Beziehungen zu Deutschland

Stand: März 2013

Politische Beziehungen

Infolge des langjährigen Bürgerkriegs und des Staatszerfalls in Somalia, die nicht zuletzt zu einem Fehlen funktionierender zentralstaatlicher Strukturen im Lande geführt haben, kann kaum von herkömmlichen bilateralen Beziehungen gesprochen werden. Mangels voll handlungsfähiger Strukturen auf somalischer Seite und nicht gegebener Umsetzbarkeit entsprechender Maßnahmen hat Deutschland auch seine bilaterale Entwicklungshilfe und seine finanzielle Zusammenarbeit mit Somalia bis auf Weiteres eingestellt.

Deutschland beteiligt sich allerdings mit seinen Partnern in der EU seit vielen Jahren an den Versuchen, Friedens- und Versöhnungsprozesse in Somalia zu unterstützen. So leistete Deutschland einen finanziellen Beitrag zu der von der Intergovernmental Authority on Development (IGAD) ausgerichteten Versöhnungskonferenz in Kenia, die mit der Einsetzung von Übergangsinstitutionen (Parlament, Präsident, Premierminister) im Oktober 2004 ihren Abschluss fand. Auch der im Sommer 2007 in Mogadischu abgehaltene Nationale Versöhnungskongress wurde in erheblichem Maße mit EU-Mitteln unterstützt. Gleiches gilt für die Militärmission der Afrikanischen Union in Somalia, AMISOM. Die Europäische Union und damit Deutschland sind mit erheblichen Mitteln an der AMISOM-Finanzierung beteiligt.

Auch der sogenannte "Dschibuti-Prozess", der jüngste Versuch, über Verhandlungen zu einer Stabilisierung oder gar Befriedung Somalias zu kommen, finanzierte sich vor allem aus EU-Mitteln. Schließlich beteiligt sich Deutschland an der EU-Trainingsmission für Somalia, in deren Rahmen somalische Soldaten in Uganda ausgebildet werden. Die EU ist auch 2011 der wichtigste Geber für Somalia. Derzeit richten sich die Bemühungen hauptsächlich darauf, grundlegende, rechtsstaatlich funktionierende staatliche Institutionen in Somalia wiederaufzubauen.

Als Reaktion auf politische Fortschritte unter der im Herbst 2012 etablierten neuen Somalischen Nationalregierung ernannte Deutschland erstmals seit über zwanzig Jahren eine Botschafterin für Somalia, die im Februar 2013 dem somalischen Präsidenten ihr Beglaubigungsschreiben übergab.

Zudem stellt die Bundesregierung seit vielen Jahren umfangreiche Mittel für humanitäre Hilfe zur Verfügung. Aufgrund der Dürre am Horn von Afrika, die 2011 begann und deren Auswirkungen bis 2012 andauerten, stellte die Bundesregierung für Somalia in 2011 und 2012 rund 35 Millionen Euro bereit. Darüber hinaus unterstützt die Bundesregierung somalische Flüchtlinge vor allem in den großen Flüchtlingslagern in Kenia und Äthiopien. Hinzu kommt ein Anteil von ca. 20 Prozent an den EU-Leistungen in Höhe von 126,5 Millionen Euro für Somalia in den Jahren 2011 und 2012. Im Vordergrund stehen Maßnahmen der Nahrungsmittelnothilfe und Verteilung von Non-Food-Items wie Decken, Planen, Moskitonetzen etc. für die Menschen, die vor der Dürre in andere Landesteile geflüchtet sind. Weitere Projekte werden im Bereich der Wasser- und Gesundheitsversorgung durchgeführt. In Teilen Südsomalias ist es derzeit für die Hilfsorganisationen nur sehr schwer möglich, Zugang zu den Hilfsbedürftigen zu erhalten. Die Bundesregierung setzt sich fortdauernd für einen besseren Zugang und eine effektive Koordinierung der internationalen Hilfe ein.

Wirtschaftliche Beziehungen

Die wirtschaftlichen Beziehungen sind aufgrund fehlender Rahmenbedingungen so gut wie inexistent.

Hinweis

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.