Hauptinhalt

Menschenrecht auf Wasser

Mangelnder Zugang zu Trinkwasser und Sanitärversorgung ist eine der zentralen Heraus­forderungen unserer Zeit. Weitgehend ignoriert von der Öffentlichkeit haben zum Beispiel in Sub­sahara-Afrika 40 Prozent der Bevölkerung kein Trinkwasser, 70 Prozent keine Toilette. An den daraus resul­tierenden Krankheiten sterben mehr Kinder als an Malaria, Masern und AIDS zusammen. Jedes Jahr gehen durch Durchfallerkrankungen über 400 Millionen Schultage verloren. Millionen Kinder und Jugendliche verpassen so die Chance auf Bildung und auf einen Weg aus der Armut.

Das Menschenrecht auf sauberes Trinkwasser und Sanitärversorgung (MRWS) ist in der Völkerrechtslehre zwar anerkannt, es mangelt jedoch an seiner Umset­zung. Grund ist die Sorge, damit seien hohe finanzielle Verpflichtungen verbunden. Zutreffend ist, dass das Menschenrecht auf sauberes Trinkwasser und Sanitärversorgung die Staaten verpflichtet, geeignete Rahmenbe­dingungen, Regelwerke, Investitionen oder Investitionsanreize zu schaffen, um die Versor­gungssituation schrittweise zu verbessern. Das ist zwar nicht kostenlos zu erreichen, hat aber einen enormen wirtschaftlichen Nutzen: 1 US-Dollar Investition in Wasser-/Sanitär­versorgung stehen 8 US-Dollar volkswirtschaftlichen Schadens bei Unter­lassen gegenüber.

Erstmals kam es 2008 durch eine gemeinsame Initiative von Deutschland und Spanien zur Verabschiedung einer Resolution zum Recht auf Wasser und Sanitärversorgung durch den VN-Menschenrechtsrat (Res 7/22). Durch die Resolution wurde gleichzeitig das Mandat einer Unabhängigen Expertin für das MRWS geschaffen. Amtsinhaberin ist die Portugiesin Catarina de Albuquerque. Ihre Aufgabe ist es, zur inhaltlichen Klärung der rechtlichen Verpflichtung und zur Identi­fizierung von „best practices“ beizu­tragen. 

OHCHR: Unabhängige Expertin zum Recht auf Wasser (englisch)

Deutschland unterstützt die Arbeit der Unabhängigen Expertin inhalt­lich, finanziell und durch flankierende Resolutionen. Die jüngste Resolution wurde von Deutschland im September 2011 in den VN-Menschenrechtsrat eingebracht und regional übergreifend von 66 Staaten unterstützt. Die Resolution fordert umfassende und menschenrechtlichen Standards genügende Pläne und Strategien, um die volle Realisierung des MRWS sicherzustellen.

Wasserpumpe in Sambia

Wasserpumpe in Sambia
© picture-alliance/dpa

Bild vergrößern
Wasserpumpe in Sambia

Wasserpumpe in Sambia

Wasserpumpe in Sambia

Neben den völkerrechtlichen Anstrengungenbenötigt das Thema aber auch noch stärkere Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit. Es geht dabei um drei Aspekte: Vorrangig muss der politische Wille der Entscheidungsträger geweckt und gestärkt werden, denn die Wasser- und Sanitärversorgung ist eine Grundvoraussetzung für würdevolles Leben. Darüber hinaus hat die Versorgung einen wirtschaftlichen Nutzen. Wachstum und Wohlstand entstehen aus der Erfüllung menschlicher Grundbedürf­nisse. Außerdem müssen bestehende Missverständnisse ausgeräumt werden. Zum Beispiel ist die Gewährleistung des Menschenrechts auf Wasser und Sanitärversorgung ein Individualrecht und schafft keine Ansprüche zwischen Staaten. Das MRWS verpflichtet zwar primär Staaten, schließt aber eine Privatisierung der Versorgung und angemessene Gebührenerhebung nicht aus. Nicht zuletzt muss die Sanitärversorgung mit der Enttabuisierung des Themas einhergehen. Die Aufklärung über notwendige Hygienemaßnahmen ist eine der wirksamsten Formen der Krankheitsprävention.

Über das multilaterale Engagement hinaus nutzen das Auswärtige Amt und seine Auslandsvertretungen bilaterale Gespräche, um lokale Entscheidungsträger für das Thema zu sensibilisieren. Aktiv unterstützt das Auswärtige Amt auch die Aufklärungskampagne „WASH United“, die mit Hilfe von Prominenten aus Sport, Unterhaltung und Politik auf das Menschenrecht auf sauberes Trinkwasser und Sanitärversorgung aufmerksam macht und auf einen Bewusstseinswandel abzielt. Nähere Informationen finden Sie auf der Website
www.wash-united.org

WASH United

 Wash United

Wash United

Bild vergrößern
 Wash United

 Wash United

Wash United

Die Bundesregierung setzt zur Förderung des Menschenrechts auf Wasser und Sanitärversorgung neben politischen Gesprächen und Demarchen auch auf die Aufklärungskampagne „WASH United“, die während der Fußball-WM 2010 in 7 Ländern Sub-Sahara-Afrikas startete. Bei „WASH United“ handelt es sich um einen fiktiven Sport­verein, der mit Hilfe internationaler und regionaler Stars und Prominenter für das MRWS die Werbetrommel rührt. Im Jahr 2011 hat WASH United auch die Frauen Fußball-WM in Deutschland genutzt, um auf das Thema aufmerksam zu machen.


Stand 07.11.2011