Abrüstung möglich sind". Westerwelle rief alle Staaten auf, sich dem Streumunitionsverbot schnellstmöglich anzuschließen.
Vertreter aus 94 Staaten unterzeichneten im Dezember 2008 in Oslo das Übereinkommen zum Verbot von Streumunition. Es trat 2010 in Kraft. Von den mittlerweile 111 Unterzeichnerstaaten haben 77 Staaten die Konvention ratifiziert. Nicht beigetreten sind u.a. die USA, Russland, China, Pakistan, Indien, Israel und Brasilien.
Deutschland hat das Ratifizierungsverfahren als elftes Land vollständig abgeschlossen und am 8. Juli 2009 die Ratifikationsurkunde hinterlegt. Deutschland unterstützt das Ziel eines vollständigen Verbots von Streumunition seit Jahren mit Nachdruck. Bereits 2001 hatte es begonnen, die Streumunition der Bundeswehr zu vernichten; dieser Prozess wird 2015, also drei Jahre vor Ablauf der im Übereinkommen festgelegten Frist abgeschlossen sein. Im Zeitraum 2000 bis 2015 wurden bzw. werden insgesamt rund 59 Millionen Euro für die Vernichtung von deutscher Streumunition bereitgestellt.
Entsorgung von Streumunition
© dpa/picture-alliance
Entsorgung von Streumunition
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Tückische Streumunition
Streumunition ist besonders gefährlich wegen ihrer breiten Flächenwirkung und der hohen Blindgängerrate. Dadurch bringt Streumunition besonders die Zivilbevölkerung in Gefahr - nicht nur während des Einsatzes, sondern noch lange nach dem Ende eines militärischen Konflikts.
Die Konvention verbietet Einsatz, Entwicklung, Herstellung, Lagerung sowie Import und Export sämtlicher Streumunitionstypen. Die Vernichtung aller unter das Verbot fallenden Bestände muss innerhalb von acht Jahren erfolgen. Diese Frist kann bis zu maximal acht Jahren verlängert werden. Das Abkommen stärkt außerdem die Hilfe für die Opfer früherer Einsätze und unterstützt die Räumung von explosiven Streumunitionsrückständen in den betroffenen Staaten.
Eine Reihe von Ländern - wie die USA, Russland, China, Pakistan, Indien, Israel und Brasilien - sind noch nicht bereit, dem Abkommen beizutreten. Die Bundesregierung wird auch gegenüber diesen Ländern dafür eintreten, dass sie ihre ablehnende Haltung aufgeben.
Arbeit des Kampfmittelräumteams
© AA
Arbeit des Kampfmittelräumteams
Arbeit des Kampfmittelräumteams
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Globales deutsches Engagement
Deutschland setzt sich international mit großem Nachdruck für die humanitäre Minen- und Kampfmittelräumung ein. Es wird dabei als einer der weltweit größten und verlässlichsten Geldgeber seiner exponierten Rolle bei der Umsetzung und Universalisierung von "Ottawa" und "Oslo" gerecht. Für entsprechende Projekte hat die Bundesregierung weltweit seit 1992 ca. 224 Mio. € aufgewendet. Diese Vorhaben werden dort gefördert, wo explosive Kampfmittelrückstände ein besonderes humanitäres Problem bzw. ein Hemmnis für die soziale und wirtschaftliche Entwicklung eines Landes darstellen. Insgesamt fördert das AA 2012 45 Projekte in 24 Ländern mit insgesamt 18,3 Mio. €. Dies bedeutet im Vergleich zum Vorjahr eine Steigerung um ca. 2,7 Mio. €.
Das dritte Vertragsstaatentreffen fand im September 2012 in Oslo statt.
- Beiruter Erklärung zur Zweiten Vertragsstaatenkonferenz zum Übereinkommen über Streumunition, 15.09.2011 (englisch) PDF | 20 KB
- Übereinkommen über Streumunition PDF | 140 KB
- Webseite des Übereinkommens zur Streumunition (englisch)
Stand 04.04.2013
