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Thailand

Innenpolitik

Stand: Februar 2014

Thailand ist seit 1932 eine konstitutionelle Monarchie. Staatsoberhaupt ist S. M. König Bhumibol Adulyadej (Rama IX), der 1946 den Thron bestiegen hat und damit der heute weltweit am längsten regierende Monarch ist.

Im August 2011 übernahm die Pheu Thai Partei unter der Führung von Yingluck Shinawatra nach demokratischen Wahlen die Regierungsführung. Nach Straßendemonstrationen und der Mandatsniederlegung durch die Abgeordneten der Opposition löste Ministerpräsidentin Yingluck im Dezember 2013 das Parlament auf. Neuwahlen wurden am zweiten Februar 2014 durchgeführt. Diese erbrachten jedoch, da in zahlreichen Wahlkreisen nicht gewählt werden konnte, bislang kein neues Parlament. Die Regierung bleibt geschäftsführend im Amt.

Sofort nach Amtsantritt der neuen Regierung im August 2011 war Thailand von der schlimmsten Flutkatastrophe seit Generationen heimgesucht worden. Wassermassen von bis zu drei Metern bedeckten, teilweise über Wochen, große Teile von Nord- und Zentralthailand. Die Millionenmetropole Bangkok wurde in einigen Vorstädten betroffen. Fast 800 Menschen verloren ihr Leben, Hunderttausende wurden evakuiert, der wirtschaftliche Schaden ging in die Milliarden. Die Bundesregierung stellte rasche Nothilfe zur Versorgung der Flutopfer in Höhe von 500.000 Euro zur Verfügung. Im Jahr 2013 scheinen die Folgen der Flut überwunden zu sein.

Im Mittelpunkt der Programmatik der Pheu Thai-Regierung stand die Verbesserung der Lebensbedingungen von Geringverdienern sowie die Versöhnung der Gesellschaft nach den Vorfällen vom April/Mai 2010, als bei der gewaltsamen Niederschlagung von Protesten aus dem Lager der Rothemden 92 Menschen ums Leben kamen. Neben der Einführung einer Preisgarantie für Reis, die die Lebensbedingungen der Bauern verbessern soll, wurde zum 01.01.2013 der Mindestlohn in allen Provinzen auf 300 Baht/Tag (etwa 7,50 Euro) angehoben.

Situation in den muslimischen Südprovinzen

In den drei südlichen Provinzen Thailands leben rund 2 Millionen Menschen (etwa 3 Prozent der Bevölkerung), von denen rund 80 Prozent malaiische Muslime sind. Sie sprechen größtenteils Malay-Pattani/Jawi als Muttersprache und bilden die Mehrheit der muslimischen Bevölkerung Thailands.

1902 wurde das Sultanat Pattani durch das Königreich Siam annektiert und in die heutigen thailändischen Provinzen Yala, Pattani, Narathiwat und Teile von Songkhla aufgeteilt. Die Regierung Siams und später Thailands betrieb in den folgenden Jahren eine Politik der strikten Assimilation, die zur Entstehung einer starken, zeitweise gewalttätigen Separatistenbewegung in der malaiischen Bevölkerung beitrug.

Durch Anschläge und bei Einsätzen der Sicherheitskräfte starben Schätzungen zufolge in der Zeit seit 2004 über 5.500 Menschen. Die Anschläge halten bis heute unvermindert an. Die Opfer sind neben Angehörigen der thailändischen Verwaltungs- und Ordnungskräfte (überwiegend Buddhisten, auch Lehrer staatlicher Schulen) vor allem die muslimische Bevölkerung.

Im Frühjahr 2013 hat die Regierung einen Gesprächsprozess mit Vertretern von Rebellengruppen aufgenommen.



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Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.