Auswärtiges Amt unterstützt Vertrauens- und Sicherheitsbildende Maßnahmen in Lateinamerika

Bewaffnete Gewalt stellt in vielen Staaten Zentralamerikas eine der wichtigsten Herausforderungen dar. Die Mordraten in einigen Ländern der Region gehören zu den höchsten weltweit. Abgesehen von der Tragik für die Opfer und ihre Familien bedeutet die bewaffnete Gewalt ein zentrales Hemmnis für die Entwicklung. 2012 unterstützt Deutschland die zentralamerikanischen Staaten bei der Verbrechensbekämpfung mit 200.000 Euro. 

Soldat in Ecuador
© picture alliance/ dpa

Soldat in Ecuador

Soldat in Ecuador

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Dabei geht es um die Fortbildung von Entscheidungsträgern in Polizei und Justiz im Zusammenhang mit Gewaltdelikten sowie beim Umgang mit Feuerwaffen und Munition. Die Projektserie, die in mehreren zentralamerikanischen Staaten und in Mexiko Seminare vorsieht, wird auch Empfehlungen für die Politik und die Gesetzgebung vermitteln. Die Seminare werden von der Regionalorganisation der Vereinten Nationen für Frieden und Sicherheitspolitik für Lateinamerika mit Sitz in Lima, UNLiREC konzipiert und durchgeführt. Das Projekt wird in enger Abstimmung mit der Regionalorganisation SICA (Sistema de Integración Centroamericana) durchgeführt und ist Teil der Sicherheitsstrategie für Zentralamerika.

Das Auswärtige Amt unterstützt außerdem das Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) bei der Durchführung eines Projekts zur Transparenz von Militärausgaben lateinamerikanischer und karibischer Staaten mit 20.000 Euro.

Im Rahmen des Projekts werden im Dialog mit den Finanz- und Verteidigungsministerien der beteiligten lateinamerikanischen und karibischen Staaten detaillierte Daten zu Militärausgaben zusammengetragen und der Zugang zu den entsprechenden Datenquellen für zukünftige Veröffentlichungen verbessert. Am Projekt beteiligen sich: Argentinien, Belize, Bolivien, Brasilien, Chile, Kolumbien, Costa Rica, Kuba, Dominikanische Republik, Ecuador, El Salvador, Guatemala, Guyana, Honduras, Jamaica, Mexiko, Nicaragua, Paraguay, Peru, Trinidad und Tobago, Uruguay und Venezuela.

Zweck des Projekts ist es, durch intensive Informationsrecherche und Kontakte mit Regierungsmitarbeitern der beteiligten lateinamerikanischen und karibischen Staaten umfassende, einheitliche und vergleichbare Daten zur Verwendung in der SIPRI Datenbank zu Militärausgaben („SIPRI Military Expenditure Database“) sowie zur Meldung an das seit 1981 bestehende VN-Berichtssystem zu Militärausgaben zu erlangen und damit weiter zur Transparenz von Militärausgaben und zur Vertrauensbildung beizutragen.  

SIPRI ist ein 1966 gegründetes unabhängiges internationales Institut zur wissenschaftlichen Forschung zu Konflikten, Rüstung, Waffenkontrolle und Abrüstung. SIPRI  hat eine freizugängliche Datenbank zur Höhe der Militärausgaben der einzelnen Staaten entwickelt, in der seit 1988 rund 170 Staaten erfasst sind. Das Zusammentragen der notwendigen Daten gestaltet sich dabei unter anderem wegen unterschiedlicher Definitionen des Begriffs Militärausgaben, (teilweiser) Geheimhaltung und außerbudgetärer Zahlungen schwierig.

Stand 07.03.2012