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Frieden und Sicherheit in Afrika

Trotz des rasanten Wandels auf dem afrikanischen Kontinent verhindern bewaffnete Konflikte, politische und ethnische Spannungen, Grenzstreitigkeiten und fragile Staatlichkeit in einigen Teilen Afrikas weiterhin sozialen, wirtschaftlichen und politischen Fortschritt.

Dieser Erkenntnis trägt die 2002 gegründete Afrikanische Union (AU) Rechnung. Sie erarbeitete die Afrikanische Friedens- und Sicherheitsarchitektur mit dem Ziel, "afrikanische Lösungen für afrikanische Probleme zu finden".

Die Industrieländer unterstützen die AU und ihre Mitgliedstaaten in vielfältiger Weise, damit sie ihrer Verantwortung gerecht werden können. 2002 beschlossen sie den G8-Afrika-Aktionsplan, der zahlreiche Fördermaßnahmen enthält. Unter deutscher G8-Präsidentschaft 2007 wurde der Afrika-Aktionsplan wiederbelebt und startete eine Initiative zur Unterstützung von Frieden und Sicherheit in Afrika.

Afrika-Aktionsplan

Die Afrika-Initiative zielt auf die Verbesserung afrikanischer Kapazitäten im Bereich Frieden und Sicherheit. Dadurch soll Afrika in die Lage versetzt werden, Krisen zu verhindern oder - notfalls unter Einsatz von Friedenstruppen - selbst zu lösen. Die Vereinten Nationen und die Europäische Union sollen weniger und allenfalls flankierend in afrikanischen Krisen intervenieren müssen.

Im Rahmen der Initiative "Frieden und Sicherheit in Afrika" finanziert das Auswärtige Amt bilaterale Unterstützungsleistungen und multilaterale Maßnahmen für Afrika: Zentral dabei ist es, die Ursachen von Konflikten zu bekämpfen sowie Kapazitäten und Strukturen aufzubauen, die afrikanische Akteure auf kontinentaler (z.B. Afrikanische Union), regionaler (z.B. ECOWAS, EAC, SADC) und nationaler Ebene in die Lage versetzen, für afrikanische Probleme afrikanische Lösungen zu finden. Sie sollen befähigt werden, sich aktiv an Konfliktbeilegung und Konfliktpräfention beteiligen zu können ("African Ownership"). Die Maßnahmen dienen u.a. auch dem Aufbau der Afrikanischen Sicherheitsarchitektur (African Peace and Security Architecture). Die Bundesregierung will durch verschiedene Projekte einen Beitrag dazu leisten, dass sich die Strukturen vor Ort verbessern. Für den Zeitraum 2008 bis 2014 standen dem Auswärtigen Amt hierfür insgesamt rund 159 Mio. Euro zur Verfügung, mit denen u.a. Maßnahmen mit folgender Ausrichtung gefördert wurden. 

Ausbau von afrikanischen Kapazitäten

Aufbau und Ausbau von afrikanischen Kapazitäten und Strukturen bei der Afrikanischen Union (z.B. neues Gebäude für die Abteilung für Frieden und Sicherheit der AU-Kommission);

  • Aufbau der polizeilichen Komponente der African Standby Forces (ASF), z.B. durch Beratung in der Polizei-Abteilung der AU-Kommission;
  • Aufbau und Ausbau regionaler Trainingszentren zur Ausbildung von afrikanischen Polizisten, (z.B. Kofi Annan International Peacekeeping Training Center, KAIPTC in Accra, GHA; École de Maintien de la Paix, EMP in Bamako, MLI) zum Einsatz in AU- oder VN-geführten Missionen;
  • Ausbildungs- und Trainingsunterstützung für afrikanische Polizisten zur Stabilisierung nationaler und regionaler Sicherheitslagen (z.B. Polizeiprogramm Afrika);
  • Förderung ziviler Konfliktbearbeitung und –prävention (z.B. Unterstützung des African Union Border Programme (AUBP) zur Grenzziehung in Afrika, Mediation).

Stand 21.03.2014