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Abrüstungsbeauftragter bietet Hilfe für Sicherung und Vernichtung von Waffenbeständen in Libyen an

Während des libyschen Bürgerkriegs wurden in besorgniserregendem Ausmaß Waffen und Munition aus den Beständen des ehemaligen Gaddafi-Regimes geplündert. Bundesaußenminister Westerwelle hat den Abrüstungsbeauftragten Nikel nach Libyen entsandt, um die Zusammenarbeit mit dem Umbruchsstaat in der Abrüstung zu vertiefen und weitere Kooperationsmöglichkeiten zu ermitteln.

"Munition in den falschen Händen und ungesicherte Waffen sind eine große Gefahr für Libyen und die Region", so Westerwelle. Es müsse deshalb alles dafür getan werden, libysche Waffenbestände zu sichern und diese wenn nötig zu zerstören. Der Außenminister will aktiv auf die libyschen Stellen zugehen und deutsche Hilfe anbieten. Die noch immer unsichere Situation hat auch für die umliegenden Staaten ein destabilisierendes Potential. Es ist daher sowohl der libyschen Übergangsregierung als auch der internationalen Gemeinschaft ein zentrales Anliegen, hier Abhilfe zu schaffen..

Vom 20. bis 22. Februar hat sich Botschafter Rolf Nikel, der Beauftragte der Bundesregierung für Abrüstung und Rüstungskontrolle, ein Bild von der Lage vor Ort gemacht und verschiedene Projekte besucht. Dabei stand er sowohl mit libyschen Entscheidungsträgern als auch mit Vertretern der lokalen Mission der Vereinten Nationen in Kontakt. Ziel der Gespräche mit der libyschen Seite war neben eigener Informationsgewinnung die Sondierung von akutem Hilfsbedarf für Libyen und die Unterbreitung möglicher deutscher Unterstützungsangebote im Abrüstungsbereich.

Am 20. Februar besuchte Botschafter Nikel ein Ausbildungszentrum, das mobile Teams zur Aufspürung und Vernichtung von Kleinwaffen, Munition und Minen ausbildet. Am 21. Februar traf er mit libyschen Behörden zu Gesprächen zusammen, um Möglichkeiten zur Zusammenarbeit bei der Sicherung und Vernichtung libyscher Chemiewaffen zu erörtern. Am letzten Tag seiner Reise besuchte der Beauftragte ein Kernforschungszentrum in der Nähe von Tripolis, um über die deutsche Unterstützung bei der Sicherung von radioaktiven Abfällen zu beraten.

Im Ergebnis der Gespräche wird es zu einer vertieften Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Libyen bei der Sicherung und Vernichtung von Landminen, verbliebenen Chemiewaffenbeständen und nuklearen Materialien kommen.

Die Bundesregierung sieht die Proliferation von Waffen in Libyen mit Sorge. Sie finanziert daher den Aufbau des "Libyan Center for Mine Action and Remnants of War" (LMAC), einer Behörde des libyschen Verteidigungsministeriums, die für Kampfmittelbeseitigung, Minenräumung und Kleinwaffenkontrolle zuständig ist. Das Auswärtige Amt hat 2011 zudem Projekte der Kampfmittelbeseitigung und der Gefahrenaufklärung der libyschen Bevölkerung mit insgesamt 437.000 Euro gefördert. Diese Unterstützung wird im laufenden Jahr fortgesetzt. Darüber hinaus unterstützt das Auswärtige Amt Projekte der Minen und Kampfmittelräumung in Libyen und hat mit logistischer Hilfe zur Sicherung von Chemiewaffenbeständen im Land beigetragen.


Stand 24.02.2012