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Der Europäische Auswärtige Dienst (EAD)

Der am 1. Dezember 2009 in Kraft getretene Vertrag von Lissabon hat als eine zentrale Neuerung den Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) geschaffen. Er unterstützt die Hohe Vertreterin für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) Federica Mogherini bei der Erfüllung ihrer Aufgaben. Der EAD hat im Dezember 2010 seine Arbeit aufgenommen und nach umfangreicher Aufbauarbeit die Sichtbarkeit der EU im außenpolitischen Bereich erhöht. Zahlreiche Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen aus den Mitgliedstaaten der EU - inklusive Deutschland – waren und sind seitdem für den EAD tätig.

Das auswärtige Handeln der Union im Vertrag von Lissabon

Die Stärkung der Handlungsfähigkeit und Kohärenz der Europäische Union im Bereich des Außenhandelns ist einer der Hauptbestandteile des Vertrags von Lissabon der EU. Die EU soll mit einer Stimme sprechen, um eine ihr angemessene Rolle in der Welt spielen zu können.
Mit dem Vertrag von Lissabon ist das Amt des "Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik" geschaffen worden. Von November 2009 bis Oktober 2014 fungierte Baroness Catherine Ashton aus Großbritannien als Hohe Vertreterin. Zum 1. November 2014 ernannte der Rat die ehemalige italienische Außenministerin, Federica Mogherini, zur neuen Hohen Vertreterin.

Das Amt der neuen Hohen Vertreterin (HVin) vereint drei Funktionen, die zuvor von getrennten Personen wahrgenommen wurden: die des bisherigen Hohen Vertreters des Rates für die GASP, die des bisherigen Außenkommissars und die des bisherigen rotierenden Vorsitzes im Außenrat. Die HVin ist innerhalb der Kommission eine ihrer Vizepräsidenten und dort auch mit der Koordinierung der übrigen Aspekte des auswärtigen Handelns betraut. Im Bereich der Außenvertretung in GASP-Fragen spricht die Hohe Vertreterin für die EU und nicht mehr die rotierende Präsidentschaft.


Der Europäische Auswärtige Dienst

Der Europäische Auswärtige Dienst unterstützt die Hohe Vertreterin bei der Erfüllung ihrer im Vertrag festgelegten Aufgaben, sowohl im Bereich GASP/GSVP als auch als Vizepräsidentin der Kommission. Er arbeitet mit den diplomatischen Diensten der Mitgliedstaaten eng zusammen. Der einschlägige Passus zum EAD im Vertrag über die Europäische Union (EUV,Artikel 27 Absatz 3) lautet:

Für den Europäischen Auswärtigen Dienst arbeiten Beamte aus den einschlägigen Abteilungen des Generalsekretariats des Rates und der Kommission sowie abgeordnetes Personal der nationalen diplomatischen Dienste. Die Organisation und die Arbeitsweise des Europäischen Auswärtigen Dienstes werden durch einen Beschluss des Rates festgelegt. Der Rat beschließt auf Vorschlag des Hohen Vertreters nach Anhörung des Europäischen Parlaments und nach Zustimmung der Kommission.

Der EAD ist eine vom Rat und von der Kommission unabhängige Institution, die unter anderem die außenpolitischen Arbeitseinheiten aus dem Ratssekretariat und der Kommission (über 1500 Personen) aufgenommen hat. Der EAD besteht aus einer Zentrale in Brüssel und den circa 140 EU-Delegationen ("EU-Botschaften") in Drittländern und bei internationalen Organisationen. Die Organisation und Arbeitsweise des EAD ist in einem Ratsbeschluss Ende Juli 2010 festgelegt worden.

Das Führungsteam der Hohen Vertreterin besteht aus einem Generalsekretär, zwei stellvertretenden Generalsekretären sowie dem Verwaltungschef ("Chief Operating Officer"). Auf der nächsten Ebene führen sieben Exekutivdirektoren ("Managing Directors") die regionalen Arbeitseinheiten (Asien, Europa/Russland/Zentralasien, Mittlerer Osten, Nord/Mittel/Südamerika, Afrika), sowie thematische Arbeitseinheiten (unter anderem Multilaterales, Menschenrechte, Krisenreaktion und Sicherheitspolitik) sowie Personal- und Finanzfragen. Auch die EU-Krisenmanagement-Strukturen sind in den EAD integriert worden. Sie planen und organisieren die EU-Missionen im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP).


Deutsche Diplomaten im EAD

Ein Drittel der Mitarbeiter des EAD kommen aus den diplomatischen Diensten der Mitgliedsstaaten. Sie sind als Zeitbeamte im EAD tätig. Deutsche Diplomatinnen und Diplomaten besetzen verschiedene Führungsposten im EAD: Helga Schmid gehört als stellvertretende Generalsekretärin dem Führungsteam an. Stephan Auer wurde zum Direktor Multilaterale Beziehungen und Globale Fragen sowie Roland Schäfer zum Direktor der Amerika-Abteilung in der Zentrale des EAD ernannt. Darüber hinaus besetzen deutsche Diplomaten weitere wichtige Posten an den EU-Delegationen - zum Beispiel in Genf, Luanda und Washington - sowie in der EAD-Zentrale in Brüssel.


Stand 08.12.2014

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