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"Gemeinsam mehr für Europa tun" – Außen­minister Gabriel beim deutsch-französischen Ministerrat

Unter Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Präsident Emmanuel Macron ist am Donnerstag (13.07.) der deutsch-französische Ministerrat in Paris zusammengetroffen. Neben den Regierungschefs berieten auch zahlreiche Ministerinnen und Minister über gemeinsame Vorhaben. Außenminister Sigmar Gabriel kündigte die Einrichtung eines deutsch-französischen Investitionsfonds für Start-ups an.

Deutschland und Frankreich: Beziehungen modernisieren

Kultur, Bildung, Wirtschaft und Soziales, Sicherheit und Verteidigung: die Liste der Themen für das Treffen ist lang. In all diesen Bereichen besteht bereits eine enge Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich. „Was wir in den letzten fünfzig Jahren in Europa und zwischen Frankreich und Deutschland geschaffen haben, ist einzigartig“, sagte Außenminister Gabriel anlässlich des Ministerrates.  

In Zukunft sollen diese engen Beziehungen noch weiter ausgebaut werden: „Es geht uns heute auch darum, unsere Partnerschaft mit Frankreich zu modernisieren“, setzte Gabriel fort. "Wir können an vieles anknüpfen, aber wir können dem Ganzen eine neue Dynamik geben und wollen das auch", betonte Kanzlerin Merkel im Vorfeld des Treffens. Der Ministerrat soll deswegen neue Impulse setzen, eine Reihe bilateraler Initiativen wurde vorgestellt. So soll künftig zum Beispiel die gemeinsame Arbeit von Kulturinstituten ausgebaut werden, ebenso die Zusammenarbeit des deutschen und des französisches Auswärtigen Dienstes.

„Mehr für und in Europa tun“

Grundlage der deutsch-französischen Freundschaft: der Elysée-Vertrag von 1963

Grundlage der deutsch-französischen Freundschaft: der Elysée-Vertrag von 1963
© dpa / picture-alliance

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Grundlage der deutsch-französischen Freundschaft: der Elysée-Vertrag von 1963

Grundlage der deutsch-französischen Freundschaft: der Elysée-Vertrag von 1963

Grundlage der deutsch-französischen Freundschaft: der Elysée-Vertrag von 1963

Deutschland und Frankreich sollen in all diesen Bereichen nicht nur zu zweit zusammenarbeiten. Im Gegenteil: die deutsch-französische Partnerschaft soll stärker als zuvor in einem gemeinsamen Europa verankert werden. „Wir müssen gemeinsam mehr in und für Europa tun“, betonte Gabriel.

Besonders wichtig ist hier die engere Zusammenarbeit in Fragen der gemeinsamen Sicherheit, ebenso wie das gemeinschaftliche europäische Engagement in Afrika. Zum Auftakt des Ministerrats tagte deswegen auch der Sicherheits- und Verteidigungsrat.

Investitionsfonds für Start-ups

Auch europäische Start-ups sollen in Zukunft stärker gefördert werden. „Ich freue mich, dass wir auf dem deutsch-französischen Ministerrat heute endlich einen gemeinsamen deutsch-französischen Investitionsfonds vereinbaren“, so Gabriel.

Zum Weiterlesen:

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Stand 13.07.2017

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