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Der Europäische Auswärtige Dienst (EAD)

Der am 1. Dezember 2009 in Kraft getretene Vertrag von Lissabon hat als eine zentrale Neuerung den Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) geschaffen. Er unterstützt die Hohe Vertreterin für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), Baroness Catherine Ashton, bei der Erfüllung ihrer Aufgaben. Der EAD hat im Dezember 2010 seine Arbeit aufgenommen. Zahlreiche Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen des EAD aus den Mitgliedstaaten der EU - inklusive Deutschland - sind seitdem ausgewählt worden.

Das auswärtige Handeln der Union im Vertrag von Lissabon

Die Stärkung der Handlungsfähigkeit und Kohärenz der Europäische Union im Bereich des Außenhandelns ist einer der Hauptbestandteile des Vertrags von Lissabon der EU. Die EU soll künftig mehr mit einer Stimme sprechen, um eine ihr angemessene Rolle in der Welt spielen zu können.

Mit dem Vertrag von Lissabon ist das Amt des "Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik" geschaffen worden. Im November 2009 ernannte der Rat die bisherige Handelskommissarin Baroness Catherine Ashton aus Großbritannien zur neuen Hohen Vertreterin.

Anders als der bisherige Hohe Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), Javier Solana, führt die neue Hohe Vertreterin zusätzlich und dauerhaft den Vorsitz im Rat für Auswärtige Angelegenheiten und ist Mitglied der Europäischen Kommission, und zwar als Vizepräsidentin mit Zuständigkeit für die Außenbeziehungen und die Koordinierung der übrigen Aspekte des auswärtigen Handelns. Diese Kombination von Verantwortlichkeiten soll die Hohe Vertreterin in die Lage versetzen, die Effizienz und Kohärenz des auswärtigen Handels der Union merklich zu verbessern.


Der Europäische Auswärtige Dienst

Der Europäische Auswärtige Dienst unterstützt die Hohe Vertreterin bei der Erfüllung ihrer Aufgaben. Er arbeitet mit den diplomatischen Diensten der Mitgliedstaaten eng zusammen. Der einschlägige Passus zum EAD im Vertrag über die Europäische Union (EUV,Artikel 27 Absatz 3) lautet:

Bei der Erfüllung seines Auftrags stützt sich der Hohe Vertreter auf einen Europäischen Auswärtigen Dienst. Dieser Dienst arbeitet mit den diplomatischen Diensten der Mitgliedstaaten zusammen und umfasst Beamte aus den einschlägigen Abteilungen des Generalsekretariats des Rates und der Kommission sowie abgeordnetes Personal der nationalen diplomatischen Dienste. Die Organisation und die Arbeitsweise des Europäischen Auswärtigen Dienstes werden durch einen Beschluss des Rates festgelegt. Der Rat beschließt auf Vorschlag des Hohen Vertreters nach Anhörung des Europäischen Parlaments und nach Zustimmung der Kommission.

Der EAD ist eine vom Rat und von der Kommission unabhängige Institution, die unter anderem die außenpolitischen Arbeitseinheiten aus dem Ratssekretariat und der Kommission (über 1500 Personen) aufgenommen hat. Der EAD besteht aus einer Zentrale in Brüssel und den circa 140 EU-Delegationen ("EU-Botschaften") in Drittländern und bei internationalen Organisationen. Die Organisation und Arbeitsweise des EAD ist in einem Ratsbeschluss Ende Juli 2010 festgelegt worden.

Das Führungsteam der Hohen Vertreterin besteht aus einem Generalsekretär, zwei stellvertretenden Generalsekretären sowie dem Verwaltungschef ("Chief Operating Officer"). Auf der nächsten Ebene kümmern sich sieben Exekutivdirektoren ("Managing Directors") um die regionalen Arbeitseinheiten (Asien, Europa/Russland/Zentralasien, Mittlerer Osten, Nord/Mittel/Südamerika, Afrika), um thematische Arbeitseinheiten (unter anderem Multilaterales, Menschenrechte, Krisenprävention und Sicherheitspolitik) sowie um Personal- und Finanzfragen. Auch die EU-Krisenmanagement-Strukturen sind in den EAD integriert worden. Sie planen und organisieren die EU-Missionen im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP).


Deutsche Diplomaten im EAD

Ein Drittel der Mitarbeiter des EAD kommen aus den diplomatischen Diensten der Mitgliedsstaaten. Sie sind als Zeitbeamte vier bis acht Jahre im EAD tätig. Deutsche Diplomaten besetzen verschiedene Führungsposten im EAD: Helga Schmid gehört als stellvertretende Generalsekretärin dem Führungsteam an. Stephan Auer wurde zum Direktor Multilaterale Beziehungen und Globale Fragen sowie Roland Schäfer zum Direktor der Amerika-Abteilung in der Zentrale des EAD ernannt. Darüber hinaus besetzen deutsche Diplomaten weitere wichtige Posten an den EU-Delegationen - zum Beispiel in Genf, Luanda, Washington oder Kabul - sowie in der EAD-Zentrale in Brüssel.


Stand 08.04.2014

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